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Schieflage im Murnauer Rathaus? Die machtverhältnisse haben sich verschoben.

Der große Umbruch im Murnauer Gemeinderat - CSU ist die große Gewinnerin

Murnau - Im Murnauer Gemeinderat kommt es zu einem weiteren Stühlerücken. ÖDP-Gemeinderätin Barbara Grabmaier wechselt zur CSU, der Freie Wähler-Gemeinderat Andreas Müssig verlässt die Partei.

Einen derartigen Umbruch hat es in der Murnauer Kommunalpolitik noch nicht gegeben. Die Karten im Gemeinderat werden fast zwei Jahre vor der Kommunalwahl neu gemischt. Der Dauerstreit in der SPD, die sich in eine Dreier-Fraktion und einen Einzelkämpfer aufgespalten hat, wirkt wohl ansteckend. Nun stehen auch bei anderen Parteien zwei personelle Veränderungen an.

Barbara Grabmaier.

Barbara Grabmaier wechselt die politischen Seiten. Die Rechtsanwältin verlässt aufgrund inhaltlicher und strategischer Differenzen das ÖDP/Bürgerforum und will der CSU-Fraktion beitreten. Die muss noch zustimmen - vermutlich eine reine Formsache.

Aber auch bei den Freien Wählern brennt es. Andreas Müssig tritt aus und will als fraktions- und parteiloser Gemeinderat weiterarbeiten. Die Kommunalpolitiker haben am Donnerstag ihre Entscheidungen der Verwaltung mitgeteilt. Kommunalrechtlich scheint nichts dagegen zu sprechen.

Grabmaiers Wechsel hat die weitreichendsten Folgen. Dadurch verschieben sich die Machtverhältnisse im Gemeinderat entscheidend. Der große Gewinner: die CSU. Die „Schwarzen“ bekommen ihre absolute Mehrheit zurück, die sie bei der Kommunalwahl 2008 verloren haben - wenn sie die Anwältin aufnehmen.

Grabmaier macht einen klaren Schnitt: Die Mitgliedschaft in der ÖDP hat sie gekündigt, das CSU-Parteibuch beantragt. Ihre vier Fraktionskollegen des ÖDP/Bürgerforums (Holger Poczka, Rolf Beuting, Dr. Franz Englbrecht, Guntram Gattner) informierte sie schriftlich.

Offenbar gab es schon länger Spannungen: Sie sei mit dem Kurs, den ihre bisherige Fraktion verfolgt, nicht mehr klar gekommen und habe sich dort immer weniger politisch Zuhause gefühlt. „Mit der Art und Weise, wie Themen angegangen und verfolgt werden, war ich in der Vergangenheit nicht einverstanden.“ Ihr gehe es um ein „konstruktives Miteinander“. Einen „Oppositionskurs, der nicht von Sachthemen getragen wird“, lehne sie ab.

Andreas Müssig.

Das ÖDP/Bürgerforum ist bemüht, den Ball Flach zu halten. Grabmaiers Entschluss sei „nach einer Phase der politischen Auseinanderentwicklung konsequent“, sagt Beuting. Nun sei für den Bürger klar erkennbar, wofür sie stehe.

Undurchsichtiger sind die Beweggründe Müssigs. Ein Zusammenhang mit der Grabmaier-Initiative scheint nicht zu bestehen. Der Geschäftsmann spricht von einem „Vertrauensverlust“ gegenüber Fraktionschef Welf Probst und dem Ortsverein der Freien Wähler. Aus diesem sei er ausgetreten, die Fraktion habe er verlassen, teilte Müssig der Redaktion gestern telefonisch mit. Man kann nur darüber spekulieren, ob er möglicherweise keine Lust mehr auf Parteipolitik hat und mit dem Kurs der Freien Wähler auf Landesebene nicht einverstanden ist. „Ich will wieder frei sein“, sagt er.

Probst ist von dieser Entwicklung „überrascht". Der Handwerksmeister: „Ich bedaure das zutiefst. Mir fehlen die Worte.“ Eine Erklärung habe er nicht. Müssig habe keine Andeutungen gemacht und zuletzt ganz normal an den Fraktionssitzungen teilgenommen. Aufgrund Müssigs Austritt schrumpfen die Freien auf eine Dreier-Fraktion. Dieser gehören neben Probst noch Michael Wiesener und Dr. Julia Stewens an.

Andreas Seiler

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