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Marode: Die Hagener Leite zählt zu den Murnauer Straßen, die in einem schlechten Zustand sind. 

Projekt an der Hagener Leite

Anlieger: „Wir wollen keinen Prachtboulevard“

Wegen der aktuellen Debatte über die Straßenausbaubeiträge erwägt der Markt Murnau, das Projekt Lindenburgweg erst einmal ad acta zu legen. Die Pläne für die erstmalige Herstellung der Hagener Leite könnten abgespeckt werden.

Murnau – Es ist ein Wortungetüm, über das gerade landauf landab intensiv diskutiert wird: die Straßenausbaubeitragssatzung, kurz Strabs. Nun könnte es so kommen, dass bayerische Kommunen weiterhin ihre Anlieger mit bis zu 80 Prozent an den Ausgaben für Straßenerneuerungen beteiligen können, jedoch nicht mehr verpflichtend. Die aktuelle Debatte im Bayerischen Landtag schlägt sich in der Tagesordnung des Murnauer Bauausschusses nieder. „Angesichts geänderter Rahmenbedingungen“ will die Kommune auf den geplanten Straßenausbau am Lindenburgweg verzichten. Allerdings wolle man das Thema nur „zurückstellen“ und „noch nicht komplett canceln“, wie Tiefbauressortleiter Hansjörg Resenberger mitteilt. Der Lindenburgweg gilt als erstmalig hergestellt.

Bei der 620 Meter langen Hagener Leite ist das nicht der Fall. Das Projekt ist für 2018 geplant. Hierzu fand jetzt im Veranstaltungssaal des Schloßmuseums eine Infoversammlung für Anlieger statt. Rund 100 Interessierte kamen. Das Tutzinger Ingenieurbüro Ott Sobotta Schmidbauer stellte die Pläne vor. Fazit: Den Anwohnern ist der vorgesehene Ausbaustandard zu aufwändig. Bei Gesamtkosten von etwa einer Million Euro kämen auf die 40 Anlieger jeweils Ausgaben von 20 000 bis 25 000 Euro zu. „Stellen Sie sich das mal vor“, sagt Anwohner Peter Hutter. Die Anlieger wünschen sich ihm zufolge eine Variante wie Am Eichholz. „Wir wollen keinen Luxusbau“, betont Hutter. Genauso sieht es Gert Köhler, der ebenfalls an der Hagener Leite wohnt. „Wir wollen keinen Prachtboulevard.“ Er hat ein Schreiben an Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) und die Marktgemeinderäte geschickt. Ausgaben von 25 000 Euro bezeichnet Köhler darin als „nicht vertretbar und absolut unakzeptabel“. Weiter heißt es: „Die Anwohner wünschen und erwarten daher in weitere Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden, so wie Bürgermeister Beuting dies abschließend auf der Anliegerversammlung auch versprach – und zwar bevor die erstmalige Erschließung auf Basis der Baukosten nach Ausschreibung im Gemeinderat zu Abstimmung kommt.“

Die ganze Thematik wird im Bauausschuss behandelt. Die teure und eine günstigere Variante sollen dabei vorgestellt werden. Marktbaumeister Klaus Tworek rechnet damit, dass die Planung „deutlich abgespeckt“ wird.

Unterdessen hat Hutter den Landtagabgeordneten Harald Kühn (CSU) kontaktiert. Hutter findet die Strabs ungerecht, „weil sie den Gleichheitsgrundsatz verletzt, zahlreiche Familien in finanzielle Schieflage bringt, manche Existenz in den Ruin treibt“ und „die Staatsverdrossenheit und die Entwicklung zum ,Wutbürger‘ fördert“.

Der Murnauer stellt die Frage, warum der Bürger in Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Hamburg oder auch München nicht zu diesen Zahlungen herangezogen wird. „Warum werden bayerische Bürger schlechter gestellt?“ In Berlin sei das im Jahr 2006 eingeführte Straßenausbaugesetz auf Druck der dortigen CDU-Fraktion wieder abgeschafft worden. „Warum übernimmt die CSU nicht die Haltung der Berliner CDU?“ Gegenüber dem Tagblatt machte Hutter deutlich, dass früher die Leute ihren Ärger in sich reingefressen hätten. Aber heute „lassen sie sich nicht mehr alles gefallen“.

Roland Lory

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