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Bürgerentscheid zu Olympia 2018: Gemeinde drückt aufs Tempo

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Einen Haken dran: Wilfriede Freiling gehört zu den Mitarbeitern im Einwohnermeldeamt, die die Unterschriftenlisten der beiden Bürgerbegehren überprüfen – Name für Name, Adresse für Adresse. Foto: Martin
Einen Haken dran: Wilfriede Freiling gehört zu den Mitarbeitern im Einwohnermeldeamt, die die Unterschriftenlisten der beiden Bürgerbegehren überprüfen – Name für Name, Adresse für Adresse. Foto: Martin

Garmisch-Partenkirchen - Bereits in der kommenden Woche wird sich der Gemeinderat Garmisch-Partenkirchen mit den Bürgerbegehren zu Olympia 2018 befassen. Eine rasche Abstimmung scheint möglich.

Listen mit jeweils gut 2400 Unterschriften haben sowohl Befürworter als auch Gegner der Olympia- Bewerbung bis jetzt abgegeben, um noch einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Knapp 1700 sind erforderlich. „Es sind wirklich nur ein halbes Dutzend Unterschriften Differenz“, sagt Rathaussprecher Florian Nöbauer.

Der Gemeinderat wird am Mittwoch, 30. März, um 18 Uhr im Rathaussaal tagen. Auf der Tagesordnung stehen eingangs zwei wichtige Beschlüsse: Das Gremium hat festzustellen, ob die Bürgerbegehren zulässig sind. Eine Bewertung dazu möchte Nöbauer nicht geben: „Wir stimmen uns gerade mit der Obersten Rechtsaufsichtsbehörde ab“, sagt er. Das ist das Bayerische Innenministerium.

Wenn tatsächlich beide Begehren zulässig sind, kann die Gemeinde eine Stichfrage formulieren. Es könnte dann darauf hinauslaufen: Sollten beide Bürgerbegehren erfolgreich sein, welches soll gelten? „Wir würden das so einfach wie möglich machen“, sagt der Pressesprecher.

Schließlich hat das Gremium einen Termin für den Bürgerentscheid festzulegen. Nöbauer zufolge strebt die Gemeinde ein Votum noch im Mai an. (matt)

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