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G7-Gipfel: „Noch gehört Bayern zu Deutschland“ – Söder erklärt Fehlen von Scholz bei Twitter-Gruß

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Von: Tanja Kipke, Veronika Mahnkopf, Felix Herz, Magdalena Fürthauer

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Der G7-Gipfel in Elmau am ersten Tag: Neben Politik, Partnerinnen-Programm und Protest sorgte auch der Bayerische Ministerpräsident für Wirbel.

Update vom 26. Juni, 20.45 Uhr: Die Ankunft des US-Präsidenten Joe Biden in München und dann in Elmau erregte gleich mehrfach Aufsehen: Nicht nur zog der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Spott des Netzes wegen seiner Kleidungswahl auf sich, Biden nutzte auch ein doch überraschendes Transportmittel, um nach Elmau zu gelangen.

Doch auch die Grußbotschaft Söders blieb nicht unkommentiert: Zum Start des G7-Gipfels in Elmau hieß er die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs mit einer Grußbotschaft auf Twitter willkommen – außer Olaf Scholz, der auf dem geposteten Foto fehlte. Das sorgte für Irritation, auf die Söder nun reagierte.

In einem ZDF-Spezial gab der CSU-Chef zu Protokoll: „Der Bundeskanzler ist ja nun nicht ein ausländischer Staatsgast, sondern der Bundeskanzler. Und noch gehört ja Bayern definitiv zu Deutschland. So soll es auch bleiben“. Dass er Scholz vergessen oder absichtlich weggelassen habe, sei an den Haaren herbeigezogen, so Söder.

G7-Gipfel in Elmau: Fazit zur Demo – friedlicher Protest in Garmisch-Partenkirchen

Update vom 26. Juni, 18.45 Uhr: Inzwischen ist die Demonstration rund um den G7-Gipfel in Elmau beendet. Die Polizei beziffert die Teilnehmerzahl auf 800 bis 900, die Veranstalter sprechen von bis zu 2.000 Demonstranten. Unsere Mitarbeiter vor Ort berichteten von einer insgesamt friedlichen Stimmung. Begleitet wurde der Protestzug von einem massiven Aufgebot der Polizei.

Themen der Demo waren vor allem die Gefahr einer Eskalation des Ukraine-Kriegs und die Klima-Krise. Vor Beginn des Demonstrationsmarsches sagte eine Sprecherin in Richtung Politik: „Wir lassen nicht zu, dass sie unseren Planeten und unsere Zukunft zerstören“.

Update vom 26. Juni, 17.30 Uhr: Bei der Demonstration am Sonntag, 26. Juni, in Garmisch-Partenkirchen blieb die Lage ruhig, es kam zu keinen größeren Zusammenstößen zwischen den Demonstranten und der Polizei. Einen Zwischenfall am Rande gab es aber: Laut Polizei habe ein Mann wiederholt Beamte beleidigt und bei seiner Festnahme massiv Widerstand geleistet. Dabei sei er auch leicht verletzt worden. Weitere Ermittlungen in dem Vorfall stehen an. Wie die Polizei im Nachhinein bekannt gab, war der Mann aber kein Teilnehmer der Demonstration. Beobachtern zufolge sei der Mann sichtlich betrunken gewesen.

In Garmisch-Partenkirchen demonstrierten G7-Gegner unter massivem Polizeiaufgebot gegen den Gipfel in Schloss Elmau.
In Garmisch-Partenkirchen demonstrierten G7-Gegner unter massivem Polizeiaufgebot gegen den Gipfel in Schloss Elmau. © Andreas Seiler

G7-Gipfel in Elmau: Die Demonstration am Sonntag

Update vom 26. Juni, 17.30 Uhr: Zum G7-Gipfel in Elmau sind natürlich auch ausländische Journalisten angereist. Was die internationalen Journalisten zu der Arbeit vor Ort sagen, hat unsere Mitarbeiterin Katharina Brumbauer in Erfahrung gebracht.

Update vom 26. Juni, 16.40 Uhr: Dass der G7-Gipfel in Elmau stattfindet, sorgt weiter für Diskussionen. Nun äußerte sich nochmal die Bürgermeisterin von Garmisch-Partenkirchen, Elisabeth Koch (CSU), zu der Entscheidung: „Das darf nicht wahr sein“, habe sie sich gedacht. Außerdem hat sie eine Bitte an die Regierung und erzählt, was sie nach dem Gipfel-Stress mache.

Update vom 26. Juni, 16.20 Uhr: Die Demonstration in Garmisch-Partenkirchen gegen den G7-Gipfel nähert sich ihrem Ende. Es folgt noch eine Abschlusskundgebung. Die Polizei schätzt die Teilnehmerzahl auf rund 800. Die Proteste verliefen bislang weitgehend friedlich, es kam hin und wieder zu Auflagenverstößen und dem Einsatz von Bengalos. Andere Demo-Teilnehmer hielten ihre Banner dabei schützend über die Abfeuernden.

G7-Gipfel in Elmau: Klima-Krise und Ukraine-Krieg Hauptthemen

Update vom 26. Juni, 15.13 Uhr: Der Protestzug ist mittlerweile in Bewegung und marschiert die Route durch Garmisch-Partenkirchen wie geplant ab. Die Polizei schätzte die Zahl der Teilnehmer zunächst auf rund 800. Die Kundgebung wurde von einem massiven Aufgebot an Sicherheitskräften begleitet. Zu den zentralen Themen der Kundgebung gehörten die Klimakrise und die Angst vor einer Eskalation des Ukraine-Krieges. „Wir lassen nicht zu, dass sie unseren Planeten und unsere Zukunft zerstören“, sagte eine Sprecherin auf der Kundgebung vor Zugbeginn in Richtung der Politik.

Update vom 26. Juni, 13.07 Uhr: Der als Großdemo angekündigte Protest der G7-Gegner in Garmisch-Partenkirchen hat begonnen. Nur rund 150 Teilnehmer sind dem Augenschein nach gekommen. Die Polizei ist offenbar deutlich in der Überzahl. Nach und nach kommen weitere Demonstranten hinzu. An der St.-Martin-Straße in Garmisch-Partenkirchen findet aktuell eine Kundgebung statt. Franz Haslbeck vom Protest-Bündnis „Stop G7 Elmau“ sucht über Mikrofon weiter Ordner für die Demo.

Update vom 26. Juni, 12.20 Uhr: Auf der Pressekonferenz des Protestcamps der G7-Gegner, gaben die Aktivisten Einblicke in ihre geplanten Aktionen der nächsten Tage. Am heutigen Sonntag steht um 13 Uhr die Großdemo in Garmisch-Partenkirchen an. Man erwarte noch Teilnehmer, die derzeit auf dem Weg von München sind. Am Montag um 10 Uhr finden mit Aktivisten aus dem globalen Süden - zum Beispiel aus Marokko - Sternenmärsche statt, eine Wanderung ist auch Richtung Elmau geplant.

G7-Gipfel in Elmau: Aktivisten im Protestcamp klagen gegen Demo-Auflagen

Beklagt wurde, dass die Aktionen sehr spät genehmigt wurden und überraschend Auflagen beschlossen wurden. In dem Behördenschreiben hieß es, man müsse für die Demo Toilettenhäuschen aufstellen, zudem seien Hunde verboten. Gegen beide Punkte klagten die Aktivisten. Toilettenhäuschen müssen nun doch keine aufgestellt werden, das Hundeverbot bleibt. Auch eine Demo am Schloss Elmau sei zunächst verboten wurden. 50 Demonstranten dürfen nun doch demonstrieren, allerdings sollen sie mit Polizeibussen hingefahren werden. Das sei für die Teilnehmer aus dem globalen Süden nicht zumutbar.

Aktivisten des Bündnisses „Stop G7 Elmau“ bei der Pressekonferenz im Protestcamp.
Aktivisten des Bündnisses „Stop G7 Elmau“ bei der Pressekonferenz im Protestcamp. © Tanja Kipke

Gegen den Standplatz am Schloss klagen die Aktivisten ebenfalls. „Das ist nicht in Ruf- und Sichtweite“, betonte Anmelder Franz Haslbeck. 500 Meter Luftlinie lägen zwischen dem vorgesehenen Standort und dem Tagungsort Schloss Elmau. „Sie wollten uns für dumm verkaufen, das kann man nicht anders sagen.“ Am Ende bekundet das Camp seine Solidarität zu zwei Personen, die offenbar gestern Nacht in Garmisch-Partenkirchen verhaftet worden seien. Mehr wollten sie dazu nicht sagen.

Update vom 26. Juni, 10.20 Uhr: Greenpeace-Aktivisten haben am Samstagabend kurz vor dem Beginn des G7-Gipfels ein 60 Meter großes Peace-Zeichen aus brennenden Kerzen in einer Felswand bei Garmisch-Partenkirchen platziert. Dies sei ein Appell an die Staats- und Regierungschefs, den Ausstieg aus fossiler Energie zu beschleunigen, um den Klimaschutz entscheidend voranzubringen und eine friedlichere Welt zu ermöglichen, sagte eine Greenpeace-Sprecherin.

G7-Gipfel in Elmau: Greenpeace entzündet Kerzen-Zeichen am Waxenstein

Knapp ein Dutzend Aktivisten hatten 310 überdimensionale Teelichter auf 1600 Meter Höhe am Waxenstein getragen und dort entzündet. Auf Transparenten forderten sie „G7: Exit Fossils, Enter Peace“ und „G7: Jetzt Gas, Öl und Kohle stoppen“.

Greenpeace hat am Samstag zum G7-Gipfel ein Peace-Zeichen aus Kerzen am Waxenstein entzündet.
Greenpeace hat am Samstag zum G7-Gipfel ein Peace-Zeichen aus Kerzen am Waxenstein entzündet. © Karl-Josef Hildenbrand

„Es sind die Einnahmen aus Gas, Öl und Kohle, die Putins Angriffskrieg auf die Ukraine täglich mitfinanzieren“, mahnte die Sprecherin. Ein fataler Fehler wäre es, die russischen Importe jetzt in gleichem Umfang durch fossile Brennstoffe aus anderen Ländern zu ersetzen. Das würde die Klimakatastrophe weiter anheizen und neue Krisen und Konflikte befeuern. Bisher habe die deutsche G7-Präsidentschaft für den Klimaschutz und die globale Energiewende kaum Fortschritte gebracht.

G7-Gipfel in Elmau: Straßen in Garmisch-Partenkirchen wegen Ankunft der Staatschefs gesperrt

Update vom 26. Juni, 8.10 Uhr: Die Ankunft der Staats- und Regierungschefs beim G7-Gipfel auf Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen verläuft bisher ohne Zwischenfälle. Störaktionen und Blockaden von Gegnern seien zunächst ausgeblieben, berichtete die Polizei am Sonntagmorgen.

Entlang der sogenannten Protokollstrecke quer durch Garmisch-Partenkirchen standen am Morgen Beamte. Die Straßen im Ort werden gesperrt, wenn die Konvois der Staatschefs passieren. An der Protokollstrecke im Raum Garmisch stehen Zäune, Zehntausende Gullydeckel wurden versiegelt, um die Fahrzeuge vor Anschlägen zu schützen.

US-Präsident Joe Biden war am Samstagabend zu seinem ersten Besuch in Deutschland seit seinem Amtsantritt eingetroffen (siehe vorherige Updates). Die Air Force One mit dem Präsidenten an Bord landete am späten Abend in München. Anschließend reiste der US-Präsident per Helikopter und Auto weiter nach Elmau - für seine Anreise war die Protokollstrecke gegen Mitternacht für den sonstigen Verkehr gesperrt worden. Teilweise durften auch Fußgänger die Straße nicht queren.

G7-Gipfel in Elmau: Protestaktion an Skisprungschanze

Update vom 25. Juni, 23.05 Uhr: Am Rande des bevorstehenden G7-Gipfels in Elmau ist es in Garmisch-Partenkirchen gegen 22 Uhr zu einer Protestaktion gekommen. Dabei wurden auf die große Olympia-Skisprungschanze die Köpfe der Staats- und Regierungschef der G7 projiziert. Darunter zu lesen: „Corona, Klima, Hunger – G7, schafft ihr den Absprung?“ Der Spruch war auch auf Englisch und Französisch zu sehen.

Veranstaltet wurde die Aktion von „One“, einer Bewegung, die sich laut eigener Pressemeldung „für das Ende extremer Armut und vermeidbarer Krankheiten bis 2030 einsetzt.“ Ob die Projektion bis nach Elmau sichtbar ist, ist jedoch fraglich.

Protestaktion gegen G7 auf Skisprungschanze in Garmisch-Partenkirchen
Eine Protestaktion auf der Skisprungschanze in Garmisch-Partenkirchen. © Daniel Quero Espino

Elmau: G7-Gipfel beginnt am Sonntag - Biden in München gelandet

Update vom 25. Juni, 22.55 Uhr: Mittlerweile ist US-Präsident Joe Biden aus dem Flugzeug gestiegen und vom bayerischen Ministerpräsident Söder in Empfang genommen worden. Nach kurzer Begrüßung durch die Vereine geht es für Biden direkt per Hubschrauber nach Elmau.

Joe Biden und Markus Söder
Joe Biden wurde von Markus Söder am Münchner Flughafen in Empfang genommen. © CHRISTOF STACHE / AFP

Update vom 25. Juni, 22.40 Uhr: Wie tagesschau24 berichtet, ist US-Präsident Biden gerade am Flughafen München gelandet. Bis er aussteigen könne, dauere es aufgrund der Sicherheitsvorkehrungen noch, so der Reporter. Markus Söder, eine Blaskapelle und verschiedene Schützenvereine stünden jedoch schon bereit.

G7-Gipfel in Elmau: Emanuel Macron kommt in Bayern an

Update vom 25. Juni, 21.55 Uhr: Wie das Merkur-Team vor Ort berichtet, ist Emmanuel Macron um 21:18 in Elmau per Hubschrauber gelandet. Auch sein US-Kollege wird in rund einer Stunde in München erwartet, danach soll es für ihn direkt in die bayerischen Alpen gehen. Dort berichten Anwohner rund um Garmisch-Partenkirchen jedoch nicht nur von angenehmen Erfahrungen durch den G7-Gipfel.

Update vom 25. Juni, 21.05 Uhr: Vor wenigen Minuten hat Markus Söder den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und seine Frau Brigitte am Münchner Flughafen in Empfang genommen. Nun soll es direkt von dort per Hubschrauber nach Elmau gehen. US-Präsident Biden wird um ca. 22.45 Uhr erwartet und soll ebenfalls vom bayerischen Ministerpräsidenten begrüßt werden.

Kurz zuvor galt noch oberste Vorsicht in Garmisch-Partenkirchen, da ein verdächtiges Paket entdeckt wurde. Mittlerweile hat es sich jedoch als harmlos herausgestellt. Spezialkräfte hätten den Gegenstand untersucht - er sei nicht sprengstoffverdächtig, sagt ein Sprecher der Polizei am Samstagabend. „Wo das Päckchen hingehört, wissen wir noch nicht.“ Es gelte nun als Fundstück.

Markus Söder, Brigitte und Emmanuel Macron am Münchner Flughafen
Ministerpräsident Markus Söder nimmt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und seine Frau Brigitte gemeinsam mit bayerischen Schützen in Empfang. © Ludovic MARIN / POOL / AFP

G7-Gipfel in Elmau: Protestcamp bereitet sich für morgige Demo vor

Update vom 25. Juni, 20.25 Uhr: Während die Teilnehmer des G7-Gipfels auf Schloss Elmau anreisen, füllt sich auch das Camp der Kritiker in Garmisch-Partenkirchen. „Wir sind aus verschiedenen Bewegungen hier, aber uns eint die Überzeugung, dass es nicht sein kann, dass Entscheidungen, die die ganze Welt betreffen, von sieben Menschen getroffen werden, die im Grunde einzelne nationale Interessen vertreten“, erläuterte einer der Campsprecher, der 27-jährige Christopher aus Berlin.

Am Sonntag, sobald der G7-Gipfel beginnt, soll es eine Demo durch das Städtchen zu Füßen der Zugspitze geben.

G7-Gipfel in Elmau: Joe Biden unterwegs nach München – Vier-Augen-Gespräch mit Olaf Scholz

Erstmeldung vom 25. Juni: München/Garmisch-Partenkirchen – Die Vorbereitungen in Garmisch-Partenkirchen und Umgebung liefen über Monate, in München fand bereits die erste große Demonstration statt – nun ist es so weit. Der G7-Gipfel in Elmau beginnt offiziell am Sonntag, 26. Juni. Bereits am Samstagabend, 25. Juni, treffen der US-Präsident Joe Biden sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Bayern ein.

Bis Dienstag, 28. Juni, kommen die Vertreter der wichtigsten Industrienationen im beschaulichen Süden Bayerns zusammen. Über drei Tage hinweg beraten die Teilnehmer des G7-Gipfels in Elmau dann über den Ukraine-Krieg, die Klimakrise, die Lage der Weltwirtschaft und den globalen Zusammenhalt der Demokratien – die Agenda des diesjährigen G7-Gipfels ist umfangreich.

G7-Gipfel in Elmau: Biden und Macron auf dem Weg zum Spitzentreffen

Am Samstagnachmittag kam die Meldung: Joe Biden ist auf dem Weg nach München. Der US-Präsident wird am späten Abend, etwa gegen 22.45 Uhr, am Flughafen von München mit der berühmten Air Force One erwartet. Dort nimmt ihn Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) in Empfang. Im Anschluss soll es mit dem Hubschrauber weiter nach Garmisch-Partenkirchen gehen.

US-Präsident Joe Biden steigt in den Helikopter vor dem Weißen Haus. Damit beginnt seine Reise nach München und zum G7-Gipfel.
US-Präsident Joe Biden steigt in den Helikopter vor dem Weißen Haus. Damit beginnt seine Reise nach München und zum G7-Gipfel. © EPA/Yuri Gripas / POOL

Bereits gegen 20 Uhr wird mit der Ankunft von Emmanuel Macron gerechnet. Auch der französische Präsident wird somit noch am Samstagabend, einen Tag vor offiziellem Beginn des Spitzentreffens, in Bayern ankommen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Gastgeber des diesjährigen Gipfeltreffens wird ebenfalls bereits ab Samstag vor Ort sein.

Am Sonntag treffen dann die restlichen Regierungschefs der G7 ein: Mario Draghi (Italien), Fumio Kishida (Japan), Boris Johnson (Vereinigtes Königreich) und Justin Trudeau (Kanada). Teilnehmen werden auch Ursula von der Leyen (Europäische Kommission) sowie Charles Michel (Europäischer Rat).

G7-Gipfel 2022 in Elmau: Gespräche zwischen Scholz und Biden

Am Samstag fanden bereits die ersten wichtigen Ereignisse im Rahmen des G7-Gipfels statt: In München hatten 15 Organisationen zur Großdemo im Rahmen des politischen Spitzentreffens aufgerufen und gegen Mittag war das internationale Medienzentrum in Garmisch-Partenkirchen eröffnet worden. Auch gab es die ersten G7-Demos vor Ort.

Offiziell beginnt der Gipfel am Sonntag, 26. Juni. Noch davor werden Scholz und Biden zu bilateralen Gesprächen zusammenkommen. Thema sind laut Bundesregierung das deutsch-amerikanische Verhältnis sowie die Themen, die beim G7-Gipfel in Elmau sowie beim darauffolgenden Nato-Treffen in Madrid besprochen werden.

G7-Gipfel 2022 in Elmau: Kundgebung und Demonstration in Garmisch-Partenkirchen

Im Laufe des Tages folgen dann die ersten gemeinsamen Gespräche der G7-Mitglieder. Gleichzeitig gibt es die erste Großdemo in Garmisch-Partenkirchen: Das Aktionsbündnis „Stop G7 Elmau“ ruft zu einer Kundgebung samt Demonstrationszug auf. Das Protestcamp dazu steht bereits seit Freitag. (fhz)

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