1. Startseite
  2. Lokales
  3. Garmisch-Partenkirchen
  4. Garmisch-Partenkirchen

Neue Munition gegen Aufzug-Hersteller

Erstellt:

Von: Matthias Holzapfel

Kommentare

Da fliegen sie! Mit dem Neujahrsskispringen 2008 wurde die Schanze offiziell eröffnet. Ein Aufzug stand den Sportlern nicht zur Verfügung – sie mussten zu Fuß aufsteigen. IMAGO
Da fliegen sie! Mit dem Neujahrsskispringen 2008 wurde die Schanze offiziell eröffnet. Ein Aufzug stand den Sportlern nicht zur Verfügung – sie mussten zu Fuß aufsteigen. © Imago

Garmisch-Partenkirchen Im Raum steht eine Million Euro. Diesen Betrag hat das Landgericht der Gemeinde Garmisch-Partenkirchen im Prozess um den Aufzug für die Olympia-Skisprungschanze zugesprochen. Die nächste Instanz sieht den Fall kritischer. Nun stellt der Markt mehr Geld für seinen Anwalt bereit.

In wenigen Wochen fliegen sie wieder. An Silvester und vor allem an Neujahr gehen die besten „Adler“ der Welt bei Training, Qualifikation und beim traditionellen Neujahrsskispringen auf der modernen Olympia-Schanze in die Spur. Wie jedes Jahr seit 2008. Stets angefeuert von tausenden Zuschauern. Doch fernab vom Sport gab es lange heftige Auseinandersetzungen um dieses Bauwerk: wegen der Kostenexplosion beim Bau von 9,9 Millionen Euro auf . . . Ja, auf wie viel eigentlich? Die Antwort auf die Frage ist noch offen. 17,24 Millionen Euro hat der Markt bis ins Jahr 2011 für das Wahrzeichen überwiesen. Es ist bezahlt. Aber er erwartet noch Geld zurück: von der italienischen Firma, die den Schrägaufzug hergestellt hat. Die Parteien streiten seit Jahren vor Gericht um Schadensersatz. Für weitere Schritte hat der Finanzausschuss des Gemeinderates jetzt beschlossen, 80 000 Euro für Anwaltskosten bereitzustellen. Das Geld kommt aus Etatposten für Arbeiten an der Gröbenschule und am Olympia-Skistadion, die heuer nicht ausgeführt werden. Geschlossen stimmte das Gremium zu.

Bisher hatte die Kommune 15 000 Euro vorgesehen. Das reicht nicht. Die Ausgabe lohne sich aber, sagte Bauamtsleiter Jörg Hahn. „Es steht eine Million Euro im Raum.“

Die hatte das Landgericht München II der Kommune im Sommer 2013 zugesprochen. Zu zahlen von der Firma Ciam Servizi S.P.A. Das italienische Unternehmen, renommierter Hersteller von Aufzügen, hatte 2007 den Zuschlag für den Bau bekommen. Doch schon im Laufe des Jahres zeichnete sich ab, dass es diese weltweit einmalige Schrägkonstruktion bis zum Neujahrsskispringen 2008 nicht fertigstellen könne. Als sich auch Ende Februar 2008 ein Ende nicht andeutete, kündigte die Gemeinde den Vertrag – fristlos. Und sie verklagte Ciam Servizi auf Schadenersatz.

Nach dem Urteil des Landgerichts triumphierte der damalige Bürgermeister Thomas Schmid (CSB). Für ihn standen – abzüglich der Zinsen – damit die endgültigen Kosten für den Schanzenbau fest: 16,5 Millionen Euro.

Doch die Italiener gingen in Berufung. Und die nächste Instanz, das Oberlandesgericht (OLG) in München, übte harsche Kritik an dem Urteil des Landgerichts. Unter anderem äußerten die Richter Zweifel, dass die fristlose Kündigung des Unternehmens gerechtfertigt war. Außerdem habe das Landgericht nicht die Frage berücksichtigt, ob es vielleicht auch ein Planungsverschulden des Marktes gebe.

Das OLG regte mehrfach an, einen Vergleich zu schließen. Die Richter errechneten eine Summe von rund 320.000 Euro. Doch diesem Vorschlag wollte keine der Parteien bisher zustimmen.

„Wir werden diese Million wohl nicht mehr kriegen“, befand Jörg Hahn vor dem Ausschuss. „Aber selbst für einen Vergleich brauchen wir anwaltlichen Beistand.“ Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer (SPD) berichtete: „Unsere Anwälte sagen, die Chancen stünden nicht schlecht.“ Weitere Prozesstermine stehen bisher nicht fest.

Auch interessant

Kommentare