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Guter Zuhörer : Alexander Dobrindt im Gespräch mit Josef Glatz, Vorsitzender des Almwirtschaftlichen Vereins. 

Werdenfelser Verkehrsminister

Hoher Besuch in Grainau: CSU-Minister Dobrindt zu Gast bei Freunden

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Alexander Dobrindt hat viel für den Landkreis Garmisch-Partenkirchen in Sachen Verkehrsentlastung getan. Und will es weiter tun. Der Landesgruppenchef im Bundestag verspricht vor CSU-Delegierten in Grainau, sich weiter für den Bau des Wanktunnels und auch für den Auerbergtunnel einzusetzen.

Grainau – Über die Jahre hinweg hat sich Alexander Dobrindt als Politiker immer mal wieder neu erfunden. Während seiner Zeit als CSU-Generalsekretär war Dobrindt vor allem eines: laut. Das gehört in jeder Partei zum Anforderungsprofil. Als Bundesverkehrsminister stellte er seinen Regler auf eher leise. Diesel-Skandal und Maut ließen dieses Verhalten angebracht erscheinen. Seit der Bundestagswahl 2017 leitet er die CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag. Das macht er in einer Phonstärke, die daran erinnert, als ihn Horst Seehofer im Februar 2009 überraschend zum Chef der Abteilung Attacke ernannte. Seine derzeitige Funktion ist so etwas wie sein Traumjob. Keine Kabinettsdisziplin, keine thematischen Grenzen, Rücksicht auf niemanden. Ins Verkehrsministerium sehnt er sich nicht zurück. „Politik ist Veränderung“, sagt er im Tagblatt-Gespräch, nachdem er bei der Aufstellungsversammlung der CSU-Kreistagsliste (siehe unten) ein Grußwort gesprochen hatte.

Dobrindt streift alle Themenfelder quer durch die Politik

Das Grußwort war ein Schnelldurchlauf. Dobrindt (49) streifte alle Themenfelder, die die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik betreffen. Wenn der Peißenberger in den Landkreis Garmisch-Partenkirchen kommt, der zu seinem Wahlkreis gehört, dann ist er zum großen Teil Verkehrspolitiker, dann ist er unter Freunden. In seiner Zeit als Minister hat er Millionen Euro in den Landkreis gepumpt. Für die Ortsumgehung Saulgrub, für den Bau des Oberauer Tunnels und für den Weiterbau des Kramertunnels. Der Wanktunnel, die Umfahrung des Ortsteils Partenkirchen, hat er in den vordringlichen Bedarf gehoben und dafür vom politischen Gegner viel Kritik geerntet. „Ich habe nur das nachgeholt, was in der Region viele Jahrzehnte lang versäumt wurde“, sagt er. Am Projekt Wank will er „dranbleiben“. Gleiches gilt für den Auerbergtunnel, für den Baurecht bestehe. Wenn keine Klagen von Gegnern kommen, könne man im nächsten Jahr mit den Planungen beginnen. „Ich will dafür sorgen, dass das Geld zur Verfügung steht.“

Dobrindt: Presse will Koalition zwischen CSU und den Grünen herbeischreiben

Und er arbeitet sich an den Grünen ab. Die Hauptstadtpresse, sagt Dobrindt, versuche eine Koalition zwischen CDU/CSU und der Ökopartei herbeizuschreiben. Ihm scheint ein derartiges Bündnis eher ein Graus zu sein. „Ich bin kein leidenschaftlicher Anhänger der Grünen.“ Er verweist auf einen Grünen-Beschluss, der besage, dass ab 2025 nicht mehr in Straßenbaumaßnahmen investiert werden soll. „Die haben noch nicht gemerkt, dass auch Elektroautos auf Straßen fahren.“ Auch das Verbot von Verbrennungsmotoren hält er für falsch, ebenso die Reduzierung des Exportüberschusses. „Weniger Exportüberschuss bedeutet weniger Arbeit und in der Folge weniger Wohlstand.“

Lesen Sie auch:  Bau der Garmischer Umfahrung geht in die finale Phase - auch beim Wanktunnel tut sich etwas

Die Befürchtungen, die er in Bezug auf die SPD-Urwahl am Freitag hegte, trafen am Samstag ein. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans und nicht Klara Geywitz und Vizekanzler Olaf Scholz werden die Sozialdemokraten in Zukunft führen. Am Freitag, vor seinem Abflug aus Berlin nach München, hatte er Scholz noch in dessen Büro besucht. „Dort war man unheimlich nervös und angespannt“, erzählt Dobrindt. Nicht zu Unrecht, wie sich herausstellte. Dobrindt hofft, dass die Sozis sich besinnen und weiter zur GroKo stehen. „Die SPD muss sich entscheiden, ob sie mit stabiler Regierungsarbeit Vertrauen bei den Wählern zurückgewinnen möchte oder aus Angst vor Verantwortung weiter an Zustimmung verlieren will.“

Lempert ist Spitzenkandidat

Florian Lempert ist Spitzenkandidat der CSU für die Kreistagswahl am 15. März 2020. Den Seehauser, der sich als Herausforderer von Anton Speer (Freie Wähler) auch um das Amt des Landrats bewirbt, setzten die 79 Delegierten bei der Versammlung am Freitagabend in Grainau auf Nummer eins. Gut platziert unter den 60 Kandidaten wurden auch die anderen bekannten Köpfe der Christsozialen. Kreischef und Vize-Landrat Dr. Michael Rapp steht an Nummer zwei, der Murnauer Landtagsabgeordnete Harald Kühn auf drei. Es folgen Thomas Schwarzenberger, Elisabeth Koch, Wolfgang Bauer, Rudolf Utzschneider, Gerhard Schöner und Markus Köpf.

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