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Schanze: Zu früh über die Million gefreut?

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Von: Nina Gut

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Unendliche Geschichte: der Bau der neuen Olympia-Skisprungschanze im Markt Garmisch-Partenkirchen. © Thomas Sehr

Garmisch-Partenkirchen - Noch im Juni 2013 hatte Garmisch-Partenkirchen triumphiert. Er hatte den Prozess um den Schrägaufzug für die Olympia-Skisprungschanze gewonnen. Bürgermeister Schmid freute sich auf eine Million Euro. Nun dürfte die Freude getrübt sein.

Die italienische Firma ist in Berufung gegangen. Und die nächste Instanz, das Oberlandesgericht (OLG) München, übt harsche Kritik am Urteil des Landgerichts. Es scheint ungewiss, ob der Markt nun noch Schadenersatz sieht. Es sind keine guten Tage für Garmisch-Partenkirchen.

Das Unternehmen Construzioni Italiane Ascensori Montacarichi Servizi S. p. A., kurz Ciam Servizi, hatte bei der europaweiten Auschreibung für den Schrägaufzug der Schanze im ersten Quartal 2007 den Zuschlag erhalten. Schon im Laufe des Jahres zeichnete sich allerdings ab, dass die Italiener den Lift nicht bis zum Neujahrsspringen 2008 würden fertigstellen können. Als auch Ende Februar 2008 noch kein Erfolg in Sicht war, kündigte der Markt den Vertrag mit Ciam Servizi fristlos. Im Sommer 2008 verklagte er die Firma auf Schadensersatz.

Die fristlose Kündigung des Vertrags war am Dienstag vor dem OLG einer der wichtigsten Knackpunkte. Das Landgericht hielt die außerordentliche Kündigung für rechtens, das OLG hat allerdings große Zweifel. Aus den Unterlagen gehe nicht hervor, welche grundlegende Frist überschritten worden sein soll. Auch lägen keine neuen Fristsetzungen und keine Abmahnungen vor. „Nach Aktenlage sind wir von einer außerordentlichen Kündigung ganz weit weg“, sagte ein Richter. Außerdem sei bisher nicht berücksichtigt worden, ob es vielleicht auch ein Planungsverschulden der Gemeinde gibt. Der Anwalt des Marktes, Alexander Nette, will nun weitere Unterlagen vorlegen.

Weiterer wichtiger Knackpunkt: der Adressat der Klage. Die Ciam Servizi behauptet, dass sie gar nicht mehr der richtige Ansprechpartner sei. Aufgrund eines Spaltungsvertrags von Oktober 2008 sei das Rechtsverhältnis der Parteien auf eine andere Gesellschaft übertragen worden. Die Richter des Bausenats am OLG haben bereits die Literatur zum italienischen Gesellschafts- und Umwandlungsrecht gewälzt. Doch um endgültig darüber entscheiden zu können, müsste in Italien ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben werden – für über 10.000 Euro.

In diesem Punkt knöpfte sich der Vorsitzende Richter die italienische Firma vor, die von Anwalt Peter Bräuer vertreten wird. Man müsse sich das mal vorstellen: Als Marktgemeinde sei man gezwungen, diese Firma zu nehmen. „Es läuft schief, und dann sagen Sie: ,Wir haben das abgespalten.‘ Sie können sich doch nicht einfach so Ihres Vertrages entledigen!“

Das OLG regte mehrfach an, einen Vergleich zu schließen. Die Richter errechneten eine Summe von rund 320 000 Euro. Bisher wollte keine der Parteien zustimmen. Der Prozess dauert an.

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