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Ja oder nein? Ob es ein Explorer-Hotel wie hier in Berchtesgaden auch in Farchant geben wird, entscheidet sich am Sonntag.

Bürgerentscheid in Farchant

Fragestellung mit „Fehler“-Potenzial

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  • Barbara Falkenberg
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Am Sonntag zählt’s: Dann geben die Farchanter nicht nur ihre Stimme bei der Bundestagswahl ab, sondern auch beim Bürgerentscheid zum geplanten Hotel-Projekt nahe der Föhrenheide. Von Prognosen hält Mitinitiator Zeltner Abstand.

Farchant – Die Argumente sind ausgetauscht. Mehrfach. Jeder Farchanter konnte sich in den vergangenen Wochen und Monaten seine Meinung bilden, ob er das geplante Explorer-Hotel an der Frickenstraße befürwortet oder ablehnt. Am kommenden Sonntag steht nun der Tag X bevor. Der Tag, an dem beim Bürgerentscheid die Zukunft des Projekts besiegelt wird. 3017 Bürger haben es in der Hand.

So viele dürfen ihr Kreuz setzen – und das an der vermeintlich richtigen Stelle. Eine gewisse „Fehler“-Gefahr besteht. Sie ist der Fragestellung geschuldet. Diese lautet wie folgt: „Sind Sie dafür, dass das Verfahren zur Aufstellung und Erlass des Bebauungsplans „Nr.43 östlich der Frickenstraße eingestellt und zugrunde liegende Beschlüsse, auch zu Änderungen des Flächennutzungsplans, aufgehoben werden?“ Heißt für die Wähler: Pro Hotel – mit „Nein“ stimmen, contra Hotel – mit „Ja“ votieren.

Dass dies unter Umständen zu Irritationen führt, möchte selbst Berthold Zeltner, einer der Initiatoren des Bürgerbegehrens und somit verantwortlich für die Fragestellung – gar nicht anzweifeln. Gleichzeitig stellt er aber klar: „Ich muss es so machen, die Gesetzeslage zwingt mich dazu.“ Hätten er und seine Mitstreiter Michael Zellinger und Achim Hofstädter die Chance gehabt, die Frage anders zu formulieren, sie hätten es getan. „Wir haben das nicht absichtlich verdreht“, betont der 40-Jährige. In diesem Zusammenhang erinnert er an das Jahr 2009. Damals beim Ratsbegehren zu einem anderen Hotel-Vorhaben im Ort sei genau der „umgekehrte Fall“ eingetreten. Weil der Entscheid und somit die Frage von der Gemeinde ausgegangen war.

Wie das Votum letztlich ausfallen könnte, vermag der Nürnberger nicht abzuschätzen. Er lässt die Finger von Prognosen. Ob er selbst nach Farchant kommt, um das Ergebnis aus erster Hand zu erfahren, steht derweil noch nicht fest. Das Initiatoren-Trio hat sich noch nicht bis ins Detail abgesprochen.

Während Bürgermeister Martin Wohlketzetter (SPD) als Leiter der Verwaltung zur Neutralität verpflichtet ist und keine Aktionen mehr starten darf, planen die Initiatoren aber noch, einen Flyer zu verteilen. „Das haben die Befürworter ja auch gemacht“, sagt Zeltner. Und das eigene Pendant sei bereits vor Monaten erschienen.

Die Uhr tickt. Zumindest wenn es darum geht, Überzeugungsarbeit zu leisten. Am Sonntag dagegen müssen Hotel-Befürworter und -Gegner ein bisschen Geduld mitbringen, bis das Resultat feststeht. „Die Auszählung der Stimmen des Bürgerentscheids wird erst nach Abschluss der Auszählung für den Bundestag erfolgen“, sagt Wohlketzetter zum Prozedere.

Im Gegensatz zum Bürgerentscheid dürfen bei der Bundestagswahl nur 2735 Menschen ihr Votum abgeben. Der Rathauschef erklärt die Differenz: „Beim Bürgerentscheid wählen auch alle EU-Bürger.“ In seinem Wahlkreis gibt es zwei Wahlbezirke und -lokale – im Lesesaal und in der Touristinfo. „Die Wähler bekommen zwei Briefumschläge.“ In der Regel entscheiden sich etwa ein Drittel der Bewohner für die Briefwahl, so auch in Farchant. Tendenz steigend. Der Rathauschef verspricht sich durch die Zusammenlegung beider Wahlen eine höhere Beteiligung.

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