Umbruch im Gemeinderat: Auch Stühlerücken in den Ausschüssen

Murnau - Im Murnauer Gemeinderat geht's turbulent zu. Das hat Auswirkungen auf die Ausschüsse: Deren Besetzung muss neu berechnet werden. Dafür ist auch wichtig, wie es mit der SPD weitergeht.

Die Arbeit im Bau- und im Werkausschuss - Andreas Müssig hat sie stets gern gemacht. Als Stellvertreter war er außerdem im Haupt- und im Sozialausschuss tätig. Mit seiner Entscheidung, die Freie Wählergemeinschaft zu verlassen und als Parteifreier im Murnauer Gemeinderat zu sitzen, muss er seine Aufgaben in den Gremien aber womöglich abgeben. Die Sitzverteilung in den Ausschüssen muss neu berechnet werden - weil sich die Kräfteverhältnisse im Gemeinderat verschieben. Schließlich ist auch Barbara Grabmaier aus dem ÖDP/Bürgerforum ausgetreten und schließt sich der CSU an. Die Karten werden neu gemischt.

„Bei meiner Entscheidung war mir klar, dass ich grundsätzlich die Ansprüche auf die Ausschusssitze verliere“, sagt Müssig. „Ich würde meine Arbeit gern weitermachen, aber ich kann das jetzt nicht mehr beeinflussen.“ Eines aber steht für ihn fest: „Es sollte schnell etwas passieren, weil ja die Arbeit für Murnau weitergehen muss.“

Das ist auch der Gemeindeverwaltung klar. „Das Thema kommt auf die Tagesordnung in einer Sondersitzung“, sagt Josef Neuner, Geschäftsleitender Beamter. „Wir haben schon einen Termin im Auge.“ Der solle in den nächsten Tagen sein. Mehr gibt er noch nicht preis. Auch beim Thema SPD hält er sich bedeckt. Für die Verteilung der Ausschusssitze ist wichtig, ob die Vertreter der Partei gemeinsam gezählt werden, oder ob die jüngst gebildete Fraktion mit Elisabeth Hoechner, Hans-Peter Burger und Ernst Ochs als Fraktion und Michael Manlik als Einzelperson gewertet werden. „Dieses Thema ist Gegenstand in der kommenden Sitzung“, verweist Neuner auf den Gemeinderat am morgigen Donnerstag. Nach Informationen des Tagblatts werden die SPD-Vertreter weiter als eine Gruppierung betrachtet - damit würde sich rein rechnerisch für sie nichts verändern, sie behielten in diesem Falle ihre zwei Sitze pro Ausschuss.

Anders ist das bei CSU, ÖDP/Bürgerforum und Freien Wählern. Da sich bei ihnen die Anzahl der Gemeinderatsmitglieder verändert (wir berichteten), könnte es zum Stühlerücken in den Ausschüssen kommen. Zehn Sitze gibt es in den vier großen Gremien, deren Besetzung sich am Kräfteverhältnis im Gemeinderat orientiert. Wieviele Plätze jeder Fraktion zur Verfügung stehen, kann mit der Hare-Niemeyer-Formel berechnet werden. Die funktioniert so: Die Anzahl der Fraktionsmitglieder wird geteilt durch die Zahl der Gemeinderatsmandate ohne Bürgermeister (24). Das Ergebnis wird dann mit der Zahl der Ausschusssitze, also zehn, multipliziert. „Jede Zahl vor dem Komma ist ein sicherer Ausschusssitz“, erklärt Dr. Johann Keller, Kommunalreferent des Bayerischen Gemeindetags. Danach zählen die höchsten Ziffern nach dem Komma. Mit diesem Verfahren hat die CSU bisher vier Sitze erhalten - wenn Grabmaier die Partei wechselt, kommt einer hinzu. Die ÖDP behält wie die SPD voraussichtlich ihre beiden Plätze. Die Freien Wähler büßen einen ein.

Wenn sich die Anzahl der Sitze ändert, muss neu bestimmt werden, wer in welchem Ausschuss sitzt. „Das legen die Fraktionen fest“, sagt Keller. Grabmaier kann also zwar ihr Gemeinderatsmandat trotz des Parteiwechsels behalten, ob sie aber weiterhin im Hauptausschuss sitzt, oder gar neue Aufgaben übernimmt, entscheiden die Mitglieder der CSU. Für Andreas Müssig hingegen dürfte sich die Ausschuss-Arbeit erledigt haben. Ihm steht als Parteiloser kein Sitz mehr zu.

kma

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Corona: Das Rote Kreuz näht Schutzmasken – Freiwillige und Unternehmen helfen zusammen
Medizinisches Personal braucht Corona-Schutzausrüstung. Dafür packt der Landkreis Garmisch-Partenkirchen an. Das Bayerische Rote Kreuz produziert Masken. Freiwillige und …
Corona: Das Rote Kreuz näht Schutzmasken – Freiwillige und Unternehmen helfen zusammen
Mehr Sicherheit für Radfahrer: 16 Trixi-Spiegel in Garmisch-Partenkirchen installiert
Der Tote Winkel ist gefährlich. Der Trixi-Spiegel hilft, dass Lkw-Fahrer ihre Umgebung besser im Blick haben. Einige Exemplare gibt‘s jetzt in Garmisch-Partenkirchen.
Mehr Sicherheit für Radfahrer: 16 Trixi-Spiegel in Garmisch-Partenkirchen installiert
Erster Corona-Toter im Landkreis - 131 Menschen infiziert
Die Corona-Pandemie hat auch im Landkreis Garmisch-Partenkirchen sein erstes Todesopfer gefordert. Ein 92-jähriger Mann starb in der Unfallklinik Murnau. 
Erster Corona-Toter im Landkreis - 131 Menschen infiziert
Corona-Ticker: Kloster versorgt Klinikum mit Desinfektionsmittel - Erster Todesfall
Die Auswirkungen des Corona-Virus sind auch im Landkreis Garmisch-Partenkirchen immer weiter spürbar. Alle aktuellen Infos entnehmen Sie unserem News-Ticker. 
Corona-Ticker: Kloster versorgt Klinikum mit Desinfektionsmittel - Erster Todesfall

Kommentare