Maisacher Haushalt 2016 beschlossen

Sorgenvoller Blick auf den Etat

Maisach – Ein „Ja, aber...“: So lässt sich die Meinung in Teilen des Gemeinderats zum Haushalt 2016 zusammenfassen. Gegen drei Stimmen der Grünen ist das Zahlenwerk genehmigt worden.

Bürgermeister Hans Seidl (CSU) verteidigte naturgemäß alle Projekte, etwa die Südumfahrung und die Investitionen in Kinderbetreuung. CSU-Fraktionschefin Gabriele Rappenglitz führte ebenso wortreich aus, dass der Etat „positiv und zukunftsweisend“ sei. Es müssten viele Projekte abgearbeitet werden.

Gottfried Obermair (FW) griff die Mahnungen von Kämmerin Angelika Braunmüller auf. Wenn Einnahmen wegbrechen oder unerwartete Ausgaben auftauchen, wird es ganz eng. Zudem sind die Rücklagen Ende 2017 fast komplett aufgebraucht. „Das ist mit sehr heißer Nadel gestrickt“, sagte Obermair. Und die Kosten für die Integration von Flüchtlingen (in die Gesellschaft, in den Arbeits- und Wohnungsmarkt) seien noch gar nicht eingerechnet. Er habe Sorgenfalten.

Kritik kam auch von Grünen-Sprecherin Christine Wunderl. Jedes Jahr mahne die Kämmerin. Sie werde angehört, aber nicht erhört. Wunderl fasste die Haltung des Gemeinderats so zusammen: „Werd scho guad nausgeh’“. Aber das sei gefährlich. Die Gemeinde könne nicht immer neue Gewerbegebiete ausweisen, nur um die für die vielen Projekte nötigen Einnahmen zu generieren.

Sie wünsche sich mehr Bedacht vom Bürgermeister, sagte Wunderl. Seidl strebe nach immer Größerem, die Folgekosten würden verdrängt. Sie und ihre beiden Mitstreiter stimmten gegen den Etat.

Peter Aust (UB) sprach von einem Teufelskreis. Maisach weise Bauland aus, um über die Neubürger mehr Einkommensteuer zu erhalten. Doch das mache mehr Kita-Plätze nötig, was wieder neue Kosten nach sich ziehe. Norman Dombo (SPD) war etwas milder in seinem Urteil: „Das Projektvolumen ist ambitioniert, aber realistisch.“

Weil Maisach so hohe Ausgaben hat, müssen viele Gewerbegrundstücke verkauft werden, zudem wird die Rücklage geleert. Deshalb ist kein Geld mehr da für die Sanierung/Erweiterung des Rathauses und die weitere Sanierung des Freibads.

von Helga Zagermann

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