Türkenfeld

Gemeinde räumt neuen Weg

Türkenfeld – Im Gegenzug für einen Grundstückstausch möchte ein Anwohner in Zankenhausen von der Räum- und Streupflicht vor seinem Haus befreit werden. Da diese jedoch gesetzlich vorgeschrieben ist, kann sie nicht durch Vereinbarungen zwischen Gemeinde und Bürgern ausgehebelt werden.

Der Bürger macht offenbar eine vertragliche Regelung über die Räum- und Streupflicht zur Bedingung für den Grundstückstausch. Vom Planer des Geh- und Radwegs sei ihm bereits mitgeteilt worden, dass dies nicht zulässig sei, sagte Rathaus-Geschäftsleiter Günter Hohenleitner im Gemeinderat. Die Pflicht könne nicht in Einzelfällen aufgehoben werden, wie diverse Gerichtsurteile bestätigen würden.

Der Gemeinderat will dem Grundstücksbesitzer aber entgegenkommen. Denn wenn er dem Tausch nicht zustimmt, kann der geplante Geh- und Radweg an der Türkenfelder Straße nicht realisiert werden. Sabeeka Gangjee-Well (Dorfgemeinschaft) hielt das Ganze ohnehin für ein Missverständnis. „Der Anwohner hat Angst, dass eine große Bürde auf ihn zukommt.“ Tatsächlich ändere sich aber nichts an den Pflichten, die bereits betstehen. Laut gemeindlicher Satzung müsse von den Bürgern nur eine Breite von 80 Zentimetern geräumt werden, auch wenn der Gehweg breiter sei, sagte Gangjee-Well. Und selbst das tue in Zankenhausen niemand.

Nach einigem Hin und Her beschloss der Rat mit einer Gegenstimme, dass die Gemeinde die Räumung des Weges übernimmt – so wie sie es mit anderen Radwegen im Gemeindegebiet bereits praktiziert. Die Haftung bleibt allerdings beim Grundstückseigentümer. (os)

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