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CSU-Fraktion in der Kritik: Omobi-Geschäftsführer klagt über „Falschaussagen“

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Von: Roland Lory

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Immer wieder Gegenstand von Debatten: der Ortsbus Omobi.
Immer wieder Gegenstand von Debatten: der Ortsbus Omobi. © Omobi

Die Debatte um den Murnauer Rufbus geht in die nächste Runde: Omobi-Geschäftsführer Clemens Deyerling hat am Donnerstag im Marktgemeinderat schwere Vorwürfe erhoben. Diese richten sich gegen die CSU-Fraktion.

Murnau – Der Murnauer Ortsbus rollt und rollt und rollt. Doch das Mobilitätsangebot ist schon längst in die politischen Mühlen geraten. Vor allem die CSU-Fraktion arbeitet sich am Ortsbus ab, stellt Anträge, hakt nach. Wie kürzlich, als die Christsozialen einen Vorstoß machten, dass die Software und die Transportleistungen für den Ortsbus getrennt und jeweils einzeln ausgeschrieben und vergeben werden. Dies rief am Donnerstag Clemens Deyerling auf den Plan, einer der Omobi-Geschäftsführer. In der Bürgersprechstunde zu Beginn der Ratssitzung erklärte er, dass der Antrag „mehrere Falschaussagen“ enthalte, die für die Firma Omobi „geschäftsschädigend sind“. Laut Deyerling nicht ohne Folgen: „Diese Aussagen stellen sich als Problem bei anderen Auftraggebern und Geschäftsbereichen dar. Kunden melden sich bei uns und wollen sich zumindest kurz rückversichern, was an den Vorwürfen dran ist.“

„Marktübliche Gebühren“

Um folgende Punkte geht es: „Die Omobi GmbH hat keine Software erworben.“ Die monatlichen Lizenzkosten würden als durchlaufender Posten von der Firma entrichtet. Dadurch trage die GmbH auch alle Risiken und die Sorgfaltspflicht eines reibungslosen Betriebes der Marktgemeinde gegenüber. Zudem betonte Geschäftsführer Deyerling: „Die Einrichtungskosten waren ein mittlerer fünfstelliger Betrag, der von uns nur durchgereicht wurde.“ Das seien marktübliche Gebühren der Software-Dienstleister.

Weiter sagte er, dass es keine bewährte und erprobte Praxis sei, dass Aufgabenträger die Verwaltung beziehungsweise den operativen Betrieb, Optimierung und Auswahl der Software übernehmen. „Ein solches Modell erhöht den Verwaltungsaufwand innerhalb der Kommune, verringert den Wettbewerb – manche Software gibt es nur mit einem exklusiven Betreibermodell oder umgekehrt – und verursacht eventuell sogar höhere Kosten.“ Nämlich aufgrund des höheren Personalaufwands innerhalb der Gemeinde.

CSU-Fraktionssprecher Rudolf Utzschneider sagte in der Sitzung nichts dazu. Tags drauf machte er auf Nachfrage deutlich: „Die Zahlen und Verträge mit door2door müssen auf den Tisch.“ Dies ist der Softwareanbieter. Die Gemeinderäte hätten bisher „keine detaillierte Abrechnung“ bekommen, beklagt Utzschneider. Zu Deyerlings Vorwurf der Geschäftsschädigung sagt er: „Das ist seine Sichtweise.“

Sondersitzung zum Rufbus

Klar ist: Der Gemeinderat wird sich im Mai zu einer Sitzung treffen, in der er sich schwerpunktmäßig mit der Fortführung des Rufbussystems beschäftigt. Alle bis dahin eingegangenen Anträge zum Thema sollen dort gesammelt behandelt werden. Dies hat das Gremium mit fünf Gegenstimmen beschlossen. Der Antrag war von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CSU, Freie Wähler, Mehr Bewegen und SPD gekommen.

Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) war dagegen. Zum einen sagte er, dass die Verwaltung die Vorbereitung einer solchen Sondersitzung nicht hinreichend zusichern könne. Zum anderen macht sie aus seiner Sicht auch keinen Sinn. „Wir wissen nicht, was der Landkreis plant. Wie sollen wir eine sinnvolle Diskussion führen?“ In diese Kerbe schlug auch Umweltreferent Philipp Zehnder. Er verwies auf einen Termin Ende Juni. Dann tagt der Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss des Kreistags. „Wir finden es sinnvoll, diese Beratung abzuwarten.“ Wie berichtet, gibt es Überlegungen, das On-Demand-System auf das Blaue Land auszuweiten.

Doch die Initiatoren des Antrags blieben bei ihrer Haltung. „Es gibt viele Fragen, die sich stellen“, unterstrich etwa Veronika Jones (Grüne). Nach Utzschneiders Worten sollte der Gemeinderat jetzt festlegen, was an Informationen nötig sei, „um nächstes Jahr eine vernünftige Entscheidung fällen zu können“. Ähnlich sah es Grünen-Fraktionssprecherin Stephanie Neumeir-Schrank: „Unser aller Ziel ist es, im nächsten Jahr nicht wieder so dazustehen wie dieses Jahr.“

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