Feuerwehreinsatz: Karstadt an der Schleißheimer Straße geräumt

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Das alte Rathaus wurde in Oberammergau dem Erdboden gleichgemacht. Ob und wo ein Neubau entstehen soll, steht derzeit in den Sternen

Im Investitionsprogramm kein Cent eingestellt

Rathaus-Neubau (vorerst) kein Thema

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Oberammergau - Nun ist es schwarz auf weiß nachzulesen: Im Investitionsprogramm der Gemeinde Oberammergau von 2017 bis 2019 spielt ein Rathaus-Neubau keine Rolle.

Heftige und kontroverse Debatten gab es im Oberammergauer Gemeinderat, ehe der aktuelle Haushaltsplan 2016 letztlich gerade so die Hürde der Genehmigung nahm. Nahezu geräuschlos verlief im Gegensatz dazu in der gleichen Sitzung die Behandlung der Tagesordnungspunkte Finanzplanung und Investitionsprogramm 2015 – 2019. Lediglich eine Wortmeldung (Ludwig Utschneider/Freie Wähler) gab es zu dem Zahlenwerk, das Kämmerer Leonhard Trainer ausgearbeitet hatte.

Der erläuterte kurz, dass 2017 und die folgenden Jahre bis zu den Passionsspielen – im Gegensatz zum laufenden Haushalt – wieder kräftige Investitionen und auch Kreditaufnahmen vorgesehen seien. Verabschiedet wurde die Übersicht (natürlich) nicht einstimmig: 10:7 lautete das Votum, wobei erneut die Freien Wähler-, Bio- und Engagierten Bürger-Vertreter wie beim Haushalt ihre Zustimmung versagten.

In seinem Sachvortrag wies der Kämmerer darauf hin, „dass der Weg der Haushaltskonsolidierung konsequent weiter zu verfolgen ist“. Dies würde auch von der Aufsichtsbehörde, dem Landratsamt, sowie vom Innenministerium, bei dem um die Aufnahme von Krediten nachgesucht wurde, aufmerksam verfolgt. Im Umkehrschluss könnte dies auch bedeuten: Wenn Oberammergau zu schnell und zu leichtfertig Geld ausgibt, könnte dies zur Folge haben, dass keine Genehmigung für Kredite gegeben wird.

In der Aufstellung der Kämmerei fällt auf, dass für ein Rathaus (Neubau, Umzug, Umbau??) bis 2019 kein Cent eingeplant ist. Auch Umbaumaßnahmen am Wellenberg sind nach den Worten von Bürgermeister Arno Nunn „in den nächsten Jahren schwierig zu realisieren“ und müssten zurückgestellt werden. Für 2017 weist der Investitionsplan dafür ein neues Fahrzeug für die Feuerwehr (Rüstwagen) für 485 000 Euro aus. Auf Nachfrage von Ludwig Utschneider bei Feuerwehrkommandant Peter Gaus in der Sitzung, „ob wir das Auto noch vor der Passion brauchen“, erklärte dieser, dass es ausreichend sei, wenn das Fahrzeug 2020 zur Verfügung stehe.

Weitere Maßnahmen, die nächstes Jahr im Fokus stehen: Ortsgestaltung (560 000 Euro), Gemeindestraßen (500 000 Euro), Straßenerneuerung Am Rainenbichl (600 000 Euro in 2018), gemeindliche Beteiligung an der Hochwasserverbauung der Großen Laine (500 000 Euro – die gleiche Summe in 2018 und 2019) sowie Abwasserbeseitigung am Rainenbichl (280 000 Euro).

Viel Geld muss die Gemeinde Oberammergau in den kommenden Jahren auch bei Erneuerungen und Sanierungen des veralteten, maroden Wasserleitungsnetzes sowie beim Kanalbau in die Hand nehmen. Bis 2019 ist hier eine Gesamtsumme von drei Millionen Euro eingestellt. Ob tatsächlich die gesamte Summe fällig wird, ist derzeit nicht zu sagen. Leonhard Trainer sieht es als erforderlich an, „dass auf der Ausgabenseite alle Investitionen auf deren Notwendigkeit als auch Wirtschaftlichkeit zu prüfen sind“. Denn auch darüber wacht das Ministerium mit Argusaugen . . .

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