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Schwer zu verdauen war die Haushalts-Ablehnung für Bürgermeister Arno Nunn (r.) und Hauptverantwortliche seiner Verwaltung; weiter v.r. Thomas Huppmann, Christian Ostler und Bernd Sedlmaier.

Mehrheit des Gemeinderates stimmt mit "Nein"

Haushalt abgelehnt - Stimmung im Keller

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Oberammergau - Man könnte sagen: Mal wieder typisch für Oberammergau: Eine 9:7-Mehrheit hat am Mittwoch dem Haushalt 2016 der Gemeinde die Zustimmung verweigert.

Einen Steinwurf weit entfernt saßen die Gäste bei Spritz und kühlem Bier im Freien vor einer Kneipe und genossen endlich mal einen angenehmen Sommerabend. Drüben, im kühlen Keller des Ammergauer Hauses, war von „dolce vita“ wenig zu spüren. Da wurde ein weiteres Kapitel Oberammergauer Kommunalpolitik geschrieben – eines, das es mal wieder in sich hatte.

Seit einem halben Jahr steht die Gemeinde jetzt ohne genehmigten Haushalt da, am Mittwochabend sollte er endlich die Hürde im Gemeinderat nehmen. Das blieb und bleibt vorerst ein Wunschtraum: Nach intensiver Debatte lehnte eine 9:7-Mehrheit das Zahlenwerk ab. Die Zustimmung verweigerten die Fraktionen von Freien Wählern (Utschneider, Fux, Held, Kratz), Engagierten Bürger-/innen (Zwink, Zunterer) sowie BIO (Schwarzfischer, Hochenleitner, Rupprecht).

„Absolut kein Verständnis“ zeigte Bürgermeister Arno Nunn, als Einzelkämpfer ohne Lobby ohnehin in einer schwierigen Position, für das Verhalten seiner sich querstellenden Kollegen: „Dieser Haushalt ist absolut unproblematisch. Wir nehmen kein Darlehen auf, haben faktisch keine Schulden und verfügen über Rücklagen von 13 Millionen Euro. Damit ist die Passionsvorbereitung gesichert. Außerdem tätigen wir nur absolut notwendige Investitionen und schaffen auch wieder die Zuführung zum Vermögenshaushalt.“ Ein „fatales Signal“ sieht der Gemeindechef in dem Votum vor allem vor dem Hintergrund, dass man sich gerade beim Innenministerium darum bemüht, die Erlaubnis zu einer Kreditaufnahme von vier bis acht Millionen Euro für notwendige Investitionen zu bekommen: „In München wird sehr genau verfolgt, was wir tun.“

Die Ablehnung des Haushalts war am Mittwoch auch dem Umstand geschuldet, dass fünf Gemeinderäte (Fischer, Preisinger, Mayet, Köpf, Götz) entschuldigt fehlten. Bei ihrer Anwesenheit wäre der Haushalt wohl durchgegangen. So setzten sich am Ende die Nein-Sager durch.

Erinnerungen an 2009 werden wach

Ludwig Utschneider erklärte, dass seine Fraktion der Freien Wähler frühzeitig in den Ausschüssen eine Zustimmung daran gekoppelt habe, „wenn es ein Signal für eine Obergrenze bei den Ausgaben für die Passion gibt.“ Das sei nicht geschehen, auch in einem Gespräch mit dem Bürgermeister habe man keine Einigung erzielt. Die Freien Wähler würden deswegen an ihrer Linie festhalten. Dominikus Zwink und Markus Zunterer von den Engagierten Bürger-/innen begründeten ihre Verweigerung mit der eigenmächtigen Haushalts-Umplanung Nunns bei einem Posten von 800 000 Euro (von der Turnhalle zum Wasser-/Abwasserbereich) ohne Rücksprache mit dem Gemeinderat sowie mit fehlenden Konzepten und Strategien bei gemeindlichen Anliegen wie der Ortsentwicklung. Zwink: „Mir geht es um’s Grundsätzliche.“

Ein dreifaches „Njet“ zum Haushalt kam auch von der Fraktion BIO. Maria Hohenleitner betonte, dass sie „generell eine andere Auffassung“ von Kommunalpolitik für Oberammergau habe und Florian Schwarzfischer erregte sich darüber, dass man zwar einen Passionsvertrag geschlossen, jedoch die Honorarfrage ausgeklammert habe. Im übrigen hat der BIO-Mann so seine Zweifel, ob die vorhandenen 13,3 Millionen Euro Rücklagen für die Passion inklusive der notwendigen Sanierungsmaßnahmen im Theater ausreichen.

Im Verlauf der Diskussion versuchte Bürgermeister Nunn immer wieder, für eine Zustimmung zum Haushalt zu werben, doch an den festgefahrenen Positionen änderte sich nichts mehr. Michael Fux von den Freien Wählern ließ zwar für zehn Minuten die Sitzung unterbrechen, um in einer kurzen Beratung nochmal die Standpunkte abzuklopfen. Utschneider köderte gar mit einer Zustimmung, wenn auf die Schnelle oder in einer eigenen Sitzung eine Deckelung des Passionsbudgets beschlossen würde.

Auf diesen Kuhhandel ließ sich der Bürgermeister jedoch nicht ein und rief zur Abstimmung, die schließlich mit einer 9:7-Ablehnung endete. Wie gehts nun weiter? Dazu Arno Nunn: „Mir bleibt fast nichts anderes übrig, als den Haushalt solange auf die Tagesordnung zu setzen, bis er genehmigt ist. Es gibt keine sachlichen und formellen Gründe, etwas zu ändern.“ Das Verhalten der ablehnenden Ratskollegen bewertet der Gemeindechef „als reines Politikum“. Es gehe wohl einzig und allein darum, Passions-Spielleiter Christian Stückl auszubremsen. Berechtigte sachliche Gründe sieht Nunn nicht. Ob es nun so weit kommt, dass der Haushalt – wie im Jahr 2009 geschehen – erst im November genehmigt wird, daran verschwenden Gemeindeverwaltung und Kämmerer Leonhard Trainer (noch) keinen Gedanken. Den Umstand der Ablehnung bewertet Bürgermeister Nunn abschließend als „sehr negativ für die Gemeinde“.

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