Bundespolizei räumt ICE zwischen Berlin und Hamburg - Hintergründe vorerst noch unklar

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Wer verstößt gegen die Ausgangsbeschränkung? Um das zu prüfen, führten Polizeibeamte aus dem Bereich Oberbayern Süd im Landkreis 565 Kontrollen durch, unter anderem wie hier am Samstag am Autobahnende. 

75 Verstöße gegen Corona-Ausgangsbeschränkung 

Coronavirus in GAP: Polizei kontrolliert viel und streng - Ausflügler ohne triftigen Grund „zeigen wir an“

  • Katharina Bromberger
    vonKatharina Bromberger
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Die Polizei greift in der Ausflugsregion Garmisch-Partenkirchen hart durch. Viele Ausflügler verstoßen gegen die Coronavirus-Ausgangsbeschränkungen.

  • 75 Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung in der Corona-Pandemie hat die Polizei im Landkreis Garmisch-Partenkirchen am Wochenende verzeichnet. 
  • Bei 565 Kontrollen. 
  • Die Mehrheit, heißt es, verhält sich vernünftig. 

Garmisch-Partenkirchen – Was darf man eigentlich noch? Viele Bürger stellen sich diese Frage. Alexander Huber nicht. Für ihn ist die Sachlage klar. Da braucht man seiner Meinung nach nichts zu deuten, da kann man nichts irgendwie anders auslegen. 

Fakt ist: Es besteht eine Ausgangsbeschränkung aufgrund der Coronavirus-Pandemie. Dazu gibt es – klar definierte – Ausnahmen. Wer gegen die Regeln verstößt, „den zeigen wir an“. So einfach erklärt der Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd das Vorgehen der vielen Beamten, die am Wochenende an Ausflugsschwerpunkten Autos kontrollierten – unter anderem im Ortsteil Partenkirchen und am Autobahnende. Insgesamt kam es im Bereich der Polizeiinspektionen Garmisch-Partenkirchen und Murnau zu 75 Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkung in Corona-Zeiten.

Coronavirus in GAP: Mehr Menschen als Ausgangsbeschränkung erlaubt: 150 Euro Strafe drohen

Zum einen prüften die Beamten, ob bei mehreren Personen im Fahrzeug alle zum selben Hausstand gehören. Wenn nicht – Anzeige. Bis zu 150 Euro Strafe drohen. Die zweite Frage der Polizei: Ist der Ausflug erforderlich? Gibt es dafür also einen triftigen Grund? Erlaubt sind die Hilfe für andere, das Einkaufen, der Gang zum Arzt oder zur Apotheke. Dass nun beispielsweise ein Münchner zum Einkaufen nach Garmisch-Partenkirchen fahren muss, „das fällt als Grund aus“, sagt Huber. „Das kann er zu Hause erledigen.“

Doch was ist mit der Ausnahme „frische Luft“? Hier beginnt womöglich die Unsicherheit bei manchen Bürgern. Denn ja: Sie dürfen – allein oder mit Personen aus dem eigenen Hausstand – Sport treiben und spazieren gehen. Es besteht keine explizite Regel, wonach man sich nur noch im eigenen Landkreis bewegen darf. Dies hatten Bürgermeister am Tegernsee und im Landkreis per Brandbrief gefordert. Doch Polizeisprecher Huber verweist erneut auf den für ihn entscheidenden Satz: Die Fahrt muss notwendig sein. Wer sie unternimmt, braucht eine „nachvollziehbare Begründung“. Wie die aussehen soll, wenn jemand einfach so aus Lust und Laune die Zweitwohnung besucht. Oder zum Spazierengehen beziehungsweise Sporteln erst einmal 60, 70 Kilometer fährt, „darauf bin ich gespannt“, sagt Huber ironisch. Für ihn gibt es keine. „Ich kann auch in München Sport treiben, auch in München spazieren gehen.“ Wer andere Begründungen sucht, legt sich in den Augen des Polizeisprechers nur Ausreden zurecht, weil er nicht auf den Ausflug verzichten wolle. Ausreden, die die Beamten nicht gelten lassen. „In der momentanen Situation ist Egoismus einfach nicht gefragt. Es geht um Menschenleben.“ Glücklicherweise habe das die Mehrheit verstanden. Und gegen die Einzelnen werde man konsequent vorgehen.

Coronavirus in GAP: Polizeikontrollen unter der Woche - Verstärkt während Osterfeiertage 

Für das Wochenende heißt das: Am Samstag verzeichnete das Präsidium im Bereich der Inspektion Garmisch-Partenkirchen 15 Verstöße bei 76 Kontrollen, am Sonntag 30 Verstöße bei 122 Kontrollen. Im Murnauer Bereich wurden am Samstag 154 Fahrzeuge überprüft, es folgten 5 Anzeigen, am Sonntag gab es 25 Verstöße bei 213 Kontrollen.

Diese wird die Polizei aufrecht erhalten, nicht nur am Wochenende. „Das machen wir unabhängig von Wochentagen“, sagt Huber. Während der Osterfeiertage werde man die Einsatzkräfte aber wohl verstärken.

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