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Türkenfeld hält an der Verkehrsüberwachung fest.

Zweckverband

Türkenfeld steht zu Verkehrsüberwachung

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Die kommunale Verkehrsüberwachung ist ein teures Unterfangen – aber mehr für die Kommunen als für Autofahrer, die ein Bußgeld zahlen müssen. Trotzdem hält Türkenfeld vorerst daran fest.

Türkenfeld 11 600 Euro hat der Zweckverband der Gemeinde für das erste halbe Jahr in Rechnung gestellt. Dem stehen nur marginale Einnahmen gegenüber. Daher hatte Bürgermeister Pius Keller (CSU) Marion Demberger eingeladen, die bisherigen Ergebnisse zu kommentieren. „Nach ein paar Monaten kann man schlecht ein Fazit ziehen“, schickte die stellvertretende Geschäftsleiterin des Zweckverbandes voraus. Fakt sei, dass von den 15 Stellen, an denen gemessen wird, nur drei stärker frequentiert seien – aber immer noch nicht nennenswert. „Wenn keine Masse da ist, kann man nicht genug verwarnen“, so ihre Bilanz.

Dazu komme, dass auf Wunsch der Gemeinde innerhalb der Mess-Stunden häufig der Standort zu wechseln sei. Dies führe ebenfalls zu Ausfällen. Eine Möglichkeit zur Kostenreduzierung sei, die Messdauer von derzeit zwölf Stunden monatlich zu reduzieren. Der sogenannte ruhende Verkehr, also parkende Fahrzeuge, wird an sechs Stunden pro Monat kontrolliert. Nach einer Startphase mit freundlichen Hinweisen an der Windschutzscheibe muss man bei Verstößen mittlerweile blechen.

Bei einem vorzeitigen Ausstieg aus dem auf zwei Jahre limitierten Vertrag, wie er im Vorfeld der Gemeinderatssitzung vereinzelt gefordert worden war, ist nach Dembergers Auskunft ein späterer Wiedereinstieg nicht mehr möglich. Es bleibe nurmehr die Vollmitgliedschaft.

Einnahmen sind nicht das Ziel

Vize-Bürgermeister Emanuel Staffler (CSU) erinnerte daran, dass das Ziel der Verkehrsüberwachung nicht sei, neue Einnahmequellen zu erschließen. „Wir haben damit ein Instrument einzuschreiten, weil wir Verkehrsverstöße nicht anders ahnden können.“ Freilich seien jährliche Ausgaben von bis zu 35 000 Euro ohne gegenüberstehende Einnahmen viel Geld. Deswegen schlug er vor, das Stundenkontingent zu reduzieren.

Bürgermeister Keller betonte, dass sich vor allem beim Parken schon viel verbessert habe. Er plädierte dafür, auf alle Fälle weiterzumachen. Das empfahl auch Marion Demberger und bot an, die Messstellen zu überprüfen und gegebenenfalls neue zu identifizieren. „Leider haben fast alle Gemeinden den Wunsch, Messzeiten am Morgen zu wählen, aber wir müssen da durchwechseln“, sagte die Geschäftsleiterin.

Auch Sabeela Gangjee-Well (Dorfgemeinschaft) sprach sich deutlich für eine Fortsetzung der Messungen aus. Vor allem bei der Durchsetzung des in Kürze erwarteten Verkehrskonzepts sei es unabdingbar, in Tempo-30-Zonen zu kontrollieren.

„Warten wir das Konzept ab und beraten dann im nächsten Jahr erneut“, sagte sie. Dem schloss sich der Rat einstimmig an.

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