Streit im Gemeinderat  Oberammergau

Nunn: Ball besser im Spielfeld halten

Oberammergau - Die Stimmung im Oberammergauer Gemeinderat war schon mal besser. Jetzt stand eine wichtige Entscheidung zum Eigenbetrieb Kultur an. Vorher nahm der Bürgermeister die Politiker ins Gebet.

Arno Nunn war in der Vergangenheit ein leidenschaftlicher Fußballer und Fußball-Trainer. Verständlich, dass er – auch noch an einem Champions-League-Abend – diesen Sport als Bild heranzog. In seiner „Predigt“, die der Oberammergauer Bürgermeister (parteifrei) dem Gemeinderat hielt, ging es um einen Ball. Nunn forderte die streitlustigen Lokalpolitiker aber nicht etwa auf, diesen mal flach zu halten. Nein, für Nunn wurde er schon gar nicht mehr „im Spielfeld“ gehalten. „Es geht darum, wie man miteinander umgeht“, stellte er gleich zu Beginn der Sitzung klar. Und dass Kritik zuletzt nicht direkt geäußert wurde, „sondern über Dritte. Sprich: die Presse.“

Damit sprach der Bürgermeister die Mitteilung der Freien Wähler an, in der es um den Informationsfluss im Gemeinderat und um die Organisation von Sitzungen ging. Die Kritik galt hauptsächlich Werkleiter Walter Rutz, der zu wenig Informationen und zu dürftige Sachverhalte zusammenstellen würde. Und Nunn selbst, dem Kontrolle über die viel zu langen Sitzungen entgleite.

Ein Punkt, den Nunn so nicht stehenlassen wollte. Die Dauer der Sitzungen liegt seiner Ansicht nach „in der Eigenverantwortung der Gemeinderäte“. Diese hätten sich am Anfang ihrer Amtsperiode eine Satzung gegeben, in der das Rederecht des einzelnen eine wichtige Rolle spielt. „Das wollte sich niemand nehmen lassen. Und daran halte ich mich“, stellte Nunn klar.

Für die aktuelle Sitzung machte Nunn aber gleich einen Vorschlag: Er ordnete den einzelnen Tagesordnungspunkten Zeitspannen für die Behandlung zu. Die angesetzten zwei Stunden für vier Tagesordnungspunkte reichten aber nicht ganz aus.

Am Ende dieser Liste stand eine Entscheidung, die den Eigenbetrieb Kultur und Werkleiter Rutz betraf. Es ging darum, die so genannte Wertobergrenze zu erhöhen. Also den Betrag, den Rutz ausgeben darf, ohne für die Investition Grünes Licht des Werkausschusses einholen zu müssen. Dieser lag bislang bei 10 000 Euro. Die Verwaltung schlug vor, ihn jenem anzugleichen, die auch für Bürgermeister Nunn gilt: 20 000 Euro. Dem kam der Gemeinderat mehrheitlich nach.

Anders war es bei dem Antrag, die Wertobergrenze mit Blick auf die Passion deutlich zu erhöhen: zum Beispiel auf 50 000, 75 000 oder 100 000 Euro. Zweiter Bürgermeister Eugen Huber (Mit Augenmaß), der diesen Tagesordnungspunkt vertretend für Nunn geleitet hat, ließ darüber gar nicht erst abstimmen – weil sich sehr schnell eine breite Ablehnung im Gremium erkennen ließ.

Ludwig Utschneider (Freie Wähler) erklärte, dass man mit einer solchen Erhöhung der Wertobergrenze praktisch „den Werkausschuss abschafft. Dann gibt es ja noch weniger Transparenz.“ Und Florian Schwarzfischer (BIO) sah keine Notwendigkeit dafür. Es sei kein Problem, die Entscheidungen für die Passion immer erst im Werkausschuss zu fällen. „Wir liegen ja gut in der Zeit.“

Rubriklistenbild: © Arno Declair

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