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Hat genug: Oberammergaus Bürgermeister Arno Nunn nimmt die Gemeinderäte in die Pflicht.

„Ich bin zu der Entscheidung gekommen, dass ich so nicht mehr weitermachen werde.“

Nunn reicht’s: Oberammergaus Bürgermeister rechnet mit Gemeinderat ab

Das gab es noch nie: Oberammergaus Bürgermeister Arno Nunn hat seinen ganzen Unmut über den Gemeinderat in einem fünfseitigen Statement zum Ausdruck gebracht. Er wirft den Lokalpolitikern vor, nicht zum Wohl der Gemeinde zu arbeiten. Und kündigt Konsequenzen an.

Oberammergau – Ein Haus in Leipzig. Wenn das vom Bürgermeister eines kleinen bayerischen Ortes wie Oberammergau gebaut wird, gibt das Spekulationen allemal Nahrung. „Der ist ja gar nicht mehr da. Immer in Leipzig.“ Arno Nunn kennt die Gerüchte. „Im Dorf wird schon geredet“, sagte er am Mittwochabend in einer denkwürdigen Gemeinderatssitzung. Einer, in der Nunn ordentlich auf den Tisch gehauen hat. Nicht laut polternd, eher mit ruhigen Worten. Fünf Seiten umfasst seine Abrechnung mit dem Gemeinderat. Das hat es in dieser Form noch nicht gegeben. „Ich bin zu der Entscheidung gekommen, dass ich so nicht mehr weitermachen werde“, stellte Nunn unmissverständlich klar.

Der Rathaus-Chef ist mittlerweile an einem Punkt angekommen, an dem er bei den Gemeinderäten zwei Jahre vor der nächsten Passion „kritische Verhaltensmuster“ sieht. Das Gehabe der Lokalpolitiker geht Nunn so gegen den Strich, dass er mit Blick auf seine Zeit bei der Krimimal-Polizei oder als Berater gegangen wäre. „Ich hätte mich mit einem Arbeitsumfeld, wie es sich für mich im Gemeinderat darstellt, nicht weiter beschäftigt.“

Fakt ist: Die Behandlung von Tagesordnungspunkten dauert wegen der vielen Wortmeldungen bis zu einer Stunde. Der Ton ist meist rau bis aggressiv. Politische Grabenkämpfe werden ausgefochten – oft ohne Rücksicht auf Verluste. „Eine kritische Auseinandersetzung ist gewünscht und vor allem auch wichtig“, unterstreicht Nunn. Aber nicht, damit sich eine Liste oder Fraktion auf der politischen Bühne präsentieren kann, um für die Interessen einzelner Bürger zu kämpfen. Entscheidungen dürfen nur auf einer Basis gefällt werden: zum Wohl der Gemeinde. Punkt.

Nunn erinnerte die gewählten Volksvertreter an die Artikel der Gemeindeordnung, in denen eben diese Forderung verankert ist. Und stellte Fragen: Ist das Gremium ein politisches Organ oder eher eine Art Verwaltungsrat? Vor allem in der Amtsperiode seit 2014, gab der Bürgermeister die Antwort gleich selbst, würden politische Querelen im Vordergrund stehen. Ohnehin würde er gern wissen, ob den Empfehlungen der Verwaltung und des Bürgermeisters vertraut wird.

„Ich sehe es nicht als meine Aufgabe an, erwachsenen Mandatsträgern etwas vorzuschreiben.“

Dass dazu Grund besteht, zeige die Situation der Gemeinde, die sich kontinuierlich verbessert hat. Die Haushalts- und Finanzlage wäre im Jahr 2008, als Oberammergau handlungsunfähig war und eine Bürgschaft des Freistaats für einen Passionskredit benötigt hatte, als „sorgenfrei“ empfunden worden.

Nunn rief die bekannte Redeformel aus dem Englischen „change it, love it or leave it“ (frei übersetzt: ändere etwas, liebe es oder lass es fallen) in Erinnerung. Und machte deutlich: Er wird nichts fallen lassen oder aufgeben. „Meine Loyalität für die gestellte Aufgabe als Bürgermeister von Oberammergau ist unverändert. Ebenso meine Motivation für die gestellten Herausforderungen.“ Zugleich betonte er, dass er es sich nicht nehmen lässt, seine weit entfernt lebende Familie zu sehen. Oder ein Haus für die Zeit des Ruhestands zu bauen.

Einzelne Gemeinderäte kann und will er nicht ändern. „Das maße ich mir nicht an.“ Zugleich wird er ihr Verhalten nun auch nicht lieben können. Deshalb habe er sich entschieden, an den Stellschrauben für die Rahmenbedingungen zu drehen. Bislang habe er sich in den unendlichen Diskussionen mit Anträgen zur Geschäftsordnung – etwa auf Ende der Rednerliste oder sofortige Beschlussfassung – bewusst zurückgehalten. „In Zukunft werde ich davon Gebrauch machen“, stellte er in Aussicht. Auch wenn dies zur Folge hat, dass sich eine Fraktion mal in ihrem Darstellungsspielraum eingeschränkt fühlt. „Ich sehe es nicht als meine Aufgabe an, erwachsenen Mandatsträgern etwas vorzuschreiben.“ Etwa ob ein Thema abschließend beraten ist.

Am Mittwoch traf Nunn diese Entscheidung sehr wohl. Er machte sofort mit der Tagesordnung weiter, ließ keine Diskussionen zu – sondern das Statement einfach für sich stehen.

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