Die Dr.-Seitz-Straße, die vom Münter-Haus (rechts im Vordergrund) Richtung Süden verläuft, ist bereits seit 2012 fertiggestellt.
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Die Dr.-Seitz-Straße, die vom Münter-Haus (rechts im Vordergrund) Richtung Süden verläuft, ist bereits seit 2012 fertiggestellt.

Widersprüche erfolgreich

Dr.-Seitz-Straße in Murnau: Anwohner erhalten Geld zurück

  • Josef Hornsteiner
    VonJosef Hornsteiner
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Die Anlieger der Dr.-Seitz-Straße in Murnau bekommen ihr Geld zurück. Somit hatten sie mit ihren Widersprüchen Erfolg.

  • Der Einsatz hat sich gelohnt.
  • Die Anlieger der Dr.-Seitz-Straße in Murnau bekommen ihr Geld zurück.
  • Bei dem Streit geht es um ein Straßenbauprojekt der Gemeinde.

Murnau – Sie ist zufrieden. „Die Gerechtigkeit hat gesiegt“, sagt eine Murnauerin, die nicht namentlich genannt werden möchte. Auch wenn die ganze Sache für die Bewohner der Murnauer Dr.-Seitz-Straße noch lange einen faden Beigeschmack haben wird. Sie erhalten endlich alle ihr Geld zurück, das sie an die Gemeinde zahlen mussten – irrtümlicherweise, wie sich nun herausstellt. Viele Gespräche waren nötig, der Weg bis zur Rückzahlung, es stehen circa 420 000 Euro im Raum, war lang und steinig. Besonders die Kommunikation zwischen Rathaus und Anliegern kritisieren Letztere enorm. Und vor allem: Hätten sie alle nicht so ausdauernd um ihr Recht auf Rückzahlung gekämpft, wären zigtausende Euro für alle Beteiligten weg gewesen.

Korrigierte Bescheide

Dass die Dr.-Seitz-Straße saniert wurde, ist schon eine Zeit lang her. 2012 schloss die Gemeinde das Projekt ab, die Anwohner zahlten ihren Beiträge. Plötzlich flatterten im Februar 2021 weitere Abrechnungen ins Haus. Die Verwirrung begann. Kurz darauf verschickte die Kommune korrigierte Bescheide. Im Rathaus gingen daraufhin zahlreiche Widersprüche ein. Die Straße sei bereits in den 1960er Jahren fertiggestellt worden. Wieso es 2012 eine „erstmalige Herstellung“ gegeben haben soll, können die Anlieger nicht nachvollziehen. Insgesamt kostete die Straßenbaumaßnahme vor neun Jahren über 440 000 Euro. Bei einer erstmaligen Erschließung galt lange, dass die Anwohner 90 Prozent dieser Kosten tragen müssen. Summen von mehreren tausend Euro pro Anlieger wurden fällig. Doch ist zum 1. Januar 2018 der Straßenausbaubeitrag in Bayern abgeschafft worden.

Wenige Auskünfte von der Gemeinde

Die Anwohner wehrten sich erfolgreich. Sie bekommen von der Gemeinde das Geld zurück. „Die Rückzahlung entspricht dem Ergebnis der Prüfung der Widersprüche“, heißt es aus dem Rathaus. Mehr nicht. Weitere Auskünfte fielen unter das Steuergeheimnis und könnten deshalb nicht publik gemacht werden. Warum das alles beispielsweise so lange gedauert hat zwischen der Fertigstellung der Sanierung und den Abrechnungen. Warum dann doch korrigiert werden musste. Und warum Geld verlangt wurde, das dann wieder zurückbezahlt werden muss. All das bleibt offen. Wie auch immer, die Anlieger sind weitgehend glücklich. Auch wenn sie in den vergangenen Monaten lange hingehalten worden sei. „Wir haben nichts mehr gehört“, sagt die Anwohnerin. E-Mails seien nicht beantwortet, persönliche Treffen verschoben worden. Jetzt sind plötzlich die Bescheide im Postkasten gelegen, und das Geld war eine Woche später auf dem Konto. Die Frau kann ähnlichen Betroffenen nur raten, sich Rechnungen et cetera gut durchzulesen, sich schlau zu machen und „nicht alles einfach hinzunehmen, nur weil es offiziell aus einem Amt stammt“.

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