Kindergartendiskussion geht weiter - Bürgermeister hält Befragung für verfrüht

Grafenaschau - Das Thema Kindergarten sorgt in Grafenaschau weiter für Diskussionen. Eine Initiative will erneut den Betreuungsbedarf ermitteln. Der Bürgermeister hält das für verfrüht.

Der Vorstoß kommt von Mitgliedern des Arbeitskreises Kindergarten (AK): Antje Lang, Eva Mangold und Christine Jais halten eine erneute Ermittlung des aktuellen Bedarfs für die Planung einer neuen Einrichtung „für hilfreich und notwendig“. Das betonen sie in einem Schreiben, das sie an Bürgermeister Karl Schwarzberger (Unpolitische Wählervereinigung) und die Gemeinderäte adressiert haben. Der Rathauschef informierte darüber in der Gremiumssitzung. Die letzte Erhebung ist datiert auf März 2009.

„Im Arbeitskreis Kindergarten haben wir in Anlehnung an den offiziellen Fragebogen einen zusätzlichen Fragebogen erstellt, der speziell die Wünsche und Meinungen der Eltern in Grafenaschau erfassen soll“, heißt es in dem Antrag weiter. Die Gruppierung hat darum gebeten, ihren Entwurf zusammen mit dem offiziellen Formular im Ort verteilen zu dürfen. Schwarzberger hat dem AK bereits schriftlich geantwortet und darüber informiert, dass die Gemeinde Schwaigen „zur Zeit keinerlei Planungen für den Bereich der Kinderbetreuung“ betreiben könne. Denn der Widerspruch der Initiatoren des Bürgerentscheids sei noch nicht entschieden. Eine Befragung der Eltern sei derzeit also „verfrüht“.

Wie berichtet, sprach sich beim Plebiszit eine klare Mehrheit gegen die Erstellung eines Gesamtkonzepts für die anstehenden Baumaßnahmen aus. Bürgermeister Schwarzberger gab jedoch vor dem Votum der Bürger zusammen mit sechs Gemeinderäten eine rechtlich unzulässige Wahlempfehlung ab. Derzeit prüft das Innenministerium, ob der Urnengang gültig ist oder wiederholt werden muss.

Der Rathauschef weist in seinem Schreiben an die AK-Mitglieder ferner darauf hin, dass es „unbedingt erforderlich“ sei, „einen neutralen Fragebogen zu verwenden, der den Eltern die Möglichkeit gibt, auch Angebote außerhalb unseres Gemeindegebiets anzunehmen“. Der AK-Entwurf, der in allen Fragestellungen auf Einrichtungen in Grafenaschau abstelle, „kann diese Anforderung sicherlich nicht in vollem Maße gewährleisten“, begründet Schwarzberger seine Haltung.

Antje Lang betont gegenüber dem Tagblatt indes, dass man eine „alleinige Verteilung unseres Bogens“ zu keiner Zeit gefordert habe. Sie unterstreicht nochmals den Standpunkt des AK: „Wir sind der Meinung, dass die Zeit bis zur Klärung über die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens durchaus für eine solche Befragung genutzt werden könnte.“ Man strebe keinesfalls an, die Planung des Kindergartens zu verhindern oder zu verschleppen: „Sie sollte sich aber am tatsächlichen Bedarf der Bevölkerung in unserer Gemeinde orientieren.“

Auch interessant

Kommentare