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Bei ihrem ersten Auftritt als Bürgermeisterin hatte Elisabeth Koch ihr Hochzeits-Dirndl angelegt. 

Konstituierende Sitzung hat‘s in sich

CSU lässt die Muskeln spielen - Anträge anderer Fraktionen fallen durch

  • Peter Reinbold
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Einen kleinen Vorgeschmack, wie die kommenden sechs Jahre im Garmisch-Partenkirchner Gemeinderat laufen dürften, lieferte die Konstituierende Sitzung. Die CSU gedenkt durchzuregieren – mit Unterstützung der Parteien, die ihr nahe stehen. Für die Opposition eine bittere Erfahrung und ein hartes Brot.

Garmisch-Partenkirchen – Es war eine Machtdemonstration der CSU, die an beste Tage erinnerte, als die Christsozialen mit ihren Mehrheiten in Garmisch-Partenkirchen durchregierten. Die guten alten Zeiten sind zurück, weil Bürgermeisterin Elisabeth Koch und die Ihren vor und nach der Kommunalwahl am 15. März strategische Schachzüge mit dem CSB und der Bayernpartei gelungen sind, die es ihr ermöglichen, nach Gutdünken zu schalten und zu walten. Den Oppositionsparteien dürfte klar gewesen sein, dass nach dem Wechsel von Dr. Sigrid Meierhofer (SPD) zu Koch ein frischer Wind wehen würde, dass der aber in weiten Teilen der Konstituierenden Gemeinderatssitzung gleich eisig ausfallen würde, das überraschte.

Zu spüren bekamen den vor allem Bündnis 90/Die Grünen und die Freien Wähler, deren Anträge samt und sonders niedergebügelt wurden. „Ich bin desillusioniert“, sagt Freien-Fraktionschefin Lilian Edenhofer, die offenbar auch etwas blauäugig in die Sitzung marschiert war. Sie und die Freien Wähler gingen bei den Referentenposten leer aus. Nichts zu melden hatte Edenhofer, die wortreich für die Beibehaltung des Wirtschaftsreferenten stritt, den in der vergangenen Wahlperiode Claus Gefrörer (CSU) besetzte. Der sei überflüssig, meinte Gefrörer, weil alle Firmen aus seiner Erfahrung stets nur mit der Chefin sprechen wollten. Zudem, meinte Koch, plane sie, einen Wirtschaftsbeirat zu installieren, der eng an den Haupt- und Finanzausschuss angelehnt werde. „Es braucht keinen Wirtschaftsreferenten“, sagte Koch.

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Kulturreferent mit CSU-Mann besetzt

Und noch eine Schlappe kassierte Edenhofer. Die kulturbeflissene Journalistin, die in vielen Vereinen ehrenamtlich tätig ist, hatte gehofft, als Kulturreferentin zum Zuge zu kommen. Auch das verwehrten ihr die Christsozialen. CSU-Senior Dr. Günter Steinebach machte das Rennen – was Edenhofer schwer traf. „Ich wäre die bessere Wahl gewesen“, meinte sie mit einem Tag Abstand.

Edenhofer rügte zudem den Umgang mit FDP-Mann Martin Schröter. „So etwas macht man nicht, ganz egal, wie man zu Herrn Schröter stehen mag.“ Im Vorfeld hatte Koch dem Vizebotschafter der deutschen Vertretung in Luxemburg angeboten, sich um die Anliegen der Bürger im Ortsteil Griesen zu kümmern, um es anschließend wieder zu verwerfen. Den Grund teilte sie Schröter, dem sie seit Langem in herzlicher Feindschaft verbunden ist, die indes auf Gegenseitigkeit beruht, in einer E-Mail mit: „Die Belange der Bürgerinnen und Bürger Griesens werden – nach deren expliziten Wunsch – von mir als Erster Bürgermeisterin wahrgenommen.“ Dass Griesen jemand brauche, der sich um die Interesse der Bewohner kümmert, entschied der Gemeinderat in einer Kampfabstimmung, die nur erfolgreich war, weil sich Katrin Ostermair-Maurer (CSU) für kurze Zeit nicht im Saal Werdenfels befand, der wegen der Corona-Krise für die Sitzung umfunktioniert worden war. Als sich Schröter erneut um das Amt bewarb, stellte die CSU Ludwig Reim dagegen, der schließlich gewählt wurde.

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Zolk am Ende die einzige Kandidatin

„Das war der Tiefpunkt der Sitzung“, sagte Grünen-Fraktionsvize Alexandra Roos-Teitscheid. Sie räumte ein, nicht nur in diesem Fall „sprachlos“ gewesen zu sein. „Wir haben keinen unserer Anträge durchgebracht.“ Den Grünen, immerhin zweitstärkste Partei im Gemeinderat, machten Koch und die CSU deutlich, wo der Hammer hängt, was ihnen in dem kommenden sechs Jahren blühen wird. Alle Anträge scheiterten deutlich. Auch der zum Zweiten Bürgermeister, den Dr. Stephan Thiel, Fraktionsvorsitzender der Öko-Partei, gerne als Vollzeitstelle gesehen hätte, wie dieser Posten in der jüngeren Vergangenheit stets ausgestaltet war. „Wir haben die Hand gereicht, man hat sie nicht genommen“, sagt Thiel. 

Weil der Grünen-Antrag versandete, stellte er sich nicht zur Wahl. „Wir hätten ihn unterstützt“, sagt Edenhofer, die auf eine Kandidatur verzichtete, „da den Grünen dieser Posten zusteht“. So machte Claudia Zolk, Kochs Wunschfrau, das Rennen. Sie erhielt 23 von 31 Stimmen. Acht entfielen auf ihren Vorgänger Wolfgang Bauer (CSU). Die, so sickerte durch, sollen von den Grünen, den Freien Wählern und womöglich von Schröter gekommen sein. Bestätigen wollte das niemand. „Für mich gilt das Wahlgeheimnis“, erklärte Roos-Teitscheid. Zum Schmuzeln fand es wenigstens Bauer, der zum Schluss der Sitzung klarstellte, dass er nicht zur Verfügung gestanden hätte.

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