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Wieviel Geld verdienen die Spielleiter Karaca (l.) und Stückl bei der Passion 2020? Darüber fordern die Gelben eine politische Diskussion. 

Unnötige Geheimhaltung?

Streit um öffentliche Diskussion

Ein Antrag der Freien Wähler zu den Passions-Honoraren hat die Verwaltung, die Aufsichtsbehörden und den Gemeinderat beschäftigt. Ohne über Inhalte zu sprechen wurde gestritten, dann nicht öffentlich beschlossen. Worüber steht längst im Netz.

Oberammergau – Wenige Minuten – länger hat es nicht gedauert, bis die Stimmung im Oberammergauer Gemeinderat ins Negative kippte. Noch bevor sich einer der Lokalpolitiker im Gremium zu Wort melden konnte, gab Bürgermeister Arno Nunn (parteifrei) eine Stellungnahme ab. Eine Art Rechtfertigung zu einem Punkt auf der nicht öffentlichen Tagesordnung. Zu möglichen Abstimmungsabläufen. Zu juristischen Einschätzungen. Worum es eigentlich ging, an wen in der Runde die überraschende Ansage eigentlich gerichtet war, ließ Nunn offen.

Eine Vorgehensweise, die Ludwig Utschneider (Freie Wähler) sofort mit scharfen Worten kritisierte. In seinen Augen versuche Nunn „mit aller Gewalt, eine öffentliche Diskussion zu verhindern“. Das Thema, über das hinter verschlossenen Türen diskutiert werden sollte, werde seit Wochen und Monaten verschleppt. Dabei stehe der Antrag der Freien Wähler doch schon längst auf der Internet-Seite.

Bereits im April hatten die „Gelben“ folgendes Anliegen formuliert: „Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung beziehungsweise den Bürgermeister, Verhandlungen mit dem Ziel zu führen, dass künftig die Vergütungen für die Leitungspositionen (zum Beispiel Leitungsteam Passion 2020, Werkleitung) öffentlich gemacht werden.“

Wie Utschneider auf Anfrage betont, geht es in dem Antrag um den Auftrag zu Gesprächen. Nicht mehr, nicht weniger. Dass nicht einmal darüber nicht öffentlich gesprochen werden soll, „darüber habe ich mich maßlos geärgert“. Vor allem deshalb, weil die übergeordneten Behörden – sprich das Landratsamt und auch die Regierung von Oberbayern – in ihrer Einschätzung ganz klar zu dem Schluss gekommen seien, dass keine Geheimhaltung notwendig ist. Eine Aussage, die Rathaus-Geschäftsführer Christian Ostler auf Anfrage bestätigt. Demnach habe die Verwaltung vorab Stellungnahmen eingeholt. Letztlich ist es aber der Bürgermeister, der einlädt und die Tagesordnung festlegt.

In besagter Streit-Sitzung hatte Nunn, der zurzeit im Urlaub weilt, erklärt, „dass es bei einem solchen Thema um juristische Fragen gehe“. Und es „widersprüchliche“ Sichtweisen gibt. Eine Ansicht, die Utschneider dann, als er die Sitzungs-Tischvorlagen studiert hatte – regelrecht auf die Palme brachte. „Das ist so was von eindeutig“, sagte er über die Einschätzungen der Aufsichtsbehörden. Die erneute Diskussion nannte Nunn daraufhin „müßig“.

Letztendlich ließ er den Gemeinderat hinter verschlossenen Türen über den Auftrag, Gespräche zum Umgang mit Honoraren zu führen, sprechen. Für Utschneider ist das Thema deshalb noch nicht vom Tisch. „Wir werden es sicher noch einmal aufgreifen.“ In den Augen seiner Fraktion muss eine politische Diskussion möglich sein. Gerade, wenn Entscheidungen zum Budget noch ausstehen.

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