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Der Gemeinderat Michael Mayr drängt auf kürzere Sitzungen.  

Gibt es eine neue Regelung?

Kampf den Endlos-Sitzungen

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Gemeinderäte stellen fundamentale Weichen – und das mitunter am späten Abend, nach einem langen Arbeitstag. In Großweil wurde der Ruf nach einem Zeitlimit laut.

Großweil/Nordlandkreis – Michael Mayr ist Landwirt, die Nacht endet für ihn um 5 Uhr. Bisweilen kommt es vor, dass er dann erst wenige Stunden Schlaf hinter sich hat, seines Mandats wegen. Mayr (CSU-Dorfgemeinschaft) gehört seit zehn Jahren dem Großweiler Gemeinderat an, und die Sitzungen, sagt er, ziehen sich „teilweise bis 23.30 Uhr“. Deshalb lag dem Gremium nun Mayrs „Antrag zur Behandlung von Tagesordnungspunkten nach 22 Uhr“ vor. Dessen Ziel: „dass die Themen zügiger abgehandelt werden, die Diskussionen knapper gehalten werden und die Sitzungen früher zu Ende sind“.

Doch der Gemeinderat verzichtete in seiner Sitzung darauf, die Geschäftsordnung entsprechend zu ändern. Das Gremium blieb bei der bisherigen Regelung, die seit 2014 greift. Demnach kann eine Sitzung auf Antrag entweder unterbrochen – die Fortsetzung muss dann am nächsten Tag erfolgen – oder auf einen anderen Termin vertagt werden. Es gibt also bereits die Möglichkeit, Schluss zu machen, falls es zu lange dauert. Bis 2014 war 22.30 Uhr als Sitzungs-Ende in der Geschäftsordnung genannt gewesen; dann hatte der Bayerische Gemeindetag seine Mustersatzung geändert und Großweil die Neuerung übernommen.

Tatsächlich musste der Gemeinderat im Dorf in jüngerer Vergangenheit geballt größere Projekte behandeln, bei denen es auch mal später wurde. Bürgermeister Manfred Sporer (CSU-Dorfgemeinschaft) ergänzt deshalb neuerdings auf der Einladung zu Sitzungen den letzten öffentlichen Punkt „Sonstiges“ um den Hinweis, man möge doch „vorgesehene Themen bitte einreichen“, um den Zeitrahmen besser in den Griff zu bekommen.

Die Krux mit langen Sitzungsabenden hat auch schon Gemeinderäte in anderen Orten beschäftigt. Die Murnauer Lokalpolitiker beschlossen im November 2015 in einem fraktionsübergreifenden Antrag, ab 22 Uhr keine neuen Punkte mehr aufzurufen – es sei denn, zwei Drittel der anwesenden Mitglieder beschließen, mit der Tagesordnung fortzufahren. Stecken die Volksvertreter mitten in einer Diskussion, führen sie diese weiter. Oft stünden zum Ende hin noch schwierige Themen an, denen man gerecht werden müsse, sagt die stellvertretende Geschäftsleiterin des Marktes, Kreszentia Oppenrieder, die in diesem Zusammenhang von Verantwortungsbewusstsein spricht. Sie verweist darauf, dass Gemeinderäten in der Regel schon ein ganzer Tag beruflicher Arbeit in den Knochen steckt. Generell versuche man, bereits die Tagesordnung so zu gestalten, dass sie den zeitlichen Rahmen nicht sprengt und „nicht fünf Punkte übrig bleiben“. Werde mal ein Thema verschoben, sei das „kein Beinbruch“.

In Ohlstadt ist in der Regel bis 22.30 Uhr Schluss. Um diese Zeit, so heißt es in der Geschäftsordnung, „sollen“ die Sitzungen „enden“. An diese Richtschnur halte man sich im Regelfall auch, sagt Bürgermeister Christian Scheuerer (parteifrei); er räumt aber ein, einmal „ziemlich drüber hinausgeschossen“ zu sein und die 23 Uhr-Marke durchbrochen zu haben. Doch das soll eine Ausnahme bleiben: „Man ist es der Öffentlichkeit schuldig, dass man sich mit jedem Antrag vernünftig befasst.“ Tagesordnungen müssten zeitlich kalkuliert werden. Jeder Mensch sei bis zu einem gewissen Grad aufnahmefähig: „Die Gemeinderäte müssen noch entscheiden können.“ Auch Scheuerer betont: „Sie haben alle einen Arbeitstag hinter sich.“

Das selbe Limit wie die Ohlstädter setzten sich die Seehauser: „Wir haben grundsätzlich überlegt, dass wir bis 22.30 Uhr fertig sein sollten“, sagt Bürgermeister Markus Hörmann (CSU). Ein Ende zwischen 22.15 und 22.30 Uhr sei auch Standard. Bleiben Punkte unbehandelt, würden diese möglicherweise vertagt oder im Ausschuss beraten. Dies sei „der Ausnahmefall“.

Und Michael Mayr in Großweil? Der meint: „Es gibt eben mal einen Tagesordnungspunkt acht oder neun, bei dem einer ausscheidet. Jeder hat mal beruflich etwas zu tun.“ Mayr jedenfalls hat sich vorgenommen, sich als eine Art Antreiber zu betätigen – damit das Gremium sein Programm „zügig abarbeitet“.

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