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Zwei Sichtweisen: Dr. Sigrid Meierhofer (l.) und Elisabeth Koch sind sich beim Etat 2016 noch uneinig.

Finanzausschuss nimmt Reservetermin wahr

Nachwehen des Schanzen-Debakels

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Garmisch-Partenkirchen - Diese Sitzung hatte es in sich: Bei den Haushaltsvorberatungen lieferten sich Bürgermeisterin Dr. Sigrid Meierhofer (SPD) und Elisabeth Koch (CSU) eine hitzige Debatte um die Kreditvolumina für den Etat 2016.

Ein Unglück kommt selten allein. Diesmal betroffen: Dr. Sigrid Meierhofer (SPD). Die Bürgermeisterin liegt am Boden. Zu Sturz gebracht von ihrem Vize. Noch ehe der Finanzausschuss überhaupt mit seinen Haushaltsvorberatungen begonnen hatte. Wolfgang Bauer (CSU) hockt bereits auf seinem Platz im Kleinen Sitzungssaal im Rathaus, nicht sehend, dass seine Chefin gerade hinter ihm vorbeigeht. Er rückt seinen Stuhl zurück, und da geschieht’s: Meierhofer fädelt mit ihrem Fuß am Stuhlbein ein, strauchelt und fällt. Ihre Akten fliegen ihr aus den Händen. Sie verletzt sich nicht. Doch was danach kommt, ist schmerzhafter – und bringt die Rathaus-Chefin nochmals aus dem Tritt. Diesmal ist nicht nur Bauer daran beteiligt. Die Mehrheit der Ausschuss-Mitglieder lehnt nämlich die Beschlussempfehlung an den Marktgemeinderat für das Investitionsprogramm 2015 bis 2019 ab. Das vorzeitige Ende der Haushaltsvorberatungen. Ein wahrlich schwarzer Tag für Meierhofer.

Klare Forderung von Elisabeth Koch

Dabei war bis zu diesem Tagesordnungspunkt doch alles glatt gelaufen. Entwurf zum Verwaltungshaushalt durchgewunken, Entwurf zum Vermögenshaushalt abgesegnet (jeweils 8:3 Stimmen). Und eine überzeugte Meierhofer: „Der Haushalt ist genehmigungsfähig.“ Noch ahnte sie nicht, dass die geplanten Kreditaufnahmen der kommenden Jahre – 9,394 Millionen Euro für 2017, 17,864 Millionen für 2018 und 5,698 Millionen Euro für 2019 – ins Wackeln geraten werden. Elisabeth Koch rebellierte. „Ich stimme sicher nicht über 17 Millionen in 2018 ab“, betonte die CSU-Fraktionsvorsitzende. „Da will ich Unterlagen.“ Eine hitzige Debatte entbrannte: Die zwei Polit-Frauen im Wortgefecht. Koch blieb standhaft und wünschte sich in Dauerschleife eine Kosten-Aufstellung für die zwei großen Posten Skistadion und Kongresshaus. Schon allein aus dem Grund, um ihrer Fraktion die Zahlen aufdröseln zu können. Ihr geht es nicht um die Höhe des Kredits, sondern darum, wie sich die genau zusammensetzen. „Das ist so ein wegweisendes Programm“, sagte sie. „Und die Schanze hat mich geprägt ohne Ende.“ Damit bezieht sich Koch auf die Kostenexplosion von 9,9 auf 17 Millionen Euro beim Bau der neuen Olympia-Skisprungschanze.

Zahlen basieren auf Schätzungen

Meierhofer aber konnte Kochs Ersuchen nicht nachvollziehen. Das Gemeindeoberhaupt, die Bauamtsleiter Jörg Hahn zur Verstärkung an den Runden Tisch rief, trug gebetsmühlenartig ihren Standpunkt vor. „Es gibt keine belastbaren Zahlen, weil der Architektenwettbewerb gerade läuft“, erklärte sie in puncto Sanierung des Kongresshauses und stellte gleichzeitig mit energische Stimme etwas klar: „Wenn Ihr sie haben wollt, dann gibt es in dieser Sitzungsperiode weder Skistadion noch Kongresshaus.“

Denn es sei ihr zufolge schlichtweg nicht möglich, solche Zahlen zu liefern, weil es noch kein Projekt gibt. Die Kosten würden sowohl auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie, die vor ein paar Jahren vorgestellt wurde, als auch auf der Kubatur basieren. Außerdem, empörte sie sich, „kann es doch nicht sein, dass sich irgendjemand vorstellt, dass das ohne Kredite geht“.

Finanzausschuss tagt noch einmal, ehe der Gemeinderat den Haushalt verabschiedet

Für die CSU-Frau keine ausreichende Antwort. Das Hin und Her ging in die nächste Runde. Doch Koch ließ sich nicht in die Knie zwingen. Ihr sei völlig klar, dass die Marktgemeinde die Kredite aufnehmen muss. „Wir sind doch keine Deppen.“ Und wenn keine belastbaren Zahlen existieren, dann hätte sie die Schätzgrundlage gern auf dem Tisch. „Das dürfte doch kein Problem sein“, machte sie deutlich, „Ihr wisst doch, wie diese zustande gekommen ist.“ Mit der bisherigen Darstellung der kalkulierten Ausgaben gibt sie sich jedenfalls nicht zufrieden. Dieser zufolge belaufen sich die Kosten für das Kongresshaus 2017 auf 4,7 Millionen und 2018 auf 10 Millionen Euro. Beim Skistadion geht es um 2,1 Millionen in 2017 und das Jahr darauf um 1,564 Millionen Euro.

Das Ende vom Lied: Der Finanzausschuss wird im Februar nochmal tagen, den Reservetermin in Anspruch nehmen, ehe der Gemeinderat im März den Haushalt verabschieden will. In der Zwischenzeit wird versucht, eine Kosten-Aufstellung zu entwerfen. Denn eines machte Meierhofer mehr als deutlich: „Ohne eine Mehrheit geh’ ich nicht in den Gemeinderat.“ Bekommt sie diese nicht, könnte die Kongresshaus-Frischzellenkur noch gekippt werden. „Dann streich’ mas.“

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