Hat sich viel vorgenommen: Murnaus Gemeinderat. Foto: Archiv kolb

Gemeinderat an der Belastungsgrenze

Murnau - Im Murnauer Gemeinderat nehmen die Klagen über das hohe Arbeitspensum zu. Hintergrund ist die Vielzahl an Großprojekten.

Über mangelnde Aufgaben kann sich Murnaus Ortspolitik nicht beklagen. Ob Rathaus-Sanierung, Neugestaltung der Bahnhofstraße oder die Folgenutzung des alten Gemeinde-Krankenhauses - die Liste der laufenden und anstehenden MammutProjekte ist lang. Entsprechend groß ist der Zeitaufwand für die ehrenamtlich tätigen Volksvertreter im Gemeinderat. Sie haben in ihren Terminkalendern nicht nur etliche Sitzungen in dem Hauptgremium sowie in den Ausschüssen stehen - allein heuer waren es insgesamt 71 -, sondern müssen die vielen Themen auch vorbereiten und mit ihren Fraktionskollegen besprechen. Die Klagen über die hohe Arbeitsbelastung nehmen zu. Das 25-köpfige Kommunalparlament (inklusive Bürgermeister) scheint an der Belastungsgrenze angelangt zu sein.

Rathauschef Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) ging in der jüngsten Sitzung in seiner Rede zum Jahresabschluss darauf ein: „Ich weiß, es ist am Limit. Mehr darf’s nicht werden“, sagte er. Möglicherweise müsse man sich überlegen, bestimmte Themen zu schieben. Beuting sprach rückblickend von einem „sehr anstrengenden Jahr“, in dem viele wichtige Weichenstellungen vorgenommen worden seien.

Aus den Reihen des Gemeinderats war an dem Abend Ähnliches zu hören. Michael Manlik (ÖDP/Bürgerforum) meinte zugespitzt, als Mitglied des Gremiums bräuchte man eigentlich eine Sekretärin und eine Halbtagesstelle, um das Pensum bewältigen zu können. Er regte an, das Ganze zu entschleunigen. Und Phillip Zoepf von Mehr bewegen witzelte, er sitze nur noch mit seinen Fraktionskollegen zusammen. „Ich habe eigentlich jemand anderes geheiratet.“

Das Thema Arbeitsbelastung und der Versuch, diese verträglich zu gestalten, sind nicht neu. Erst im November hatte der Gemeinderat nach einem fraktionsübergreifenden Antrag beschlossen, nach 22 Uhr keine weiteren Tagesordnungspunkte mehr aufzurufen - es sei denn, eine Zwei-Drittel-Mehrheit wünscht dies ausdrücklich.

Anlass der jüngsten Debatte war die Frage, wie man in Sachen Flächennutzungsplan weiter verfahren soll. Die Neuaufstellung dieses zentralen Instruments zur Ortsentwicklung wird die Politiker voraussichtlich einige Jahre beschäftigen. Das Prozedere ist enorm aufwändig, immer wieder stehen Sondersitzungen an. Dabei geht es beispielsweise um die Frage, wo Wohn- und Gewerbegebiete entstehen sollen. Die Rathaus-Verwaltung hatte vorgeschlagen, zur Entlastung auf die Vorberatungen im Bauausschuss zu verzichten. Doch dies wollte die Mehrheit dann auch nicht - und sprach sich dagegen aus. Als Begründung war zu hören, dass die Vorarbeit in diesem Ausschuss gut funktioniere und durchaus Sinn mache.(as)

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