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Deutsch als Fremdsprache: In Murnau gibt es eine größerer Debatte über die Finanzierung der Kurse.

Schlagabtausch im Murnauer Marktgemeinderat

Integrationskurse: Beuting in der Kritik

Die Zukunft der Vhs-Integrationskurse in Murnau ist nach wie vor ungewiss. Unterdessen hat es am Donnerstag im Gemeinderat einen Schlagabtausch gegeben. Im Zentrum der Kritik stand Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum).

Murnau – Manche sprechen von einem „Bürokratiemonster“, wenn es um Integrationskurse für geflüchtete Menschen geht. Eigentlich, so hört man immer wieder, sei das BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) für die Finanzierung zuständig. Doch letzten Endes liegt es wohl an den Kommunen und Landkreisen, die Mittel bereitzustellen. 

In Murnau ist der Fortbestand der von der Volkshochschule (Vhs) organisierten Kurse gefährdet. Für die Verantwortlichen ist das Risiko nicht mehr tragbar. Doch vielleicht gibt es noch Rettung. Vom ÖDP/Bürgerforum liegt aktuell ein Antrag vor, dass der Markt Murnau das Betriebskostendefizit der Vhs bis zu einer Höhe von 14 000 Euro in Zusammenhang mit den Integrationskursen übernimmt. Zudem hat die Vhs beim Landkreis angefragt, ob er einen weiteren Zuschuss in Höhe von 17 000 Euro geben würde. Darüber hinaus hat auch die CSU-Fraktion die Initiative ergriffen. Sie fordert, der Vhs die Mietkosten zu erlassen, die sie für Räume im Innovationsquartier (IQ) zahlt. Die Volkshochschule solle nur die reinen Nebenkosten tragen. 

Franz Fischer

Im Marktgemeinderat geriet Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) am Donnerstagabend in die Kritik. Franz Fischer (Mehr Bewegen) störte sich vor allem an einem Filmchen, das der Rathauschef auf einem offiziellen Facebook-Account des Marktes Murnau (Rathaus) gepostet hatte. Diese Videobotschaft, „in der Sie Ihre Fraktion und sich selbst als Retter der Integrationskurse positionieren“ sei als „eine vom Bürger bezahlte und gesponserte Anzeige“ verbreitet worden, „um eine höhere Reichweite bei Ihren Wählern zu erzielen“. Zur Erklärung: „Hier werden Gelder der Gemeinde verwendet, und Facebook erhält eine Vergütung pro Klick für die Verbreitung des Videos, da dieses Video auch Facebook- Nutzern angezeigt wird, die dem Markt Murnau Rathaus nicht folgen.“ Fischer polterte: „Das geht zu weit, Herr Bürgermeister!“

Rolf Beuting

Von Beuting gab es keine Erwiderung auf diesen Vorwurf. Auch von CSU-Fraktionschefin Regina Samm erhielt der Bürgermeister Gegenwind. Sie erinnerte an die Debatte, die im Dezember im Hauptausschuss geführt worden war. Damals ging es um einen Zuschuss von 7000 Euro für die Integrationskurse. Damals sei dem Gemeinderat mitgeteilt worden, dass der Landkreis bereit sei, 3500 Euro zu tragen, die Gemeinde sollte die anderen 3500 Euro übernehmen. Samm erkundigte sich nach eigenen Angaben im Landratsamt. „Die zuständigen Stellen wissen nichts davon. Wir werden hier manchmal verschaukelt.“ Beuting wies den Vorwurf, die Unwahrheit gesagt zu haben, strikt zurück und sagte, es gebe ein Schreiben von Landrat Anton Speer (Freie Wähler). Er, Beuting, habe sich „dafür eingesetzt, dass das Geld zusammenkommt“. Der Rathauschef verstand „die Aufregung nur halb“ und bedauerte, dass ein „politisches Scharmützel“ aus der Sache gemacht werde. Fischer wiederum konnte in dem Speer-Schreiben keinen konkreten Hinweis auf einen 3500-Euro-Zuschuss finden. Er warf dem Bürgermeister unter anderem „politisches Taktieren“ vor.

Beuting erklärte darüber hinaus, er hätte sich ein Gespräch mit der Vhs gewünscht. Mehrere Räte hielten ihm entgegen, dass es solche Unterredungen durchaus gegeben habe. Aus Sicht von Felix Burger (SPD) „ist viel komisch gelaufen“. Er hoffe aber, „dass wir zu einer guten Lösung kommen“, unabhängig davon, ob der Bund etwas zahlt oder nicht.

Roland Lory

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