Haushalts-Verabschiedung steht bevor 

Oberammergau darf wieder Schulden machen

Oberammergau - Um über die Runden zu kommen, braucht Oberammergau heuer einen  Kredit. Nach langer Prüfung gibt es dafür die Zustimmung der Fachbehörden. Nun braucht es noch den politischen Willen.

Dass es in Haushalts-Sitzungen nicht nur um Zahlen, sondern auch um politische Abrechnungen geht, kommt nur in wenigen in Orten im Landkreis vor. Oberammergau gehört zu den Kommunen, in denen es Haushalts-Debatten gibt. Genauso wie politische Blockaden. Deshalb kann sich Bürgermeister Arno Nunn (parteifrei) nicht sicher sein, dass der Mittwochabend für ihn ein harmonischer wird. Auch wenn es eigentlich allen Grund zur Freude gibt: Die Fachbehörden haben nämlich die Kreditsperre für Oberammergau aufgehoben.

Eine Entscheidung, die sich wohl niemand leicht gemacht hat. Denn Kämmerer Leonhard Trainer hatte den fertigen Etat schon im Januar auf dem Tisch liegen. „Es hat ein bisschen gedauert“, sagt Nunn über die Prüfung, die im Anschluss folgte. Das Zahlenwerk wurde vom Landratsamt, der Regierung von Oberbayern und letztlich vom bayerischen Innenministerium genau unter die Lupe genommen. Am Ende gibt es – trotz strukturellem Defizit von jährlich drei Millionen Euro – grünes Licht für neue Schulden. 100 000 Euro fehlen nämlich im Verwaltungshaushalt für den laufenden Betrieb, rund eine Million Euro sind es bei den Investitionen. „Wobei nicht sicher ist, dass wir diese Summe voll ausschöpfen werden“, betont Nunn. Zum Beispiel stehe die Hochwasserverbauung auf der Liste, ohne dass klar ist, ob das Wasserwirtschaftsamt heuer zur Tat schreitet.

Noch Anfang des Jahres hatte die Finanzsituation schlechter ausgesehen. Damals fehlten 400 000 Euro im Verwaltungshaushalt. Zu dem Zeitpunkt gab es Überlegungen, Steuern zu erhöhen. Der Vorstoß des Bürgermeisters wurde jedoch im Gemeinderat gestoppt. Tenor: Es muss auch anders gehen. Höhere Einnahmen und eine größere Schlüsselzuweisung vom Freistaat haben sich dann zwar positiv ausgewirkt: Eine Lücke von 100 000 Euro ist dennoch geblieben.

Das soll in Zukunft anders sein. Nunn räumt jedoch ein, dass für Investitionen wohl auch 2018 und 2019 Kredite aufgenommen werden müssen. Jeweils 2,5 Millionen Euro stehen pro Jahr im Raum. Das bedeutet, dass bis zur nächsten Passion 6 Millionen Euro an neuen Schulden gemacht werden könnten. Hinzu kommen Altlasten für die Kläranlage von sechs Millionen Euro. Unterm Strich sind das Rote Zahlen in Höhe von zwölf Millionen Euro. „2010 waren es 29 Millionen Euro Schulden“, ruft Nunn in Erinnerung.

Damals ist die Gemeinde so klamm gewesen, dass nicht einmal mehr Geld für die Vorbereitung des nächsten Gelübdespiels vorhanden war. Der Freistaat musste eine Bürgschaft leisten. Dann kam das Jahr 2010 und damit der warme Passions-Geldregen: 35,3 Millionen Euro reiner Gewinn nach Steuern flossen auf die Konten des Eigenbetriebs Kultur. Davon sind noch 14 Millionen Euro übrig, die für die Vorbereitung der nächsten Passion, aber auch für die anstehende Sanierung des Theaters ausgegeben werden sollen.

Die geplanten Baumaßnahmen fallen in den Augen der Fraktion der Freien Wähler zu üppig aus. Auch betont deren Chef Ludwig Utschneider vor der Haushaltssitzung einmal mehr, dass beim Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb zu wenig Transparenz für die nächsten Jahre bestehe. „Da gibt es viele Unbekannte.“ Auch liegen nach Utschneiders Worten nicht alle benötigten Unterlagen vor. Deshalb werden die Freien Wähler dem Haushalt „voraussichtlich nicht zustimmen“.

Rubriklistenbild: © dpa

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