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Vorgänger und Nachfolgerin: Thomas Schmid hat sich stark gemacht für die Olympia-Bewerbung. Dr. Sigrid Meierhofer muss die Suppe nun auslöffeln. 

Teures Papier: Findet es noch Verwendung?

Projekt zur Olympia-Bewerbung: Ministerium fordert 64.000 Euro zurück

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Vor allem ein Wort wurde bei der Olympia-Bewerbung häufig gebraucht: nachhaltig. Unter der Prämisse sollte ein Modellprojekt entstehen, für das 225.000 Euro an Fördermitteln flossen. Jetzt muss der Markt einen Teil zurückzahlen.

Garmisch-Partenkirchen – Wie stellt sich Garmisch-Partenkirchen bis zum Jahr 2050 auf? Und vor allem: Wie muss es ausschauen, um Anforderungen wie Klimawandel, steigende Energiepreise und eine zunehmende Zahl an Senioren zu bewältigen? Diese Fragen sollten im Zuge des Projekts „Nachhaltiges Garmisch-Partenkirchen“ geklärt werden. Ein Vorhaben, das Bestandteil des 18 Punkte umfassenden Umwelt- und Nachhaltigkeitskonzepts der deutschen Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 war. Die Gemeinde hätte damit rund sechs Millionen Euro Fördermittel erhalten können. Natürlich nur, wenn der Zuschlag für das Großereignis tatsächlich erfolgt wäre. In diesem Fall wären auch andere Projekte realisiert worden, von denen das Werdenfelser Land profitiert hätte.

Der Konjunktiv ist entscheidend in dieser Geschichte, die sich gut anhörte, als sie 2010 im Vorfeld der Olympia-Bewerbung angestoßen worden war. Vor Ort verfolgten vor allem der damalige Bürgermeister Thomas Schmid (CSB) und Prof. Dr. Wolfgang Seiler als Umweltkoordinator das Ganze. 357 000 Euro sollte das Modellprojekt kosten, zuschussfähig waren davon 317 000 Euro. „Bei einer Förderquote von 89,97 Prozent betrug die höchstmögliche Zuweisung somit 285 200 Euro“, erinnerte Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer (SPD) an die Voraussetzungen, unter denen sich der Gemeinderat dafür entschieden hatte. Inzwischen ist aber klar, „dass das Bayerische Umweltministerium mit der geleisteten Arbeit nicht einverstanden ist“. Zudem seien fehlende Beschlüsse, Ausschreibungen, Abrechnungen et cetera bemängelt worden. Das heißt im Umkehrschluss: Der Markt muss einen erheblichen Teil der Förderung – die letzte Rate beträgt nun 43 500 Euro – zurückzahlen. Ein Vorgehen, das der Gemeinderat ohne Diskussion absegnete.

Die Rechnung, die während der Sitzung an die Wand geworfen wurde, war nicht einfach. Von den Fördermitteln, die ursprünglich bewilligt worden waren, hatte der Markt zunächst 225 000 Euro beansprucht. Im Februar 2013 listete die Gemeinde dann auf, wofür das Geld verwendet worden war. Von den bis zu diesem Zeitpunkt insgesamt ausgegebenen 270 000 Euro erkannte das Ministerium dann 227 000 Euro als förderfähig an, was bei knapp 90 Prozent einen Zuschuss in Höhe von 205 000 Euro bedeutet. Folglich musste die Gemeinde schon damals 20 000 Euro zurückbezahlen. Was den Vertretern des Ministeriums damals missfallen hatte, waren vier Punkte: Eigenleistungen des Marktes sind keine tatsächlichen Ausgaben an Dritte; die Rechnung einer wissenschaftlichen Begleitung, da der Nachweis einer zweckentsprechenden Verwendung nicht erbracht werden konnte; Bewirtungskosten; der Druck der Broschüre, der außerhalb des Bewilligungszeitraums erfolgte.

Nachdem der Bayerische Oberste Rechnungshof das Ganze geprüft hat, stehen besagte 43 500 Euro im Raum, die noch zurückerstattet werden müssen. Somit hat die Gemeinde 139 700 Euro für ein Papier gezahlt, von dem unklar ist, inwieweit es noch Verwendung findet. „Ich habe es der ISEK-Gruppe gegeben“, betont Meierhofer. Ob es für das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte in der Städtebauförderung (ISEK), das gerade erstellt wird, eine Rolle spielt, muss sich zeigen. Zum Bedauern der Bürgermeisterin ist derweil klar, dass der Markt keine Regressforderungen anmelden kann.

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