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Den Gemeinderatsaal im Rathaus betrat Josef Weingand junior nicht so oft in der noch laufenden Wahlperiode.

Erst hinderte ihn eine Verletzung, dann der Regierungsstil der Rathauschefin

Gemeinderat besucht fünf Jahre keine Sitzung - und schiebt‘s auf die Bürgermeisterin

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Es kommt immer wieder vor, dass ein Stadt- oder Gemeinderat nicht zu einer Sitzung kommen kann. Doch Josef Weingand junior aus Bad Bayersoien hat seit Jahren keine Sitzung mehr besucht – und sich zuletzt nicht einmal mehr abgemeldet.

Bad Bayersoien – Noch gut vier Wochen, dann werden wieder die Bürgermeister und Kommunalparlamente bis 2026 gewählt. Sechs Jahre sind eine lange, zeitintensive und mitunter anstrengende Zeit. Spaß und Motivation können da manchmal auf der Strecke bleiben. Hier rückt nun ein Fall in der Gemeinde Bad Bayersoien in den Fokus: Dort war bei der Kommunalwahl 2014 Josef Weingand jr. mit 725 Stimmen als Listenbester seiner Gruppierung „Freie Soier Wähler“ (FSW) in den Gemeinderat eingezogen.

Josef Weingand jr. sah keine Notwendigkeit,„sich zu entschuldigen“. 

Ein knappes Jahr gab es keinen Anlass für Beanstandungen, der heute 49-jährige IT-Berater kam seiner Verpflichtung als Gemeinderat wie seine Kollegen in vollem Umfang nach. Dann jedoch entschuldigte sich Weingand für jede Sitzung und etwa ab Herbst 2017, so Bürgermeisterin Gisela Kieweg, fehlte der FSW-Gemeinderat jeweils unentschuldigt. Bis heute. Zusammengefasst hat Josef Weingand somit seit zirka fünf Jahren an keiner öffentlichen Gemeinderatssitzung mehr teilgenommen.

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Damit hat er gegen die Buchstaben der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern verstoßen. Die nämlich besagt in Artikel 48: „ ... Die Gemeinderatsmitglieder sind verpflichtet, an den Sitzungen und Abstimmungen teilzunehmen und die ihnen zugewiesenen Geschäfte zu übernehmen. ... Gegen Mitglieder, die sich diesen Verpflichtungen ohne genügende Entschuldigung entziehen, kann der Gemeinderat Ordnungsgeld bis zu 250 Euro verhängen ...“ Im Extremfall kann der Gemeinderat sogar den Verlust des Amts aussprechen.

Bürgermeisterin meldete Fall nicht

Angesprochen auf seine Situation, betont Weingand: „Ich hatte zu Beginn der Periode eine größere Verletzung, musste mich danach einer Reha unterziehen. Das machte es unmöglich für mich, an den Sitzungen teilzunehmen.“ Warum hat er sich dann in den vergangenen Jahren nicht mehr entschuldigt? „Eine politische und demokratische Arbeit ist unter Führung von Familie Kieweg nicht möglich. Ich habe keine Notwendigkeit mehr gesehen, mich zu entschuldigen. Es hat auch keinen interessiert. Bei Vorgänger Eberhard Steiner war ich bei 99 Prozent der Sitzungen anwesend, da hat es noch Spaß gemacht.“ Aktuell, so der 49-Jährige weiter, brauche man sich ja nur fragen, warum so viele Gemeinderäte aufhören.

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Rathauschefin Gisela Kieweg möchte auf den Fall „nicht groß eingehen“. Weingands Verhalten sei zwar „sehr ungewöhnlich, aber seine Privatangelegenheit“. Weitere Schritte zu verfolgen, wie etwa, die Sache der Aufsichtsbehörde bekannt zu machen, hat die Bürgermeisterin „nicht für notwendig und geboten erachtet“. Wenn, „dann hätte von Weingands Fraktion etwas kommen müssen“, denn damit habe sich die Gruppierung ja ein Stück weit selbst geschadet.

Kieweg versteht nicht, warum Weingand nicht sein Amt als Gemeinderat zurückgegeben habe. Dies hätte er nicht einmal begründen müssen. Mussten bis zum Frühjahr 2014 gewählte Gemeinde- oder Stadträte noch einen wichtigen Grund vorbringen, um ihr Ehrenamt aufgeben zu dürfen – etwa eine Krankheit, Beruf, Familie oder Alter –, so ist diese Forderung vom Gesetzgeber inzwischen gestrichen worden.

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