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Teile der Türkenfelder Dorferneuerung werden zum Streitfall.

Türkenfelder Straße in Zankenhausn

Geheimbrief gefährdet Dorferneuerung

Türkenfeld - Teile der Dorferneuerung werden zum Streitfall. In einem Brief aus dem Rathaus an das Landratsamt werden Details genannt, die dazu führen könnten, dass die Kommune keine Zuschüsse erhält.

Der Ausbau der Türkenfelder Straße in Zankenhausen steht ganz oben auf der Wunschliste der Dorfentwicklung. Dafür werden Zuschüsse vom Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) gebraucht. Die Gelder fließen aber nur, wenn es sich bei dem Projekt nicht um einen Erstausbau handelt. Im Interesse der Gemeinde wäre es also, nachzuweisen, dass die Straße in der Vergangenheit bereits ausgebaut wurde.

In einem Schreiben der Türkenfelder Verwaltung ans Landratsamt, verfasst von Kämmerer Joachim Waldbaur, steht aber offenbar das Gegenteil. Wie die Situation gerettet werden kann, war Thema einer gemeinsamen Sitzung des Gemeinderats mit dem Vorstand der Dorfentwicklung.

Kriterien für einen Erstausbau sind unter anderem ein frostsicherer Unterbau, Entwässerung und Beleuchtung. Oft ist aber nicht mehr genau zu klären, ob eine Straße vor Jahrzehnten nach dem damaligen Stand der Technik ausgebaut wurde. Logischerweise müsste die Gemeinde versuchen, bei ihrer Argumentation diejenigen Fakten in den Vordergrund zu stellen, die diese Annahme stützen.

Kommunalaufsicht soll helfen

Es gebe auf jeden Fall einen Ermessensspielraum, betonte die Vorsitzende der Dorfentwicklung, Luciana Pavoni vom ALE. Das Schreiben aus dem Rathaus klinge aber „wie eine Beweisführung gegen die Interessen der Gemeinde“.

Der Brief enthalte Unrichtigkeiten und Mutmaßungen, kritisierte Sabeeka Gangjee-Well (Dorfgemeinschaft). Als Gemeinderätin ist sie eine der Wenigen, die den Inhalt kennen – denn Bürgermeister Pius Keller (CSU) weigert sich beharrlich, das Schreiben öffentlich zu machen. Auch den Vorständen der Teilnehmergemeinschaft liegt es nicht vor. Ratskollegin Martina Uhlemann (FW) kritisierte das. „Wieso ist dieses Schreiben ein Geheimdokument? Es betrifft doch die Bürger, vor allem die Anlieger an der Türkenfelder Straße.“

Keller erklärte, er habe das Schreiben „so nicht gewollt“. Der Inhalt sei aber korrekt und vom Landratsamt geprüft worden. Doch laut Gangjee-Well stimmt nicht einmal die genannte Zahl der Straßenlampen. „Das kann das Landratsamt nicht geprüft haben.“

Schließlich kam man überein, dass die Teilnehmergemeinschaft eine Zusammenfassung des Inhalts erhalten soll. Dann will man nach Fakten suchen, um die Behauptungen des Schreibens zu entkräften. In kleiner Runde soll mit der Kommunalaufsicht geklärt werden, welche neuen Erkenntnisse vorliegen müssen, damit eine Förderung durch das ALE doch in Frage kommt. „Die Fakten müssen einer Überprüfung durch die Regierung von Oberbayern standhalten“, so Pavoni.

Gewünscht wird der Ausbau der Türkenfelder Straße vom Ende des Radwegs bis zur Kreuzung Pleitmannswanger Straße. Dabei sollen der Radweg weitergeführt und ein Gehsteig errichtet weden. Die geschätzten Nettokosten liegen bei etwa 350 000 Euro. 50 Prozent davon würden die Zuschüsse vom ALE betragen. Der Rest würde zwischen Gemeinde und Bürgern aufgeteilt.

Weitere geplante Maßnahmen im Zuge der Dorfentwicklung sind die Aufwertung des Bereichs Kirche/Schloss/Dorfplatz in Türkenfeld sowie der Ausbau der Bahnhofstraße. Zudem befasst sich eine Arbeitsgruppe mit einem Konzept für Fußwege, eine weitere mit dem Thema Haus- und Hofgeschichte in Zankenhausen und Pleitmannswang. Hier sollen, wie in Türkenfeld bereits geschehen, historische Anwesen mit Hausnamensschildern versehen werden.

von Ulrike Osman

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