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1,2 Millionen Euro fließen ins Passionstheater.

Vorwürfe im Gemeinderat

Kurz und schmerzhaft: Oberammergau berät Haushalt

Oberammergau - Mit 5:12 Stimmen hat der Oberammergauer Gemeinderat den Etat 2017 verabschiedet. Zahlen standen dabei nicht im Mittelpunkt, sondern Vorwürfe in Richtung Passions-Organisatoren.

Manches Thema, das politisch gar nicht so wichtig erscheint, kann das Blut der Oberammergauer Gemeinderäte richtig in Wallung bringen. Dann wird bei einem Tagesordnungspunkt über eine Stunde diskutiert. Der Haushalt, andernorts das wichtigste Thema des Jahres, war in 45 Minuten abgefrühstückt. Vielleicht deshalb, weil das Zahlenwerk seit November vorberaten wurde. Vielleicht deshalb, weil von den Aufsichtsbehörden die Kreditsperre gelöst wird und das Dorf nun wieder mehr Luft hat. Vielleicht deshalb, weil die Vorwürfe, die geäußert wurden, teils zu abstrus für vernünftige Diskussionen waren.

Einmal mehr versuchten sich die Gelben, also die Fraktionsmitglieder der Freien Wähler, in fundamentaler Oppositionsarbeit. Bewährte Zielscheibe: Werkleiter Walter Rutz und der Eigenbetrieb Kultur. So beantragte Michael Fux gleich zu Beginn der Sitzung, über „den Haushalt nicht final zu beraten, weil nicht alle Zahlen vorliegen“. Dabei verwies er auf technische Probleme. Die wurden von Rutz auch bestätigt – allerdings geht es dabei alleine um die Darstellungsform der Auflistung. „Alle Zahlen wurden besprochen“, unterstrich Rutz. Dies bestätigte auch Kämmerer Leonhard Trainer. und betonte mit ungewohnt scharfen Worten, dass keine Änderungen mehr vorgesehen seien. „Sonst würden wir uns ja lächerlich machen.“ Fux’ Antrag wurde mit 5:11-Stimmen abgelehnt.

Eine ähnliche Abfuhr bekam Fraktionskollege Peter Held in der späteren Diskussion. „Was ist eigentlich mit der Finanzplanung für den Eigenbetrieb Kultur – wann kommt die auf den Tisch?“ Eine Frage, die ihn in eine peinliche Situation brachte: Denn Trainer betonte, dass den Gemeinderäten auch diese Zahlen ausgehändigt wurden. Die Auflistung lag auf dem Tisch – direkt vor Helds Nase. Was die Frage aufwirft, ob er sich die Unterlagen, deren Unvollständigkeit seine Fraktion kritisiert, überhaupt angeschaut hat.

Am Ende wurde der Etat mit 5:12-Stimmen abgesegnet. Fux’ Begründung, warum seine Fraktion dagegen ist, wirkte eher dünn: Vom Eigenbetrieb Kultur „wird nicht so Maß gehalten“, wie man sich das vorstellt. Konkreter wurde Florian Schwarzfischer (BIO), der dem Haushalt ebenfalls nicht zugestimmt hat. Ihm missfällt die grundsätzliche Situation drei Jahre vor der Passion: darunter die Personalentwicklung beim Eigenbetrieb Kultur. „Er macht sich breit, und die Hoheit blutet aus“, sagte er mit auf das leere Gemeinde-Konto. Neue Schulden von rund einer Million Euro sollen deshalb aufgenommen werden. Schwarzfischer kritisiert, dass sich die Gemeinde nicht Geld von den 14 Millionen Euro Passions-Restgewinn nimmt. „Nur aus Angst, Steuern zu zahlen.“ Wie berichtet, fällt bei einer Entnahme Kapitalertragssteuer von 16 Prozent an. Bei der heuer benötigten Million wären das 160 000 Euro Abgaben. Dass das nicht ins Gewicht fallen soll, konnte Bürgermeister Arno Nunn (parteifrei) nicht verstehen: „Sonst streiten wir um jede 5000 Euro und jetzt sind 160 000 Euro egal. Das passt doch nicht zusammen.“

Nunn betonte, dass der Ort deutlich besser dasteht als vor zehn Jahren. Er brauche keine Bürgschaft und Kredite, um die Passion vorzubereiten. Und auch die Schuldensituation der Gemeinde-Hoheit mit potenziell sieben Millionen Euro (sechs Millionen Euro sind Altlasten von der Kläranlage) sei deutlich besser. „Das wird gesehen“: Auch deshalb würden die Aufsichtsbehörden trotz des bestehenden strukturellen Defizits Kredite erlauben.

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