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Mitarbeiter werden geschult

Debatte über Datenschutz

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Beim Datenschutz muss nicht nur die neue Schutzgrundverordnung eingehalten werden. Beim Thema Informationssicherheit muss eine Kommune auch die eigene Organisation und die internen Abläufe auf dem Laufenden halten sowie die Mitarbeiter sensibilisieren. 

Türkenfeld Dies schreibt grob gesagt das „Gesetz über die elektronische Verwaltung in Bayern“ (Bayerisches E-Government-Gesetz – BayEGovG) vor. Die Frist zu dessen Umsetzung wurde bis zum Jahresbeginn 2019 verlängert.

Die Gemeinde Türkenfeld wird dies nun verwirklichen. An etwa zehn Beratertagen werden die Mitarbeiter der Verwaltung ebenso geschult wie andere Angestellte der Gemeinde, etwa in Kindergärten. Das kostet rund 14 000 Euro, wovon das Innenministerium 50 Prozent übernimmt.

Dennoch war die Begeisterung im Gemeinderat nicht ungeteilt, wie drei Gegenstimmen bewiesen. „Warum müssen wir uns von der Industrie immer diese verpflichtenden Hülsen aufdrücken lassen“, fragte Valentin Schmitt (Dorfgemeinschaft). Da sei viel Unsinn dabei. Man müsse es aber allein schon deshalb ausführen, um nicht nach außen hin den Eindruck zu erwecken, man sichere die Daten nicht ausreichend.

Dem setzte Vize-Bürgermeister Emanuel Staffler (CSU) entgegen, dass technische und rechtliche Sicherheit als immerwährende Herausforderung zu begreifen sei. Immerhin gehe man zum Beispiel mit sehr sensiblen Steuer- oder Bankdaten um, so Staffler. „Wir haben auch Mitarbeiter, die in einer Zeit zu arbeiten begonnen haben, in der elektronische Informationstechnik noch keine solche Rolle gespielt hat.“

Die Schulung soll in zwölf Schritten erfolgen. Zu den Inhalten gehört unter anderem das Erstellen von Leitlinien und IT-Dokumentationen. Ebenso muss der Ist-und-Soll-Zustand verglichen, dann die Umsetzung geplant und schließlich gestartet werden. 

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