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Haushaltsberatungen 2016

Rathaus Oberammergau: 400 000 Euro für Neubau-Planung

Oberammergau - Beim zweiten Tag der Haushaltsberatungen standen die Investitionen im Mittelpunkt. Von möglichen Steuererhöhungen war plötzlich keine Rede mehr. Aber nur vorerst.

Kurz vor Weihnachten war es, als in Oberammergau Steuern erhöht worden sind. Allerdings nur für diejenigen, die eine Zweitwohnung im Dorf besitzen. Schon damals hieß es aber im Gemeinderat, dass es dabei nicht bleiben könnte. Bürgermeister Arno Nunn (parteifrei) hatte vorgeschlagen, über eine „Anpassung“ der Grundsteuer zu reden. Auch die Freien Wähler wollten gerne im Zuge der Haushaltsberatungen „im Paket“ über eine Erhöhung sprechen. Als es am Dienstagabend bei der Beratung des Etats um die Steuereinnahmen ging, blieb aber ein Vorstoß in diese Richtung jedoch aus. Deshalb ist das Thema aber nicht vom Tisch, wie Nunn auf Anfrage erklärte. Es sollte gestern Abend, dem dritten Sitzungstermin, aufs Tableau kommen. Tags zuvor haben die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses den Vermögenshaushalt, also die geplanten Investitionen, durchleuchtet. Insgesamt umfasst dieser Bereich des Haushalts ein Volumen von 5,813 Millionen Euro. Eingeplant sind auch 400 000 Euro für die Planung eines Rathaus-Neubaus. „Damit man etwas machen kann“, hatte Simon Fischer (CSU) vorgeschlagen. Von seiner Fraktion wie auch von den Vertretern der BIO-Liste liegt ein entsprechender Neubau-Antrag vor. Noch steht Nunn zufolge aber nicht fest, wann darüber beraten wird. Am 14. März wollen die Gemeinderäte zunächst in Klausur gehen – hinter verschlossenen Türen.

 Zu den größten Ausgaben im Etat 2016 gehören jene für die Dreifachturnhalle, die eine neue Heizungs- und Lüftungsanlage bekommen soll. 780 000 Euro sind dafür eingestellt. „Es gibt aber ein neues Förderprogramm“, erklärte Nunn, für das sich die Gemeinde beworben hat. „Wir warten auf das Ergebnis.“ Erst dann sollte auch festgelegt werden, ob eine Gas- oder eine Hackschnitzelheizung installiert wird. Gedulden muss sich auch die Feuerwehr, die ein neues Fahrzeug braucht. Knapp eine halbe Million Euro werden dafür benötigt, 100 000 Euro an Zuschüssen stehen in Raum. Nach langer Diskussion einigte sich die Runde darauf, die Investition auf 2017 zu verschieben. Gleiches gilt für die Einrichtung einer Schlauchwaschanlage für 114 000 Euro. Über beide Vorhaben soll mit dem Kommandanten Peter Gaus noch eingehend gesprochen werden. 500 000 Euro sind für Brückensanierungen, 430 000 Euro für den Hochwasserschutz, 400 000 Euro fürs Kanalnetz, fast 600 000 Euro für die Wasserversorgung und nochmal knapp 700 000 Euro für den Bauhof vorgesehen, der neue Fahrzeuge und Geräte braucht. Auch in diesem Punkt wurde lang diskutiert – über den Umfang des Leistungsangebots und Materialien. „Das ist eine politische Entscheidung“, sagte Nunn zu möglichen Veränderungen. „Und auch eine strukturelle Entscheidung.“

Als Ergebnis nach drei weiteren, intensiven Stunden Zahlen-Diskussion stand am späten Dienstagabend fest, dass sich die Situation weiter verbessert hat. Statt wie ursprünglich mit 160 000 Euro als Zuführung zum Vermögenshaushalt kann Kämmerer Leonhard Trainer jetzt mit 225 000 Euro planen. Also mit zusätzlichem Geld für Investitionen.

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