Einbruch bei Gewerbesteuer: Oberammergau muss 1,3 Millionen Euro zurückzahlen

Oberammergau - Paukenschlag bei der Bürgerversammlung in Oberammergau: Gemeindechef Arno Nunn verkündet, dass die Gewerbesteuer-Einnahmen auf 75 000 Euro zurückgehen.

Nach einem gehörigen Magenschwinger bleibt einem erst einmal die Luft weg. Es dauert seine Zeit, um sich zu erholen. Mit diesem Bild verglich Oberammergaus Gemeindechef Arno Nunn bei der Bürgerversammlung am Dienstagabend im Kleinen Theater die Hiobsbotschaft, die er den rund 80 Anwesenden aufgrund neuester Entwicklungen zu verkünden hatte: Die Gewerbesteuer, im aktuellen Haushalt auf 1,4 Millionen Euro veranschlagt, wird auf den alarmierenden Stand von 75 000 Euro herunterfallen. Über 1,3 Millionen Euro muss die Gemeinde heimischen Betrieben an zuviel erhaltener Gewerbesteuer zurückzahlen. Entsprechende Bescheide waren vergangene Woche per Post vom Finanzamt bei der Gemeinde für die Zeit ab dem Jahr 2007 eingegangen.

Bürgermeister Nunn zeigte sich am Mittwoch schockiert von dieser „niederschmetternden Nachricht“, und auch Kämmerer Leonhard Trainer war sichtlich überrascht: „So etwas hat es bei uns in der Größenordnung bisher noch nicht gegeben. Wir konnten bei bestem Willen nicht damit rechnen, dass die Rückzahlung solche Ausmaße annimmt.“ Die Kommune hat hier keinerlei Handhabe oder gar ein Widerspruchsrecht: „Die Festsetzungen der Grundlagen für die Gewerbesteuer tätigt das Finanzamt“, so Trainer.

Damit nicht genug: Noch zwei weitere, schwer verdauliche Brocken servierte Nunn der Bürgerschaft im Kleinen Theater. Nummer 1: Aufgrund einer Änderung der steuerlichen Gesetzgebung ab dem Jahr 2008, nach der künftig Betriebe wie Wellenberg, Skilifte oder Tourismus nicht mehr als Einheit zu sehen sind, sondern jeweils als eigene Betriebe, fällt jeweils Kapitalertragssteuer an, wenn die Gemeinde aus dem Passionstopf für andere Zwecke Mittel entnimmt. Dieses Ergebnis brachte eine Betriebsprüfung. Deshalb wird hier für die Jahre 2009 bis 2011 eine Steuernachzahlung in Höhe von 1,3 Millionen Euro fällig. Auch das Ammergauer Haus wird seit dem 1. Januar dieses Jahres als eigener Betrieb gesehen - kalkuliertes Minus bis 2017 rund 2,5 Millionen Euro. Der Einbruch bei der Gewerbesteuer schlägt die nächsten drei Jahre voraussichtlich mit einem Verlust von 2,8 Millionen Euro zu Buche. Macht zusammen nicht vorhergesehene Ausgaben von 6,6 Millionen Euro. Wie die Gemeinde-Verantwortlichen nun darauf reagieren wollen, das steht in der Print-Ausgabe des Garmisch-Partenkirchner Tagblatts am Donnerstag.

(hut)

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