Grünen-Rätin Veronika Jones und Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum)
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Nicht einer Meinung: Grünen-Rätin Veronika Jones und Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum)

Grünen-Politikerin geht Rolf Beuting an

Nach Rüge des Bürgermeisters: Jones holt zum Gegenschlag aus

  • Roland Lory
    vonRoland Lory
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Beim Punkt „Anfragen und Bekanntgaben“ ist es im Marktgemeinderat Murnau noch einmal interessant geworden. Grünen-Fraktionssprecherin Veronika Jones ging Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) wegen Äußerungen an, die er im Juli getätigt hatte.

  • Murnaus Bürgermeister Rolf Beuting rügte Grünen-Rätin Veronika Jones im Juli für angeblich eigenmächtige Verhandlungen als Referentin.
  • Nun setzte sich die Grünen-Politikerin in der Sitzung des Gemeinderats zur Wehr.
  • Das Thema bewegt auch eine andere Referentin im Murnauer Gemeinderat.

Murnau – Ende Juli hatte Murnaus Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) Gemeinderätin Veronika Jones (Grüne) zurecht gewiesen. Tenor: Sie habe ihre Kompetenzen überschritten. „Sie als Referentin können keine Verhandlungen mit Trägern führen“, schimpfte der Rathauschef damals im Marktgemeinderat. Jones konnte die Kritik überhaupt nicht nachvollziehen, wehrte sich. „Als Referentin sehe ich es als meine Aufgabe an, mit Trägern und Einrichtungen zu sprechen.“ Ansonsten brauche sie das Referat nicht zu übernehmen. Es ging dabei um einen Beschlussvorschlag wegen einer zusätzlichen Kindergartengruppe. Jones ist Referentin für Kinderbetreuung.

Veronika Jones betont: „Ich habe einfach meine Arbeit gemacht“

Die Fraktionssprecherin erkundigte sich. Am Ende der Sitzung des Marktgemeinderats griff die Kommunalpolitikerin das Thema nun nochmals auf. Sie habe den Sachverhalt und Beutings Vorwürfe, „zu denen ich ja auch schriftlich um eine Stellungnahme gebeten hatte, leider mit einer nichtssagenden Antwort“, verwaltungsjuristisch prüfen lassen. „Das Ergebnis stimmt mit dem überein, was ich Ihnen schon damals in der Sitzung entgegnete: Ich habe einfach meine Arbeit gemacht. Oder anders gesagt: Ihre Aussagen meiner Arbeit gegenüber sind falsch.“ Denn im Rahmen der Tätigkeit als Referentin, aber auch grundsätzlich als Ratsmitglied, könne sie sich selbstverständlich bei allen Schnittstellen Informationen einholen, sich mit Fachleuten und zuständigen Entscheidern, Leitungen und sonstigen Personen unterhalten. „Und zwar über alles, was nicht der Geheimhaltung unterliegt. Verwaltungsjuristisch ist und war mein Verhalten jederzeit korrekt gewesen.“

Grünen-Politikerin wirft Bürgermeister „selbstherrlichen Anspruch der Privataudienz als alleinigen Kommunikationsweg“ vor

Dann legte Jones noch eine Schippe drauf: „Ihr dargestellter Sachverhalt hat meine Integrität als Referentin und Gemeinderatsmitglied in der Öffentlichkeit diskreditiert“, warf sie Beuting vor. „Fatal“ findet Jones auch die Signalwirkung im Hinblick auf die anderen Referenten. „Plötzlich scheint unsere Handlungsfreiheit in Frage gestellt zu sein.“ Jones geriet in Fahrt: „Ihr selbstherrlicher Anspruch der Privataudienz als alleiniger Kommunikationsweg wirkt wie ein Führungsversuch aus dem vorigen Jahrhundert.“ Denn Gespräche mit allen möglichen Personen, auch explizit über Beschlussvorschläge zu sprechen und gegebenenfalls Änderungen vorzuschlagen: „Das ist ganz normales kommunalpolitisches Arbeiten.“

Jones meinte, eine „Richtigstellung der Sachlage“ durch Beuting sei gefordert. Doch der Rathauschef ging nicht großartig auf die Vorhaltungen ein. Er verwies auf die schriftliche Antwort, die er Jones schickte. Darüber hinaus sagte der Bürgermeister, „es wäre gut“, wenn Jones ihre Unterlagen zur Verfügung stellen würde, damit er sich ein Urteil bilden könne. „Ich bin nicht sicher, ob das für das ganze Gremium von Interesse ist.“

Kulturreferentin Tworek fordert „Sicherheit, was wir dürfen und was nicht“

Kulturreferentin Dr. Elisabeth Tworek (Mehr Bewegen) fand es zumindest interessant. Sehr sogar. „Wir brauchen Sicherheit, was wir dürfen und was nicht.“ Der Disput habe sie sehr bewegt. Ihre Fraktion habe sich ebenfalls rechtlich erkundigt. „Ein Referent hat die Pflicht, sich genau zu informieren“, betonte Tworek.

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