Streitfall Poller: Im Hintergrund die Bäckerei, bei der die Kurzparker bisher eingekauft hatten.
+
Streitfall Poller: Im Hintergrund die Bäckerei, bei der die Kurzparker bisher eingekauft hatten.

Debatte im Murnauer Hauptausschuss

Sogar die CSU stimmt für Erhalt der Poller

Die Absperrpoller im Murnauer Obermarkt auf Höhe der Hausnummern 47 bis 51 dürfen stehen bleiben. Den Antrag der CSU-Fraktion, die elf Poller zu beseitigen, hat der Hauptverwaltungsausschuss am Donnerstag einmütig abgelehnt.

Murnau – Dass eine Fraktion gegen den eigenen Antrag stimmt, kommt auch nicht allzu häufig vor. Am Donnerstag ist genau dies im Hauptverwaltungsausschuss geschehen. CSU-Fraktionssprecher Rudolf Utzschneider räumte im Verlauf der Diskussion ein, die Anlieger könnten mittlerweile mit der neuen Situation leben. Weil zahlreiche Kurzparker ihre Fahrzeuge am Obermarkt teils auf dem dortigen Gehweg abstellten, um in einer gegenüberliegenden Bäckerei einzukaufen, hatte die Verwaltung Poller platziert (wir berichteten).

Anlieger nicht eingebunden

Dass der Einbau ohne Absprache mit dem Gemeinderat und dem Verkehrsausschuss vonstatten gegangen war, stieß Utzschneider sauer auf. Und auch die direkt Betroffenen seien nicht informiert gewesen. „Die Anlieger wurden vorher nicht in diese Entscheidung eingebunden. Wir möchten dringend darum bitten, dass sich das ändert.“ Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) unterstrich, dass die Verkehrsregelung an der besagten Stelle nicht verändert worden ist. „Deshalb sehe ich keine Notwendigkeit, den Gemeinderat zu beteiligen. Das war kein Alleingang, sondern ich mache einfach meine Arbeit.“ Ihm sei es vor allem um den Schutz der schwächsten Verkehrsteilnehmer gegangen, wie Alten, Behinderten und Kindern. „Und für sie war dort wegen der Parksituation die Verkehrssicherheit nicht mehr gegeben.“ Welf Probst (Freie Wähler) gab dem Rathauschef Recht: „Zum Schutz der Fußgänger war das eine sinnvolle Aktion.“ Gleichwohl forderte er Beuting auf, bei solchen Vorhaben alle Beteiligten bereits im Vorfeld einzubinden. „Wir wollen doch unschöne Leserbriefe vermeiden.“

Um die Sicherheit im Ober- und Untermarkt zu verbessern, schlug der Lokalpolitiker vor, zusammen mit der Verwaltung und interessierten Gemeinderäten bei einer Begehung geeignete Maßnahmen zu überlegen. Mit dem Vorschlag der Begehung rannte er auch bei Veronika Jones (Bündnis 90/Die Grünen) offene Türen ein: „Wir sollten uns die Schwachstellen einmal anschauen und sehen, was wir sonst noch machen können.“ Jones kritisierte ebenfalls, dass die Anlieger nicht in die Entscheidung eingebunden worden seien. Auch der Mitarbeiter Verkehr der Murnauer Polizeiinspektion, Polizeihauptkommissar Rudi Schedler, hatte eine schriftliche Stellungnahme abgegeben, in der er aus Sicherheitsgründen das Vorgehen der Marktgemeinde befürwortet.

Begehung geplant

Letztendlich enthielt der Beschlussvorschlag der Rathausverwaltung, der den Erhalt der Poller vorsieht, den Zusatz, den Ortskern bei einer gemeinsamen Begehung auf sicherheitsrelevante Verbesserungen zu überprüfen.

Utzschneider zeigte sich zufrieden: „Wenn wir mit unserem Antrag erreichen, dass künftig die Betroffenen und das Gremium mit eingebunden werden, dann haben wir damit mehr erreicht, als ursprünglich gedacht.“

Heino Herpen

Auch interessant: Murnauer Soldaten klagen über Materialmangel

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare