Elisabeth Koch tippt an ihrem Schreibtisch.
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Bei der Arbeit: Garmisch-Partenkirchens Bürgermeisterin Elisabeth Koch an ihrem Schreibtisch.

Sie steht vor schweren Aufgaben

100 Tage im Amt: Bürgermeisterin Koch zieht Bilanz und spricht über Strauss, die Schulen und das Kongresshaus

  • Peter Reinbold
    vonPeter Reinbold
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100 Tage werden neuen politischen Amtsträgern in der Regel zugestanden, um sich einzuarbeiten, den einen oder anderen Erfolg vorzuweisen. Am Samstag läuft diese Schonfrist bei den erstmals gewählten Bürgermeistern ab – auch für Elisabeth Koch. 

Frau Koch, 100 Tage Rathaus-Chefin. Bereitet das Bürgermeisteramt immer noch Freude oder bereuen Sie es schon, die Wahl angenommen zu haben?
Elisabeth Koch: Ich bin grundsätzlich kein Mensch, der das bereut, zu dem er sich entschlossen hat. Das habe ich noch nie gemacht, noch nie in meinem ganzen Leben.

Sind die ersten 100 Tage so verlaufen, wie Sie sich es vorgestellt haben.
Koch: Ja und nochmals ja. Ich habe immer schon viel gearbeitet, und das ist hier im Rathaus nicht anders. Was gewechselt hat, sind die Räume. Verschoben haben sich auch die Zeiten.

Als Sie Chefin Ihrer eigenen Rechtsanwaltskanzlei waren, haben sie jeden Tag einen Mittagsschlaf eingelegt. Gibt’s den noch?
Koch: Das tue ich immer noch – wann immer ich kann. 20 Minuten schlafe ich tief und fest. Das ist für mich ein Jungbrunnen. Wenn ich Besprechungen habe oder Auswärtstermine sind, klappt das natürlich nicht.

Kein Nine-to-five-Job

Sie gelten als Frühaufsteherin. Auch dem sind sie treu geblieben?
Koch: So ist es. Ich sitze schon um fünf Uhr früh auf meiner Terrasse und beantworte Mails. Meine lieb gewordenen Dinge habe ich beibehalten. Ich sehe keinen Grund, etwas zu ändern.

Bürgermeisterin zu sein, ist Neuland für Sie. Sind Ihre Erwartungen erfüllt worden.
Koch: Ich bin ja nicht naiv, alles ist so eingetreten, wie ich es erwartet habe.

Arbeitsintensiv.
Koch: Das ist kein Nine-to-five-Job. Ganz sicher nicht. Das ist ein Arbeitsplatz, den man erfüllen muss. Das macht jeder auf seine Art und Weise. Ich auf meine. In dieser Woche zum Beispiel habe ich sehr früh am morgen mir die Arbeiten im Parkplatz des Skistadions angeschaut und die Schäden, die durch den Dauerregen entstanden sind.

Sie gelten als kommunikativ, mit einem offenen Ohr für die Bürger. Waren schon viele da, um ihre Anliegen vorzubringen?Koch: In Corona-Zeiten ist es schwer, mit dem Bürger in Kontakt zu treten. Das tue ich derzeit meist telefonisch oder per Mail. In dieser Woche haben wir wieder mit den Bürgersprechstunden begonnen, die Vizebürgermeisterin Claudia Zolk und ich gemeinsam bestreiten werden. Wir rechnen in Zukunft mit einem Ansturm.

Kongresshaus wird in Angriff genommen

Die finanzielle Lage der Gemeinde ist mittlerweile eine andere als noch vor einem halben Jahr, als der Gemeinderat den Haushalt verabschiedet hat. Wie stellt sich die Situation dar?
Koch: Gewisse Dinge waren bei meinem Amtsantritt am 1. Mai nicht bekannt. Nennen wir es beim Namen: die Dimension beim Richard-Strauss-Festival. Klar ist auch, dass der Haushalt, wie wir ihn beschlossen haben, nicht umgesetzt wird. Es passieren täglich Sachen, mit denen man nicht rechnen konnte – nehmen wir das Hochwasser, das zum Beispiel den Hohen Weg arg in Mitleidenschaft gezogen hat, den wir gerade erst fertiggestellt hatten, und das uns haushälterisch belasten wird. Was ich auch nicht erwartet habe, ist dieser Investitionsstau bei unseren Schulen.

Man spricht von 20 Millionen Euro.
Koch: Diese Zahl ist richtig.

Diesen Investitionsstau kann man ja nicht in einem Jahr abbauen. Das wird sich sicher über Jahre hinziehen.
Koch: Das stimmt. Deshalb muss der Gemeinderat priorisieren. Ich habe die Mitglieder sofort über die Schulen und Richard Strauss in Kenntnis gesetzt. Als Nächstes nehmen wir das Kongresshaus in Angriff. Die Gemeinderäte sollen völlig unvoreingenommen den Status quo sehen. Ich kommuniziere da ganz ganz offen. Ich hoffe, das hat man beim Richard-Strauss-Festival gesehen, das wir akribisch aufgearbeitet haben.

Strauss - eine Pflichtaufgabe der Gemeinde

Wollen wir mal die einzelnen Themen ansprechen und mit dem Richard- Strauss-Festival anfangen. Wie will man ein mögliches Festival 2021 mit Leben erfüllen? Die Zeit drängt.
Koch: Die Frage ist doch die, ob wir es 2021 überhaupt mit Leben erfüllen wollen. Die Situation ist derzeit doch völlig ungewiss. Wir haben heuer 220 000 Euro für ein Festival eingesetzt, das nicht stattgefunden hat. Der Grund ist bekannt. Wir sind gebrannte Kinder. Da stellt sich die Frage, ob wir für 2021 ins Risiko gehen sollen. Es gibt zudem verschiedene Möglichkeiten. Planen wir ein Strauss-Festival oder nur Strauss-Tage. Egal, was wir planen: Es wird kassenwirksam werden. Dabei geht es nicht darum, was Frau Koch will, sondern was der Gemeinderat will.

Aus dem Wort kassenwirksam schließe ich, dass man Strauss machen willen, in welcher Form auch immer.
Koch: Das ist Ihr Schluss, das habe ich nicht gesagt. Wir müssen diskutieren, was wir machen – mit einem offenen Ende.

Aber grundsätzlich will man an Strauss festhalten?
Koch: Strauss sehe ich sogar als Pflichtaufgabe der Gemeinde, natürlich sind wir dem Erbe von Strauss verpflichtet. Und da ist es völlig egal, ob mir persönlich die Musik gefällt oder nicht.

Corona: Eine halbe Million geht an GaPa-Tourismus

Die Finanzen spielen und spielten bei Strauss immer eine große Rolle. Im Millionen-Etat kam der größte Batzen von der Gemeinde.
Koch: Von mitentscheidender Bedeutung wird sein, wie sich der Freistaat bei der Finanzierung verhält. Bekommen wir die zugesagte Förderung für 2019 – ja oder nein. Auch personell findet ein Umbruch statt. Die Entscheidung wurde uns ja aus der Hand genommen, weil Professor Liebreich gesagt hat, er macht so nicht weiter, wofür ich tiefstes Verständnis habe. Wir müssen uns neu aufstellen, uns hinterfragen und uns überlegen, wie wir das Festival vielleicht auch besser machen können. Besser im Sinne von: Budget einhalten. Da sind die Pflöcke übrigens eingeschlagen. Eine meiner ersten Amtshandlung war die Überprüfung der Verträge. Mittlerweile ist auch die GaPa Kultur gGmbh gegründet und am 1. August an den Start gegangen – und muss jetzt mit Leben erfüllt werden. In Sachen Kultur habe ich noch weitergehende Pläne, mit denen ich jetzt noch nicht an die Öffentlichkeit gehen möchte.

Die Gemeinde muss in den nächsten Jahren Projekte nach Kassenlage angehen. Was ist denn für die Zukunft geplant?Koch: Zuerst müssen wir einmal wissen, was die Kasse überhaupt hergibt. Zunächst werden wir wegen der Corona-Auswirkungen mindestens 500 000 Euro zu GaPa Tourismus hinüberschieben müssen. Geld, das uns abgehen wird. Ich bin mir sicher, dass man Kultur, auch hochwertige Kultur, mit kleineren Budgets machen kann. Immer dann, wenn man mit Leidenschaft dabei ist.

Was für die Kultur gilt, muss auch für die anderen Projekte gelten.
Koch: Es gibt viele Unwägbarkeiten. Aber eines stelle ich noch einmal unmissverständlich klar. Priorität haben unsere Schulen, die durch die Bank in einem schlechten Zustand sind – baulich und von der Ausstattung zum Beispiel mit digitalen Endgeräten wie Tablets. Uns fehlt noch der Kassensturz. Die Zahlen bekomme ich bald. Klar ist aber: Wir werden weniger Geld zur Verfügung haben. Wenn dem so ist, muss man sorgsamer damit umgehen. Was ist Luxus, was ist Pflichtaufgabe, was ist Daseinsvorsorge? Die Fülle der Dinge, die wir angehen müssen, sprengt jede Dimension.

Wer zahlt, schafft an

Vorgängerin Dr. Sigrid Meierhofer wollte eine schlanke Verwaltung. Sie hingegen sprachen als Oppositionsführer immer davon, das Rathaus personell aufzurüsten.
Koch: Was ich seit Jahren gesagt habe, hat sich bewahrheitet. Bei uns brechen altersbedingt ganze Abteilungen weg – das war absehbar. Wir schreiben jetzt massiv Stellen aus. Vor allem das Bauamt, vor allem in der Bauplanung, ist völlig überlastet. Ich nenne als Beispiel den kommunalen Wohnungsbau in Burgrain. Wir brauchen diese Wohnungen dringend, aber es ist nicht unser Kerngeschäft, Häuser zu bauen. Wir müssen solche Dinge nach außen geben, damit wir Erfolg haben und damit es auch schneller geht. Deshalb erwägen wir, nicht selbst zu bauen, sondern bauen zu lassen.

Die Gemeinde hat mehrere Klötze am Bein. Einer davon ist das Skistadion, das mehr Geld verschlungen hat als geplant. Der schwerste ist allerdings das Kongresshaus. Wie geht’s dort weiter?
Koch: Ich halte am Ergebnis des Bürgerentscheids fest. Wir müssen einen Weg gehen, da dürfen wir uns nichts vormachen, der sicher zehn Jahre dauern wird. Man kann das Kongresshaus nicht dichtmachen, weil wir damit Geld verdienen müssen. Wir brauchen einen Masterplan und vor allem einen Bedarfsplan. Wir müssen wissen, was wir brauchen, wohin wir touristisch wollen.

Diese Entscheidung muss doch GaPa Tourismus treffen, als Hauptmieter.
Koch: Entscheiden sicher nicht. Ich sage ganz deutlich: Wer zahlt, schafft an. Und zahlen muss die Gemeinde. Das Kongresshaus, und das will ich deutlich herausstellen, ist Wirtschaftsförderung. Wirtschaftsförderung für unser Schlüsselgewerbe, den Tourismus. GaPa Tourismus muss seinen Bedarf anmelden, wir müssen sagen, was wir Geld haben. Zusammenkommen werden wir dort, wo die Bedarfe und der Haushalt deckungsgleich sind.

CSU-Fraktion soll Bürgermeisterin in die Schranken weisen - wenn nötig

Deckungsgleich ist ein gutes Stichwort. Die CSU-Bürgermeisterin ist durch die Kommunwahl mit einer starken Fraktion ausgestatten worden, die durch Allianzen eine Mehrheit erzielen kann. Das macht das Arbeiten doch einfach?
Koch: Es ist doch für einen Bürgermeister ganz, ganz wichtig, dass man eine starke Fraktion im Rücken hat. Aber das habe ich der Fraktion auch gesagt: Sollte ich als Bürgermeisterin über die Stränge schlagen, dann muss die Fraktion die Bürgermeisterin in die Schranken weisen. Fraktionszwang gibt’s bei uns nicht.

Ich bin seit Jahren intensiver Beobachter des Gemeinderats. Es drängt sich manchmal der Eindruck auf, Sie sind jetzt Bürgermeisterin und Fraktionsvorsitzende in einer Person.
Koch: Der Eindruck trügt mit Sicherheit. Ich habe eine eigenständige Fraktion, in die ich nicht eingreife. Ich treffe mich mit der Fraktion vor den Sitzungen und erkläre die Beschlussvorlagen. Aber ich habe zwei Fraktionschefs, die durchaus ihre Meinung haben und die sie auch äußern. Dass man diese Meinung noch nicht so oft gehört hat, kann sein. Das hat sicherlich damit zu tun, dass sie erst einmal zuhören und sich einfinden und nicht gackern, obwohl das Ei noch nicht gelegt ist.

Die CSU-Fraktion besteht aus relativ vielen neuen Mitgliedern, auch Fraktionschef Anton Witting ist neu im Amt. Muss erst die Rolle gefunden werden?
Koch: Kann sein. Aber die Quantität der Redebeiträge sagt nichts über ihre Qualität aus. Wie man in jeder Sitzung häufig hört.

Es gab ja erst drei Gemeinderatssitzung in ihrer Amtszeit. Die Grundstimmung im Gremium ist auf manchen Seiten relativ hochtourig, wenn nicht sogar etwas aggressiv.
Koch: Ich sehe das ganz gelassen. Ich werde seit dem 1. Mai dafür bezahlt, dass ich dem Gemeinderat vorsitze. Die Mitglieder des Gemeinderats müssen sich als Gesamtgremium mal überlegen, ob sie Auswüchse zulassen. Es war zu erwarten, dass bestimmte Gemeinderatsmitglieder aus persönlicher Frusthaltung heraus so agieren. Sollen sie es tun. Ich würde viel lieber sachorientiert arbeiten. Ich freue mich über sachlich gut begründeten Anträge, die nicht populistschem Fortkommen dienen.

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