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Bürgerversammlung: Krün und Wallgau die Schwarzen Schafe

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Ganz im Zeichen von G7 stand die letzte Wallgauer Bürgerversammlung Ende April 2015 im gut besuchten Haus des Gastes. © Thomas Sehr

Bürgerversammlungen sind ein wesentlicher Bestandteil der Kommunalpolitik. Einmal pro Jahr sollten sie mindestens stattfinden – so will es der Gesetzgeber. Doch im Oberen Isartal gibt es zwei schwarze Schafe.

Krün/Wallgau – Warum? Eine schlüssige Antwort will den beiden Bürgermeistern Hansjörg Zahler (Wallgau) und Thomas Schwarzenberger (Krün) nicht über die Lippen kommen, warum sie es in ihren Gemeinden mit Bürgerversammlungen eher lax halten. Fakt ist: In Krün gab’s in der Ära Schwarzenberger seit 2002 sechs dieser Informationsforen – 2003, 2004, 2005, 2009, 2011 und 2015. 15 hätten es streng genommen sein müssen. Denn in Artikel 18 (1) der Bayerischen Gemeindeordnung steht explizit:

„In jeder Gemeinde hat der erste Bürgermeister mindestens einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderats auch öfter, eine Bürgerversammlung zur Erörterung gemeindlicher Angelegenheiten einzuberufen.“

Schwarzenberger (CSU) will nicht lange um den heißen Brei reden. Er weiß, dass er sich in diesem Punkt angreifbar macht. Er bestätigt sogar einen leichten Fingerzeig von Seiten der Rechtsaufsicht (Landratsamt). „Aber wir sind auch so viel im Gespräch mit den Bürgern.“ Nicht zu vergessen die themenbezogenen Bürgerversammlungen, etwa zur Dorferneuerung oder zum G7-Gipfel 2015. Schon jetzt verspricht Schwarzenberger hoch und heilig: „2017 wird’s wieder eine geben.“

Das stellt auch sein Wallgauer Amtskollege Zahler (CSU) in Aussicht. Dieser hatte zuletzt im April 2015 die Einwohner informiert. Nicht wenige waren seinerzeit ins Haus des Gastes gekommen. Doch gut einen Monat vor dem G7-Gipfel in Schloss Elmau hatte man auch einen guten Aufhänger. Zahler, der bislang laut eigener Auskunft seit 2008 fünf Bürgerforen veranstaltet hat, glaubt ohnehin, dass im Zeitalter sozialer Medien „die klassische Bürgerversammlung ausgedient hat“. Wichtige Details könnten auch übers Internet verbreitet werden. Obendrein argumentiert er mit dem Faktor Zeit. „Der Vorbereitungsaufwand blockiert oft viele andere Geschichten.“ Schließlich schüttelt selbst seine überschaubare Anzahl an Rathaus-Mitarbeitern die benötigten Fakten nicht so ohne weiteres aus dem Ärmel.

Konstatiert werden darf: Im Landkreis haben in der Vergangenheit 19 von 22 Gemeinden in puncto Bürgerversammlung ihre Hausaufgaben geradezu vorbildlich gemacht. Neben Wallgau und Krün ist nur noch Oberau ein Ausreißer. Dort stand Bürgermeister Peter Imminger (CSU) zuletzt im November 2013 der Basis Rede und Antwort.

Christof Schnürer

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