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Ergebnis gegen 20 Uhr erwartet

Zitzmann-Bürgerentscheid: Initiatoren hoffen auf hohe Beteiligung

Am Sonntag, 17. Dezember, entscheiden die Garmisch-Partenkirchner, ob Spielwaren Zitzmann für die mindestens nächsten vier Jahre am Richard-Strauss-Platz bleiben darf oder nicht. Mindestens 20 Prozent der Bürger müssen abstimmen. Sonst ist der Entscheid ungültig.

Garmisch-Partenkirchen – Zweimal wurde er vom Gemeinderat als unzulässig erklärt. Nun findet der Bürgerentscheid in der Causa Zitzmann tatsächlich statt. Am Sonntag, 17. Dezember, stimmen die Bürger in Garmisch-Partenkirchen darüber ab, ob das Spielwarengeschäft am Richard-Strauss-Platz bleiben darf oder Geschäftsführer Max Zitzmann und seine Mitarbeiter spätestens am 31. Dezember 2018 die Umzugskartons packen müssen. Dann endet nämlich der Mietvertrag für die Geschäftsräume. Zahlreiche Debatten sind dem Tag der Entscheidung vorausgegangen. Rund 700 Briefwahlunterlagen mit dem falschen Datum erhitzten zuletzt die Gemüter im Garmisch-Partenkirchner Gemeinderat. Ein wenig erinnerte das Hin und Her an die Bundespräsidentenwahl 2016 in Österreich. Auch hier gab es im Vorfeld Probleme – auch wegen der Briefwahlpapiere. Das Datum stimmte zwar, dafür waren die Umschläge fehlerhaft.

Die Abstimmungsunterlagen in Garmisch-Partenkirchen sollten mittlerweile – mit dem richtigen Datum – in den Briefkästen der Bürger gelandet sein. Diejenigen, die lieber persönlich zur Urne gehen möchten, können dies am Sonntag von 8 bis 18 Uhr an zehn Standorten in der Gemeinde tun. Deutsche und EU-Bürger über 18 Jahre, die in Garmisch-Partenkirchen wohnhaft sind, dürfen ihr Kreuz machen. Circa 21.700 Wahlberechtigte gibt es derzeit in der Gemeinde, teilt Rathaus-Sprecherin Ute Leitner mit. „Circa“ deshalb, weil Personen, die aktuell wegziehen, noch „aus dem Wählerverzeichnis gestrichen werden“ müssen.

Dass zahlreiche Bürger am Sonntag ihre Stimmen abgeben, darauf dürften vor allem Max Zitzmann und seine Mitarbeiterin Amanda Stork, die das Bürgerbegehren initiiert hatte, hoffen. Der Entscheid ist nämlich nur dann gültig, wenn das entsprechende Quorum erfüllt ist. Also mindestens 20 Prozent der Berechtigten mit Ja oder Nein stimmen. Der Bürgerentscheid ist dann positiv entschieden, wenn die Mehrheit der Wähler mit "Ja" stimmt und die Anzahl der "Ja"-Stimmen mindestens 20 % der Wahlberechtigten beträgt. Erfolgreich abgelehnt ist er, wenn die Mehrheit mit "Nein" stimmt und die Zahl der "Nein"-Stimmen mindestens 20 % der Wahlberechtigten beträgt (Quorum). Ist das Quorum weder bei den "Ja"-Stimmen noch bei den "Nein"-Stimmen erfüllt, dann gilt der Bürgerentscheid als "gegenstandslos". Am Sonntag ab 20 Uhr, wenn die Stimmen voraussichtlich ausgezählt sein werden, sollte Klarheit herrschen.

Die Wahllokale:

Rathaus, AOK an der Hauptstraße, Volksschule Partenkirchen an der Hindenburgstraße, Staatliche Berufsschule Am Holzhof, Werdenfelser Werkstätten an der Dompfaffstraße, Grundschule Burgrain, Grundschule Burgstraße, Landratsamt Garmisch-Partenkirchen, Grundschule Krankenhausstraße und Volksschule am Gröben.

Magdalena Kratzer

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