Bürgerantrag scheitert

Trotz Protesten: Asyl im Klostergarten

Adelshofen - Der Widerstand der Adelshofener gegen den Bau einer Asylunterkunft im Klostergarten ist groß. Ein Bürgerantrag zur Verlegung des Standortes an den alten Sportplatz scheiterte aber wegen eines Formfehlers.

Das Interesse an der jüngsten Gemeinderatssitzung war groß. 45 Bürger waren erschienen, um die Debatte um den Antrag zu verfolgen. Am Ende mussten sie aber enttäuscht wieder gehen. Weil die Initiatoren vergessen hatten, ihre Namen auf der vorgelegten Unterschriftenliste zu nennen, war der Antrag formell nicht zulässig. Laut dem ebenfalls anwesenden Geschäftsführer der VG Mammendorf, Bernhard Frank, teilt auch das Landratsamt diese Rechtsauffassung.

Initiiert wurde der Antrag nicht nur von Adelshofenern. Claudia und Franco Calabrese, die direkten Nachbarn des geplanten Standorts, haben sich mit dem Jesenwanger Ronald Vaida zur „Bürger-Interessengemeinschaft Klostergarten“ zusammengeschlossen und Unterschriften für den Erhalt des Klostergartens gesammelt. Ihrer Ansicht nach ist der alte Sportplatz deutlich geeigneter, um dort eine Unterkunft zu errichten.

Vaida und die Familie Calabrese wollen sich nun weitere Schritte überlegen, nachdem ihr Bürgerantrag vom Gemeinderat wegen des Formfehlers einstimmig nicht zugelassen wurde. Das Landratsamt teilte aber auch mit, dass der Antrag als Petition im Rahmen einer späteren Gemeinderatssitzung behandelt werden könnte.

Dass das passiert, erscheint jedoch äußerst unwahrscheinlich. Denn in der gleichen Sitzung berieten die Gemeinderäte auch noch einmal über die Bauweise der geplanten Unterkunft. Der Standort im Klostergarten wurde dabei nicht mehr in Frage gestellt. Ursprünglich hatten die Gemeinderäte im Oktober vergangenen Jahres beschlossen, dass nur ein Gebäude in Holzständerbauweise errichtet werden darf. Ein solches will der Landkreis aber nicht finanzieren.

Die rechtliche und finanzielle Verantwortung läge bei der Gemeinde Adelshofen. „Diese können wir als kleine Gemeinde nicht übernehmen“, sagte Vize-Bürgermeister Johann Siebenhütter (CSU). Bei einer Unterbringung der Asylbewerber in Containern liege die Verantwortung für Auf- und Abbau, Pflege, Unterhalt und Betreuung dagegen voll beim Landratsamt.

Wie Bürgermeister Michael Raith (CSU) zudem erläuterte, müsste die Gemeinde den Grund für ein Holzgebäude auch länger an den Landkreis verpachten. Die Laufzeit des Vertrages läge bei mindestens 15 Jahren, während bei Containern auch eine kürzere Zeit von fünf bis acht Jahren möglich sei. Johann Hintersberger (CSU) findet die Container- Lösung deshalb attraktiver: „Wir sollten uns den Klostergarten nicht zu lange verbauen.“

Die Räte hoben ihre Forderung nach einem Gebäude in Holzständerbauweise deshalb einstimmig auf. Der Rest des Oktober-Beschlusses bleibt hingegen vollumfänglich gültig – und damit auch der umstrittene Standort.

VON ANDREAS DASCHNER

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