Ein Auto fährt in die Tiefgarage Badgasse in Garmisch-Partenkirchen.
+
Gut belegt: In der zentral gelegenen Tiefgarage parken vor allem Anwohner und Ludwigstraßen-Besucher.

Weniger Einnahmen seit Automaten-Lösung

Tiefgaragen-Debatte flammt wieder auf: Kehrt die Schranke zurück?

  • Manuela Schauer
    vonManuela Schauer
    schließen

Die Tiefgarage Badgasse ist ein heißes Eisen. Derzeit glüht es wieder. Die Gemeinde würde gerne die Rolle rückwärts vollziehen und erneut ein Schrankensystem einführen. Eine Entscheidung steht aber noch aus.

  • Schon vor Jahren hat die Ortspolitik intensiv über die Tiefgarage Badgasse in Garmisch-Partenkirchen diskutiert. Es ging um die Gebühren und Monatstickets. Im Zuge der Debatten wurde entschlossen, die Schrankenanlage abzubauen.
  • Jetzt soll die Schranke wieder eingebaut werden. Die Gründe sind vielfältig.
  • Der Finanzausschuss konnte sich nicht einigen. Der Tagesordnungspunkt wurde vertagt.

Garmisch-Partenkirchen – Claudia Zolk (CSB) formulierte es diplomatisch: Dass die Schranke in der Tiefgarage Badgasse im Ortsteil Partenkirchen abgebaut worden ist, dafür „will ich dem alten Ausschuss keine Vorwürfe machen“. Deutlicher sprach Elisabeth Koch (CSU) aus, was sie denkt: „Das war der wahnsinnigste Beschluss überhaupt.“ Jetzt soll er revidiert werden. Um das Einnahme-Loch wieder zu füllen, das seither klafft. Zu einer Entscheidung konnte sich der Haupt- und Finanzausschuss aber nicht durchringen.

Mittlerweile ist der Fall eingetreten, vor dem Wolfgang Bauer (CSU) bereits 2016 – damals in seiner Funktion als Dr. Sigrid Meierhofers (SPD) Stellvertreter und Vorsitzender des Gremiums – gewarnt hatte. „Ohne Schranke steigt der Missbrauch“, sagte er und sollte Recht behalten. Es wird Schindluder getrieben. Die Zahlungsmoral der Nutzer lässt zu wünschen übrig. Sie ignorieren die Automaten. Gleichzeitig kontrolliert der Überwachungsdienst unzureichend, Bußgelder fehlen. Von den langen kostenlosen Zeiten – die ersten beiden Stunden sind ebenso frei wie das Parken zwischen 20 Uhr abends und 8 Uhr morgens – ganz abgesehen. Kurzum: gute Auslastung der Tiefgarage, aber wenig Profit.

Mindereinnahmen von circa 60.000 Euro

Das Minus zu früher beläuft sich Zolk zufolge auf grob 50 000 bis 60 000 Euro. Denn zuletzt rechnete die Gemeinde mit Einnahmen von 43 000 Euro. „Wir hatten auch schon mal 100 000 Euro im Haushalt drin“, sagte die Vize-Bürgermeisterin.

Lesen Sie auch: Tiefgarage Partenkirchen: Immer noch Parken für lau

Mit dem Einbau eines Parkabfertigungssystems inklusive Schrankenanlage soll sich das Finanzielle wieder einpendeln. Die Automaten könnte die Gemeinde andernorts verwenden, zum Beispiel am Olympia-Skistadion. Noch dazu seien Schranken derzeit günstig zu erwerben. Über den Preis „waren wir angenehm überrascht“, merkte Zolk in der Sitzung an. Für den Notdienst stünde der Bauhof tagsüber zur Verfügung, nachts und am Wochenende die bereits aktive Firma. „Wir müssten nur den Rahmenvertrag erweitern.“

Um das Vorhaben zu realisieren, kalkuliert die Gemeinde mit Kosten von etwa 130 000 Euro. Geld, das im Haushalt für 2020 nicht berücksichtigt wurde. Die Mittel müssten als überplanmäßige Ausgabe genehmigt werden. Dazu kam es aber nicht.

Bauhof soll zu viele Stunden abgerechnet haben

Vor allem Dr. Stephan Thiel (Bündnis90/Die Grünen) fehlten belastbare Zahlen die Kosten und Einnahmen betreffend. „So ist mir das zu dünn.“ Denn die Gebührensatzung war noch kein Thema, damit sollte sich der Sozialausschuss im Oktober auseinandersetzen. „Es ist schon Sinn der Sache, dass wir etwas Vernünftiges machen“, entgegnete Koch. Bedenken äußerte aber auch ihr CSU-Kollege Claus Gefrörer. Er erinnerte an die Gründe, die überhaupt erst dazu geführt hatten, dass die Schranke abmontiert wurde. Aufgrund ihres Alters waren oft Wartungsarbeiten angefallen. Der Bauhof musste Notdienste verrichten, wenn die Anlage ausfiel oder sie fehlerhaft bedient wurde. Die Personalkosten summierten sich. „Wenn die alten Probleme wieder auftreten“, meinte Gefrörer, „helfen uns die paar Einnahmen auch nichts.“

Das könnte Sie auch interessieren: Tiefgarage bleibt in Partenkirchen Streitthema

Doch Ernst Velten, Abteilungsleiter des Liegenschaftsamts, intervenierte. Sicher sei, dass Zweidrittel der Erträge weggefallen sind. Dafür zweifelte er einen anderen Punkt an und stellte eine gewagte These auf. Velten kann sich dem Eindruck nicht erwehren, dass die Stunden, die der Bauhof notiert hatte, nicht stimmen. „Es sind bestimmt die Hälfte davon zu viel abgerechnet worden“, behauptete er.

Vorwürfe, die niemand kommentierte. Das Gremium nahm sie zur Kenntnis und widmete sich kurzerhand der Frage, wie der zeitliche Ablauf aussehen soll. Option eins: die Schranke und Gebühren als Gesamtpaket in den Gemeinderat zu bringen. Option zwei: die Schranke auszuschreiben und die Entscheidung über die 130 000 Euro nachzuziehen. Thiel zweifelte jedoch an, dass dieses Vorgehen haushaltsrechtlich erlaubt ist. Er stellte den Antrag auf Vertagung, dem mit 5:4-Stimmen knapp stattgegeben wurde. Bürgermeisterin Koch obliegt es nun, in welchem Gremium das Thema erneut auf den Tisch kommt.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Corona-Superspreaderin in Garmisch-Partenkirchen? Neue Details werfen anderes Licht auf den Fall
Corona-Superspreaderin in Garmisch-Partenkirchen? Neue Details werfen anderes Licht auf den Fall
Tödlicher Wanderausflug: Mann bricht in den Tegernseer Alpen zusammen - Todesursache gibt Rätsel auf
Tödlicher Wanderausflug: Mann bricht in den Tegernseer Alpen zusammen - Todesursache gibt Rätsel auf
Corona-Ausbruch in Garmisch-Partenkirchen: Ganz Deutschland berichtet – Satire-Beitrag im Postillon
Corona-Ausbruch in Garmisch-Partenkirchen: Ganz Deutschland berichtet – Satire-Beitrag im Postillon

Kommentare