Bürgermeister Pius Keller wies den Vorwurf zurück, dem Gemeinderat das Schreiben bewusst vorenthalten zu haben. „Das war ein Versehen, aber keine Verfehlung.“

Bebauung an der Moorenweiser Straße

Manipulations-Vorwürfe gegen Rathauschef

Türkenfelds Rathauschef Pius Keller soll dem Gemeinderat ein wichtiges Schreiben des Landratsamtes zur Bebauung an der Moorenweiser Straße vorenthalten haben. Der Angegriffene spricht von einem Versehen.

Türkenfeld – Die umstrittene Baulandausweisung im Außenbereich an der Moorenweiser Straße wird im Gemeinderat noch einmal behandelt werden. Auch die Abstimmung wird wiederholt. Grund ist ein nachträglich aufgetauchtes Schreiben aus dem Landratsamt.

Am 22. Juni war bei einer Sondersitzung zum Flächennutzungsplan über eine Baulandausweisung an der Moorenweiser Straße zwischen Ortsrand und Wolfgasse heftig diskutiert worden. Die Gegner führten ins Feld, dass die Fläche den vom Gemeinderat festgelegten Prüfkriterien nicht entspreche und gegen den Grundsatz „Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ verstoße. Bürgermeister Pius Keller (CSU) entgegnete damals, dass auch das Landratsamt eine Bebauung an dieser Stelle befürworte. Eine schriftliche Stellungnahme der Behörde lag angeblich nicht vor. Die Abstimmung ging knapp zugunsten einer Baulandausweisung aus.

Inzwischen hat sich aber herausgestellt, dass bereits eine knappe Woche vor der Sitzung ein Schreiben aus dem Landratsamt im Rathaus eingegangen war. Und darin heißt es unter anderem, dass es „zu keiner spornartigen Entwicklung entlang der Moorenweiser Straße“ kommen dürfe. Genau das würde durch eine zweireihige Bebauung jedoch passieren, so die Gegner.

Das Schreiben wurde erst Tage nach der Abstimmung an die Gemeinderäte weitergeleitet. Sabeeka Gangjee-Well (Dorfgemeinschaft/DG) und Martina Uhlemann (Freie Wähler/FW) warfen Keller nun vor, die Meinungsbildung im Gemeinderat manipuliert zu haben. „Das ist inakzeptabel“, heißt es in einem offenen Brief der beiden. Um die Glaubwürdigkeit des Gremiums in der Öffentlichkeit wiederherzustellen, müsse über das Thema erneut abgestimmt werden – diesmal unter Beachtung der fachlichen Bewertung der Kreisbehörde.

Keller wies den Vorwurf zurück, dem Gemeinderat das Schreiben bewusst vorenthalten zu haben. „Das war ein Versehen, aber keine Verfehlung.“ Ihm gehe es lediglich darum, Türkenfelder Bürgern das Bauen am Ort zu ermöglichen. Eventuell könne die Gemeinde sogar selbst einen Teil der Flächen ankaufen.

Gangjee-Well warf Keller vor, das Gelände zu favorisieren, weil es seinen Nachbarn gehöre. Fraktionskollege Stefan Zöllner erklärte: „In der großen Politik würde ich von Lobbyismus im negativen Sinne sprechen.“

Einen ganz anderen Aspekt brachte dagegen Siegfried Schneller (FW) ins Spiel. Er habe sich für die Baulandausweisung ausgesprochen, weil sie der Gemeinde die Möglichkeit eröffne, die Verkehrssicherheit zu verbessern. „Ich stimme beim nächsten Mal wieder so ab“, kündigte er an.

Tatsächlich wird es in der nächsten Sitzung eine erneute Behandlung des Themas samt Abstimmung geben, wie von Uhlemann und Gangjee-Well beantragt. Das entschied der Gemeinderat mit 10:3 Stimmen.

von Ulrike Osman

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