Frisch vereidigt: Oberaus neue Gemeinderäte tragen beim Schwur Maske, (v. l.) Gregorio Calocero, Stella Fink, André Fuchs und Florian Rückborn. Rechts steht Bürgermeister Peter Imminger. 
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Frisch vereidigt: Oberaus neue Gemeinderäte tragen beim Schwur Maske, (v. l.) Gregorio Calocero, Stella Fink, André Fuchs und Florian Rückborn. Rechts steht Bürgermeister Peter Imminger. 

Konstituierende Sitzung in Oberau

Gerangel um Ausschüsse und Referenten

Der neue Oberauer Gemeinderat hat die Weichen für die kommenden sechs Jahre gestellt. Keine Einigkeit herrschte im Hinblick auf die Größe der Ausschüsse. Zudem kam es bei der Wahl der Referenten teils zu Kampfabstimmungen.

Oberau – Bürgermeister Peter Imminger (CSU) atmete am Ende der Konstituierenden Sitzung des Gemeinderats Oberau auf. „Wir haben jetzt die Grundlagen geschaffen für die nächsten sechs Jahre.“ Auffällig war bei diesem Treffen im Trachtenheim, dass es eine Reihe skurriler Abstimmungen gab.

Nur für Vorberatungen zuständig

Schon die Wahlergebnisse des Zweiten und Dritten Bürgermeisters lösten bei vielen Volksvertretern und Zuschauern ungläubiges Kopfschütteln aus (wir berichteten). Einig waren sich die Räte zunächst darin, dass die Ausschüsse weiterhin nur vorberatend tätig sind. Beschließende Fachgremien gibt es also in Oberau nicht. Zudem entschied der Gemeinderat, dass der Fremdenverkehrs- in Tourismusausschuss umbenannt wird.

Debatte um Planungsausschuss

Schon bald entspann sich eine Diskussion um die Notwendigkeit des Planungsausschusses. „Den können wir wegfallen lassen. Der hat sowieso fast nie getagt“, regte Thomas Kuba (CSU) an. Der Bauausschuss könne dessen Aufgaben und Themen übernehmen. Doch der Fraktionssprecher der Christsozialen bekam sogleich Gegenwind. Der Planungsausschuss sei eingerichtet worden, als es um Dorfentwicklung und Dorferneuerung ging, gab Josef Lohr (Freie Wählergemeinschaft Oberau/FWG) zu bedenken. Dessen Fraktionskollege Johann Klein fand es an der Zeit, „den Planungsausschuss mit neuem Leben zu versehen“. Und Angelika Allinger-Rank (SPD) hielt ihn wichtig für eine langfristige Strategie und für die Entwicklungsplanung des Ortes. Letztlich bleibt der Planungsausschuss weiter bestehen. Nur Kuba und Florian Rückborn (CSU) stimmten dagegen.

CSU lässt Muskeln spielen

Ihre Muskeln spielen ließ die CSU dann jedoch bei der Größe der sieben Ausschüsse. Die Christsozialen regten eine Aufstockung von fünf auf sechs Mitglieder pro Fachgremium an, „um es auf breitere Füße zu stellen“, wie Imminger sagte. Johann Klein (FWG) durchschaute das Manöver sofort. „Das ist wieder Taktik von der CSU. Das sind Machtspielchen, um die Ausschüsse zugunsten der CSU zu verändern.“ Er sei da dagegen. Alle sechs Gemeinderäte der Freien Wähler und die zwei der SPD-Fraktion lehnten die Vergrößerung ab, allein das reichte nicht. Die Ausschüsse werden nunmehr mit sechs Mitgliedern besetzt, dazu genügten die neun Stimmen der CSU. Deren Fraktion ist in den Ausschüssen nun mit drei statt bisher zwei Vertretern dabei.

Klein geht leer aus

Auch als um den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss ging, setzte die CSU ihren Kandidaten Christian Allinger von der SPD-Fraktion durch. Mit 7:10-Stimmen ging Klein leer aus. Zügig ging die Bestellung der Gemeindereferenten vonstatten. Günter Meck (CSU) wurde ebenso einstimmig zum Seniorenbeauftragten ernannt wie Allinger-Rank zur Integrationsbeauftragten. Beide hatten dieses Amt schon zuletzt inne.

Fuchs setzt sich durch

Kampfabstimmungen gab es bei der Besetzung der weiteren Experten. Bei der Wahl zum Kindergartenbeauftragten setzte sich Andre Fuchs (FWG) mit 9:8-Stimmen gegen Rückborn durch. Für Fuchs votierten dabei die Räte der Freien Wähler, der SPD-Fraktion sowie Christian Fischer (CSU).

Jugendreferent will kooperieren

Anders verhielt es sich beim Jugendreferenten. Hier hatte Stella Fink (FWG) das Nachsehen, die von Lohr als Studentin der sozialen Arbeit als ideale Besetzung für diesen Posten vorgeschlagen worden war. Mit den neun Stimmen der CSU erhielt Gregorio Calocero den Zuschlag. Dem schien das jedoch unbehaglich zu sein. Sogleich schlug der CSU-Neuling der ebenfalls neuen Gemeinderätin vor, im Jugendreferat zu kooperieren, was diese dankend annahm. „Das Angebot des neu gewählten Jugendbeauftragten, hier zukünftig zusammenzuarbeiten, finden wir insofern gut, dass wir es zwingend erforderlich finden, dass hier etwas für unsere Jugendlichen passiert“, erklärt Lohr in einer Stellungnahme. Jedoch: Wie die Zusammenarbeit aussehen kann, ist noch völlig offen. „Wir möchten aber schon darauf schauen, dass die Ideen von Frau Fink auch ihr zugeschrieben werden“, verdeutlicht Lohr.

Alexander Kraus

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