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Wieviel Information braucht der Bürger?

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Gröbenzell - Stichwort „gläsernes Rathaus“: Florian Streibl, Landtagsabgeordneter der Freien Wähler, informierte im Gröbenzeller Bürgerhaus über die so genannte Informationsfreiheitssatzung.

„Wer nichts weiß, muss alles glauben“, mit diesen Worten warb der Streibl auf Einladung der Freien Wähler Gröbenzells für die Einführung einer Informationsfreiheitssatzung . Seit fast zehn Jahren macht sich der Politiker für die Einführung einer solchen und eines Informationsfreiheitsgesetzes stark. Denn möchte sich der Bürger eine Meinung bilden, braucht er Informationen. „Es gehört in modernen Demokratien dazu, dass man den Bürger ernst nimmt“, mahnte Streibl. Bürger müssten als Bürger, nicht als Untertanen gesehen werden.

Er machte klar, warum Information für die Bürger wichtig ist. „Wenn man am Herrschaftswissen nicht beteiligt wird, muss man glauben was einem vorgesetzt wird“. Seiner Meinung nach wehren sich die Herrschenden gegen die Informationsfreiheit vor allem aus einem Grund: „Ich halte die Bürger dumm, dann kann ich leichter herrschen“, sei die gängige Meinung.

Doch die Bürger sollten in Planungen mit einbezogen werden, sagte auch der Ortsvorsitzende der Freien Wähler, Gerhard Beck. Schließlich möchten sich die Bürger auch beteiligen. Nicht nur in Stuttgart beim Bau des neuen Bahnhofs, sondern auch in der Gröbenbachgemeinde seien sie aufgestanden, wie etwa beim Thema Stadtwerdung.

Neben etlichen Gröbenzellern, waren auch einige Gemeinderäte nicht nur der Freien Wählern auch von SPD, Grünen und UWG, ins Bürgerhaus gekommen. So erfuhren sie, dass nicht nur die Bürger, sondern auch sie selbst im Rathaus keine uneingeschränktes Informationsrecht besitzen. Streibl, der auch Gemeinderat in Oberammergau ist, erläuterte ihnen an einem ganz persönlichen Beispiel, wie wichtig eine Informationsfreiheitssatzung ist. So hat der Oberammergauer Gemeinderat vor Jahren ein 800 000 Euro teures, fahrbares Dach für die Freilichtbühne der Passionsspiele beschlossen. Als das Dach dann Jahre später fertig war, stellte sich heraus, dass es nicht 800 000 Euro sondern vier Millionen Euro gekostet hatte. „Ich hätte als Gemeinderat gerne mehr Informationen gehabt, damit man rechtzeitig die Bremse hätte reinhauen können“, beklagte Streibl.

Einen ersten Schritt zur Verbesserung der Bürgerinformation in Gröbenzelle hatte der frühere SPD-Rat Ludwig Brunner: Er forderte, dass statt dem Ergebnisprotokoll das Anfang der 90-er Jahre abgeschaffte Verlaufsprotokoll wieder eingeführt wird. Dieses solle dann ins Internet gestellt werden. So könne jeder Bürger verfolgen welcher Gemeinderat was gesagt und wie er abgestimmt habe.

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