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Die Zukunft von „Zitzmann Spielzeugland“ am Richard-Strauss-Platz 2 ist ungewisser denn je.

Der Fall Zitzmann

Bürgerbegehren abgelehnt

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Überraschend hat der Garmisch-Partenkirchner Gemeinderat das Bürgerbegehren zum Erhalt von „Zitzmann Spielzeugland“ am Richard-Strauss-Platz 2 mit 12:11 Stimmen für nicht zulässig erklärt.

Garmisch-Partenkirchen – Das ist ein Paukenschlag: Der Gemeinderat von Garmisch-Partenkirchen hat das Bürgerbegehren, das den Erhalt von „Zitzmann Spielzeugland“ am Richard-Strauss-Platz 2 zum Ziel hat, für unzulässig erklärt. Die Entscheidung fiel äußerst knapp aus. Zwölf Kommunalpolitiker votierten contra, elf pro. Geschlossen stimmte das Christlich Soziale Bündnis (CSB) dagegen, die anderen Parteien waren vom Fraktionszwang befreit.

Robert Allmann (SPD) setzte sich für die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens und einen Bürgerentscheid ein. Nicht, weil er auf Seiten Zitzmanns steht, sondern weil 1766 Garmisch-Partenkirchen ihre Unterschrift für das Bürgerbegehren geleistet hatten. „Das ist ein Instrument der Bürger und der direkten Demokratie.“ Ähnlich formulierte es Martin Schröter (FDP): „Ein Abschmettern wäre ein Mangel an Mut.“ Die Mehrheit schloss sich den Argumenten von CSU-Fraktions-Chefin Elisabeth Koch und von Florian Hilleprandt, dem führenden CSB-Kopf, an. Hilleprandt fand es nicht richtig, „dass der Steuerzahler für die Interessen eines Einzelnen zahlen muss“. Er spielte damit auf die 25 000 Euro an, die ein Bürgerentscheid kostet. Koch monierte vor allem die Fragestellung (wir berichteten). Eine mögliche Klage der Initiatoren des Bürgerbegehrens vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof schreckt sie nicht. Im Gegenteil: „Dann wissen wir, woran wir sind.“

Amanda Stork, Sprecherin des Bürgerbegehrens, zeigte sich nach der Sitzung „entsetzt“. Welche Schritte sie unternehmen wird, ließ sie offen. „Ich werde mich juristisch beraten lassen.“ Einen Zug vor Gericht wollte sie nicht ausschließen. Max Zitzmann, Inhaber des Spielzeug-Geschäftes, enthielt sich jeden Kommentars und verwies auf eine Pressemitteilung.

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