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Während der Corona-Krise in Garmisch-Partenkirchen im Einsatz: die Polizei auf Streife im Ort. 

Nicht alle verhielten sich vorbildlich

„Viele aus München und dem Umland“: Behörde zieht Bilanz zu Corona-Verstößen

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Nicht alle haben sich immer vorbildlich an die Ausgangsbeschränkungen gehalten. Zahlreiche Bußgelder wurden fällig. Die meisten Verstöße wurden jedoch nicht von Einheimischen begangen.

  • Aufgrund der Corona-Krise haben in Bayern für über sechs Wochen Ausgangsbeschränkungen gegolten.
  • Landratsamt Garmisch-Partenkirchen zieht nun erstmals Bilanz zu den Verstößen.
  • Die meisten davon wurden nicht von Einheimischen begangen. 

Landkreis – Sechseinhalb Wochen Ausgangsbeschränkungen liegen hinter den Menschen in der Region Garmisch-Partenkirchen. Tage der Entbehrung. Tage, in denen viele sicher zumindest einmal daran gedacht haben, nicht jedes Detail der bayerischen Allgemeinverfügung zu beachten. Nicht wenige Bürger haben es dann auch getan, die Vorschriften missachtet – fahrlässig oder mutwillig. 

Das Landratsamt Garmisch-Partenkirchen nennt nun erstmals Zahlen. Insgesamt 580 Fälle von Verstößen sind bis Mitte dieser Woche in der Kreisbehörde registriert worden. 94 davon wurden eingestellt, in 409 Fällen aber wurde auch ein Bußgeld ausgesprochen. „Der Rest ist noch offen“, betont Amtssprecher Stephan Scharf. Diese Anzeigen befinden sich noch in Bearbeitung. Der Großteil der Verstöße seien „kleine Sachen“gewesen.

Coronavirus im Landkreis Garmisch-Partenkirchen: Behörde zieht Bilanz zu Verstößen

Bis es zum Bußgeldbescheid kommt, wird zunächst die Polizei aktiv. Sie muss ein Vergehen gegen das Infektionsschutzgesetz feststellen und zur Anzeige bringen. Die Prüfung obliegt dann dem Landratsamt. „Das sind im Grunde alles Ordnungswidrigkeiten“, sagt Scharf. Kurioserweise betrifft die Mehrzahl der Verstöße Bürger, die außerhalb des Landkreises wohnen. „Viele aus München und dem Umland“, verdeutlicht der Behördensprecher. „Das sind zum Beispiel Menschen, die trotz der Ausgangsbeschränkungen hierher zum Wandern gekommen sind.“ Die Wenigsten seien Einheimische. „Natürlich gab es aber auch kleinere Feiern oder Grillfeste, die aufgelöst wurden.“

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Corona-Verstöße im Landkreis Garmisch-Partenkirchen: Bußgelder fließen teilweise in Landkreis-Kasse

Das Strafmaß bewegt dabei in einem überschaubaren Rahmen. „Meistens ist es ein Verstoß, weil die Menschen ihre Wohnung ohne triftigen Grund verlassen haben.“ Dafür sieht der Gesetzgeber ein Bußgeld von bis zu 150 Euro vor. „Es gibt aber ein bisschen Spielraum“, sagt Scharf. Entscheidend sei, ob Mutwilligkeit vorliegt. „Wenn es bewusst gemacht wurde, dann sind 150 Euro fällig, sonst 75 Euro.“ 

Große Ausreißer wie die Versammlung des Trachtenvereins in Mittenwald hat es bisher nicht gegeben. „Das hielt sich in Grenzen, das sind nur Einzelfälle.“ Dennoch sind laut Verwaltung in der Summe bisher Bußgelder in Höhe von 56.500 Euro zusammengekommen.

Diese fließen teilweise sogar in die Landkreiskasse. Scharf klärt auf: „Wenn der Bescheid akzeptiert wird, geht das Geld an den Landkreis, wenn er angefochten wird und die Sache dann vor Gericht geht, geht das Geld in die Staatskasse.“  

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