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Katharina Schulze und Dorothee Sührig

Keine Chance für Hass und Hetze

Grünen-Abgeordnete Katharina Schulze spricht im KTM Klartext

Die Abgeordnete der Grünen Katharina Schulze hält in Murnau einen Vortrag. Dabei zeigt sie klare Kante gegen Rechtspopulismus.  

Murnau – Eine klare Kante gegen Rechts. Das will das Bündnis 90/Die Grünen vermitteln. In ihrem gleichnamigen Vortrag sprach nun auch die Landtagsabgeordnete der Grünen Katharina Schulze im Kultur- und Tagungszentrum Murnau Klartext. Rechtsextremismus ist in Deutschland nicht zu tolerieren, für Demokratie muss man eintreten, um den Lebensraum selbst mitgestalten. Das waren unter anderem die Thesen des Abends.

In zwei Schwerpunkten legte die Vorsitzende der Grünen Landtagsfraktion zum einen die Entwicklung rechtsextremer Straf- und Gewalttaten sowie die populistische Einstellung innerhalb der Bevölkerung dar. Zum anderen zeigte sie Gegenansätze der Partei auf und gab Impulse, wie sich der Einzelne gegen Populismus aufstellen könne. Im Hinblick auf die anstehende Wahl und den möglichen Einzug der AfD in den Bundestag waren sich die Fraktionsmitglieder darüber einig, Hass und Hetze keinen Raum zu geben.

Die Sprecherin des Ortsverbandes, Dorothée Sührig, wies in ihrer Begrüßung der rund 40 Gäste darauf hin, wie gefährlich es sei, unter dem Mantel der Meinungsfreiheit rassistische Äußerungen zu dulden. Dr. Gabriela Seitz-Hoffmann, Direktkandidatin für die Bundestagswahl, betonte, dass einer der Schwerpunkte der Parteiarbeit sei, „eine starke Demokratie zu verteidigen“. Den Blick auf einschlägige Themen in der Marktgemeinde lenkte der Riegseer Historiker Thomas Wagner.

Die Vielschichtigkeit und Vernetzung der rechten Szene machte Schulze in ihrem Vortrag deutlich. In diesem Zuge zeigte sie auf, dass die rechtsextremen Straf- und Gewalttaten in Bayern in den letzten drei Jahren von 1677 auf 2379 angestiegen sind. Gründe, warum Rechtspopulisten Erfolg haben, schreibt sie unter anderem virtuellen Stammtischen – also den sozialen Medien – zu. Diese gäben Raum für Hetztiraden. Schnell komme es „vom Wort zur Tat“. Die Politikerin fordert deshalb eine virtuelle Polizeiwache mit der Möglichkeit, direkt online Strafanzeige zu stellen und bei rechten Drohungen und Beleidigungen durchzugreifen.

Doch rechtsextreme Einstellungen gibt es natürlich auch im realen Alltag. Eine Verankerung sei bei über 50-Jährigen – häufig im ländlichen Raum – noch verstärkt zu beobachten. Hier könnten Demokratieschulungen im Bereich der Erwachsenenbildung, niederschwelliger Angebote sowie neuer Formate bei Gedenkstätten entgegengewirken. Gelder müssten dafür zur Verfügung gestellt werden, forderte Wagner. „Gedenk- und Erinnerungsstätten sind chronisch unterfinanziert.“

In Beiträgen aus dem Publikum wurden Zweifel deutlich: „Erwachsene sterben eher aus, als sich diesbezüglich weiterzubilden“, lautete eine Meldung. „Was ist mit der einschlägigen Erwachsenenbildung an den Stammtischen?“, eine andere. „Es gibt auch Trachtenvereine, die tolle Antirassismusarbeit machen“, setzte Seitz-Hoffmann dagegen. Schulze betonte, wie wichtig es sei, „Leute zu stärken, die sich für Vielfalt und Solidarität einsetzen.“’

Birgit Schwarzenberger

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