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Entscheiden doch die Bürger über den Erhalt von Zitzmann Spielzeugland am Richard-Strauss-Platz? Darüber werden die Gemeinderäte nächste Woche noch einmal beraten. 

Nach formalem Fehler keimt bei Mitarbeitern Hoffnung auf

Fall Zitzmann und das Bürgerbegehren: Räte müssen noch einmal abstimmen

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Zurück auf Anfang. Wegen eines Formfehlers befasst sich der Gemeinderat erneut mit Spielwaren Zitzmann. Vielleicht ist das Bürgerbegehren zu dessen Erhalt am Richard-Strauss-Platz am Ende doch noch zulässig.

Garmisch-Partenkirchen – Im Comic gibt es diese Sprech- und Denkwolken. Oder die Geräusch-Blasen. Oder eben diese riesigen Fragezeichen, die ein erstauntes Gesicht noch erstaunter erscheinen lassen. Wäre nun also Dr. Sigrid Meierhofer (SPD) eine Comicfigur: Neben ihr Gesicht von Montagmorgen hätte der Zeichner ein großes Fragezeichen gesetzt. Denn was Garmisch-Partenkirchens Bürgermeisterin da zu hören bekam, hinterließ sie erst einmal ratlos. Damit hatte sie nicht gerechnet. Niemand hat das. Denn der Marktgemeinderat wird sich erneut mit der Causa Zitzmann befassen. Konkret noch einmal damit, ob das Bürgerbegehren zum Erhalt des Spielwarenladens am Richard-Strauss-Platz 2 zulässig ist oder nicht. Die Sondersitzung am Mittwoch, 30. August, umfasst nur diesen einen Punkt. Der – erneut – für Diskussionen sorgen dürfte. Und alles ändern könnte.

Vorgehen unvollständig - ein Beschluss fehlt

Etwa eineinhalb Stunden debattierten die Kommunalpolitiker am vergangenen Mittwoch bereits darüber, ob das Bürgerbegehren nun zulässig ist oder nicht. Denkbar knapp – mit 12:11-Stimmen – entschieden sie sich dagegen. Zumindest dachten sie das. Jetzt aber bemerkte die Verwaltung: Das Vorgehen war unvollständig. Zwar lehnten sie Räte die Gesamtbeschlussvorlage aus dem Rathaus ab, die folgende zwei Punkte beinhaltete: Das Bürgerbegehren ist zulässig, der Bürgerentscheid findet am 5. November statt. In einer zweiten Abstimmung aber hätte man eindeutig klären müssen: Was wollen die Räte stattdessen? Sprich: Halten sie das Bürgerbegehren tatsächlich für unzulässig? Dazu fehlt der Beschluss.

Komplexes Verwaltungsrecht, in das die Mitarbeiter Meierhofer gestern Morgen einführten. Als Nicht-Juristin brauche sie da Hilfe, „ich war wirklich ratlos“, sagt sie. Immerhin findet ihr Rechtsberater und stellvertretender Geschäftsleitender Beamter Florian Nöbauer ein anschauliches Bild für die notwendige Wiederholung. Angenommen, für einen Posten in der Gemeinde bewerben sich zwei Personen. Die Verwaltung empfiehlt Kandidat A – das Gremium sagt nein. Nun muss man prüfen: Was passiert mit Kandidat B? Stellen die Kommunalpolitiker ihn ein? Oder lehnen sie auch B ab? Und diese Frage wurde vergangene Woche nicht mehr beantwortet. Dennoch: „Die Logik erschließt sich mir nicht“, sagt Meierhofer.

Fehler ist den Mitarbeitern unangenehm

Darum aber gehe es natürlich nicht. Sondern vielmehr darum, einen formalen Fehler zu korrigieren. Einen, der Meierhofer und ihrem Team unangenehm ist. Peinlich auch? Das bejaht niemand. Die Bürgermeisterin tritt die Flucht nach vorne an, sagt: „Das ist halt jetzt so.“ Und sie entschuldigt sich für die „Ehrenrunde“ bei den Räten und den Vertretern des Bürgerbegehrens. „Wir waren zugegebenermaßen selbst von dem Ausgang überrascht, sodass nicht mehr an die kommunalrechtlichen Formalien gedacht wurde“, schreibt sie in einer Mitteilung. Auch Nöbauer wäre es lieber, das Ganze wäre nicht passiert. Doch er wirbt um Verständnis: „Fehler macht jeder mal.“ Dieser aber birgt Konflikte.

In der Sondersitzung am 30. August kommt der gesamte Punkt erneut auf den Tisch, auch die Abstimmung zum Beschlussvorschlag der Gemeinde wird wiederholt. Mit offenem Ausgang. Wären zwei Bürgerbegehren-Gegner nächste Woche krank – stünde es 10:11. Und das Begehren wäre plötzlich zulässig.

Unerwartete Hoffnung

Völlig unerwartet keimt bei Amanda Stork Hoffnung auf. Die Zitzmann-Mitarbeiterin hat das Bürgerbegehren initiiert. Als die Verwaltung sie gestern Morgen informierte, war sie vor allem überrascht. Mittlerweile „hoffe ich auf ein Wunder. Ab und zu tritt so etwas ja ein.“ Dem Glück auf die Sprünge helfen will sie nicht – etwa, indem sie jeden Gemeinderat einzeln anschreibt und an die Bürgerbegehren-Befürworter appelliert, die Sitzung zu besuchen. „Wir gehen nicht hausieren.“

Vielleicht aber ziehen sie und ihre Mitstreiter vor den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, sollte das Gremium die Unzulässigkeit des Begehrens bestätigen. Dazu äußert sich Stork noch nicht. Nach wie vor prüfe man ein mögliches rechtliches Vorgehen.

Sicher ist aktuell nur eines: Die Causa Zitzmann geht weiter. Vermutlich mit einer weiteren intensive Debatte. Die Gemeinderäte jedenfalls dürften mit einigen Fragezeichen in die Sitzung kommen. Und manch einer auch mit wütenden Ausrufezeichen.

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