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Das Rathaus von Murnau: Bezüglich der  Sitzungszeiten bleibt alles beim Alten.

Debatte im Marktgemeinderat  

Sitzungszeiten in Murnau: Nein zu Reform-Idee 

Sie wollte den Sitzungsbetrieb des Murnauer Gemeinderats grundlegend reformieren. Doch Veronika Jones (Grüne) hatte damit keinen Erfolg. Besonders das Ansinnen, dass die Volksvertreter mehr Geld bekommen sollen, stieß auf Kritik.

Murnau – Veronika Jones (Grüne) gehört zwar gar nicht mehr dem Murnauer Marktgemeinderat an. Dennoch hat dieser jetzt einen Antrag von ihr behandelt. Er datiert von Januar – da war Jones noch Mitglied – und hat eine tiefgreifende Reform des Sitzungsbetriebs zum Inhalt. Es geht ihr darum, mehr Frauen und junge Menschen in die Politik zu bringen sowie familienfreundlichere Zeiten und eine höhere Aufwandsentschädigung einzuführen.

Gemeinderatssitzungen beginnen in Murnau in der Regel um 19 Uhr. Jones hielte es für gut, wenn sie grundsätzlich um 16 Uhr stattfinden, Ausschusssitzungen gegebenenfalls früher. Vier Mal sollten die Volksvertreter pro Jahr vormittags tagen, „damit Schulklassen einen realistischen Einblick in die Kommunalpolitik erhalten können und junge Menschen für ein Engagement vor Ort begeistert werden können“. 

Die Aufwandsentschädigung für die Teilnahme an Sitzungen sollte gemäß dem Antrag heraufgesetzt werden. „Die Entschädigung für Selbstständige wird auf ein realistisches Maß erhöht und für Menschen, die im Haushalt mindestens eine Person zu betreuen haben, wird ebenfalls eine geschaffen.“ Damit meint Jones auch die Kostenübernahme für einen Babysitter.

Weitere Forderung: Referenten erhalten am Ende eines Jahres einen Bonus. Und zu guter Letzt schlägt Jones vor, dass sich das Kommunalparlament für eine Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes ins Zeug legt. 

Der Marktgemeinderat wurde mit dem Antrag nicht warm. Bürgermeister Rolf Beuting (ÖDP/Bürgerforum) befürchtete, „dass dann weniger Berufstätige die Möglichkeit hätten, das Ehrenamt zu ergreifen“. Felix Burger (SPD) meinte, für junge Leute sei es nicht machbar, untertags zu Sitzungen zu gehen. Als Beispiel nannte er sich selbst. Kreistagssitzungen, die um 14 Uhr beginnen, könne er als Mensch, der in München arbeitet, nicht besuchen. Phillip Zoepf (Mehr Bewegen) sprach von einem „gut gemeinten Antrag“, der aber „aus unserer Sicht nicht umsetzbar ist“. Der Kommunalpolitiker lehnte eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung klar ab. „Für mich ist das ein Ehrenamt, und das soll es bleiben. Wegen des Geldes sollte es keiner machen, es soll vom Herzen kommen.“ Und Bonuszahlungen für die Referenten „gehen gar nicht“, betonte Zoepf. Maria Schägger (Freie Wähler) äußerte sich im gleichen Sinne: „Da müssten wir jedem Ehrenamtlichen, der sich irgendwo engagiert, etwas zahlen.“

Michael Manlik (ÖDP/Bürgerforum) fand hingegen, dass Jones in ihrem Antrag „viel Wahres“ gesagt habe. „Es sind Dinge dabei, die kann man sich ernsthaft überlegen.“ In Weilheim tage der Bauausschuss zum Beispiel untertags. Die Sitzungen beginnen um 9 Uhr und dauern bis 13 Uhr oder länger. „Selbstverständlich“ sei, dass abends ein Babysitter bezahlt wird, betonte Manlik. Das müsste aber auch für eine Pflegekraft gelten, die für Eltern gebraucht wird, die betreut werden müssen, wandte Beuting ein. Die Ratsmitglieder kümmern sich aktuell selbst um eine Betreuung für Familienangehörige, die eventuell während der Sitzungszeit benötigt wird. „Kosten hierfür werden vom Markt nicht übernommen“, teilt Rathaus-Sprecherin Nina Herweck-Bockhorni mit.

Der Antrag wurde abgelehnt. Nur Hans Kohl (Grüne), der für Jones ins Gremium nachgerückt war, stimmte dafür.

Roland Lory

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