Schlagabtausch im Gemeinderat

Schwaigen - Gegen Schwaigens Bürgermeister Karl Schwarzberger werden schwere Vorwürfe erhoben. Gemeinderäte fordern ein Gesamtkonzept für Bau-Projekte und eine "externe Gesprächsleitung".

Im Schwaigener Gemeinderat geht es meist relativ beschaulich zu. Doch in der letzten Sitzung flogen die Fetzen. Dabei wurde Bürgermeister Karl Schwarzberger (seit 1996 im Amt) mit massiver Kritik konfrontiert. Anlass der Streiterei war ein Antrag von Anton Klöck und Hubert Mangold. Die beiden Volksvertreter forderten ein Gesamtkonzept für notwendige Baumaßnahmen – und zwar unter Einbeziehung der Bürger und eines Architekten. Darüber hinaus wollten sie Standortfragen geklärt wissen. Ferner beantragten sie, das weitere Vorgehen und einen Zeitplan festzulegen. Bereits im Herbst 2008 sei vereinbart worden, dass sich Bürgermeister Schwarzberger mit dem Gemeinderat zu einer Besprechung trifft. „Bis zum heutigen Tag“ habe bezüglich künftiger Bauprojekte jedoch kein Gespräch stattgefunden, monierten Klöck und Mangold.

Klöck warf Schwarzberger vor, in den Ratssitzungen Diskussionen zu verhindern und Monologe zu halten. Daher forderten die Antragsteller Unterstützung durch einen „externen Gesprächsleiter“ für eine oder mehrere gesonderte Sitzungen.

Schwarzberger wetterte hingegen, dass die Anträge darauf ausgerichtet seien, das geplante Bauvorhaben (Rathaus plus Kindergarten) zu blockieren. Klöck konterte: „Das ist eine Frechheit.“ Trotz Klöcks und Mangolds Vorstoß entschied der Rat mehrheitlich, in nächster Zeit einen Kombi-Neubau, der aus Rathaus und Kindergarten bestehen soll, zu verwirklichen. Schwarzberger boxte diese Abstimmung durch – der Antrag zum Gesamtkonzept stand erst weiter hinten auf der Tagesordnung.

Einen „externen Gesprächsleiter“ wollte Schwarzberger keinesfalls akzeptieren. „Ich stelle das nicht zur Abstimmung“, stellte der Rathaus-Chef klar, der offensichtlich seine Autorität als Bürgermeister gefährdet sah. „Du kannst aber jederzeit gesonderte Sitzungen einberufen soviel du willst“, rief er Klöck zu. Schwarzberger betonte, dass über Bauprojekte und die verschiedenen Varianten in den letzten Jahren mehrfach im Rat geredet worden sei. Auf den Vorwurf, Diskussionen zu unterbinden und Monologe zu halten, ging er nicht ein.

Auch Hubert Mangold griff Schwarzberger an. „In den Bürgerversammlungen hört man immer dasselbe“, meinte er. Irgendwann müsse man sich zusammensetzen und klären „was wir brauchen“. Grafenaschau sei ein „totes Dorf“. Mangold kam auch auf den Dorfladen zu sprechen, der in der Diskussion war. „Vielleicht finden wir dafür einen Investor.“ Vize-Bürgermeister Christoph Weber bezeichnete es als „traurig, dass wir keine Resonanz gefunden haben“. Wie berichtet, fiel das Echo bei einer Haushalts-Umfrage zum Dorfladen eher mager aus. Als „notwendige Baumaßnahmen“ sehen Klöck und Mangold einen Mehrzweckraum mit eventuell einem Dorfladen dazu sowie einen Schützenstand. Darüber hinaus schlagen sie die Schaffung eines Schutzraums für den Wald-Kindergarten am Friedhof vor, was in Verbindung mit einer Rathaus-Sanierung geschehen könnte. Alternativ nennen sie den Neubau eines Kindergartens mit Rathaus. Ferner halten Klöck und Mangold einen Naturspielplatz und einen Naturbadeteich für nötig. Eine Abstimmung über den Antrag fand übrigens nicht statt.

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